Immer wieder wird von „Putins Russland“ gesprochen und dem Land das demokratische System abgesprochen. In dieser Arbeit soll nun genau diese Frage untersucht werden. Welche Begrifflichkeit kommt für Russlands politisches System am ehesten infrage?
Russland und Putin besitzen in den letzten Wochen und Monaten eine beständige Präsenz in den Medien. Die Themen, über die berichtet wird, sind dabei extrem vielseitig. Zunächst das Bekanntwerden des systematischen Staatsdopings der russischen Wettkampfteilnehmer im Vorfeld der olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Weiterhin spielt Russland im Syrien-krieg eine entscheidende Rolle, indem es dem amtierenden Machthaber Assad, auf dessen Wunsch, unterstützt um die Rebellen und den IS zurückzudrängen. Dazu kommen die Vorwürfe Russland habe den US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Donald Trumps entscheidend beeinflusst. Und seit kurzem braut sich eine Krise zwischen Großbritannien und Russland zusammen, nach dem Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Spions Sergej Skripal in Salisbury. Aber nicht nur über das außenpolitische Auftreten Russlands wird in diesen Tagen kontrovers diskutiert. Am 18.03.2018 standen die Präsidentschaftswahlen in Russland an, was dazu führt, dass auch die innenpolitische Situation Russlands zum Thema der Öffentlichkeit wurde.
Als Fundament der Untersuchung sollen drei theoretische Konzepte dienen. Wolfgang Merkel steuert dabei zwei Ansätze bei. Es handelt sich dabei um die Konzepte der „embedded democracy“ sowie der „defekten Demokratie“. Letzteres baut auf der Basis der „embedded democracy“ auf. Ferner soll auch der Ansatz des autoritären Regimes erläutert werden, für welchen die Arbeit von Juan Linz als Grundlage herangezogen werden soll. Im analytischen Teil sollen anschließend auf der Basis der dargelegten theoretischen Ansätze vier Bereiche unter-sucht werden. Zum einen sollen die Dumawahlen von 2011 und 2016 sowie die Präsidentschaftswahlen von 2012 und 2018 hinsichtlich ihres demokratischen Charakters betrachtet wer-den. Weiterhin werden die Themenfelder Medien, Justiz und politische Partizipation und bürgerliche Freiheitsrechte analysiert werden, um abschließend in einem Fazit das politische System Russlands definieren zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretisches Konzept
- Embedded democracy
- Defekte Demokratien
- Autoritäre Regime
- Analyse des politischen Systems Russlands unter Putin
- Wahlregime
- Medien
- Justiz
- Politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Frage, welches politische System Russland unter der Herrschaft von Wladimir Putin am besten charakterisiert: Autoritarismus oder eine defekte Demokratie. Die Arbeit analysiert das politische System Russlands anhand von vier zentralen Bereichen: Wahlregime, Medien, Justiz und politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte. Die Analyse basiert auf drei theoretischen Konzepten: Embedded Democracy, defekte Demokratie und autoritäre Regime.
- Analyse des politischen Systems Russlands unter Putin anhand von drei theoretischen Konzepten (Embedded Democracy, defekte Demokratie und autoritäre Regime)
- Untersuchung von Wahlregime, Medien, Justiz und politischen Partizipations- und bürgerlichen Freiheitsrechten
- Bewertung des demokratischen Charakters des politischen Systems Russlands
- Definition des politischen Systems Russlands im Kontext der theoretischen Konzepte
- Kontroverse zwischen Verfassungstheorie und Verfassungsrealität
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung beleuchtet die aktuelle mediale Präsenz Russlands und der Putin-Regierung im Kontext von aktuellen Ereignissen wie Staatsdoping, der Rolle im Syrien-Krieg, Einmischungsvorwürfen in den US-Wahlkampf und der Skripal-Affäre. Sie führt die Problematik des demokratischen Charakters des russischen politischen Systems ein und stellt die Forschungsfrage: Welche Begrifflichkeit beschreibt das politische System Russlands am besten?
Theoretisches Konzept
Dieses Kapitel stellt die drei theoretischen Konzepte vor, die als Grundlage der Analyse dienen: Embedded Democracy, defekte Demokratie und autoritäre Regime. Es erläutert die sechs Klassifikationskriterien, die für das Demokratieprinzip relevant sind: Herrschaftslegitimation, Herrschaftszugang, Herrschaftsmonopol, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und Herrschaftsweise.
Embedded democracy
Dieses Kapitel definiert den Begriff der „eingebetteten Demokratie“ und erläutert die fünf Teilregime, die eine rechtsstaatliche Demokratie festlegen: ein demokratisches Wahlregime, ein Regime politischer Partizipationsrechte, ein Regime bürgerlicher Freiheitsrechte, ein Regime für die institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle und ein Regime der effektiven Regierungsgewalt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem russischen politischen System unter Putin. Die zentralen Themen sind: Embedded Democracy, defekte Demokratie, autoritäre Regime, Wahlregime, Medien, Justiz, politische Partizipations- und bürgerliche Freiheitsrechte, Verfassungstheorie, Verfassungsrealität.
- Arbeit zitieren
- Dominik Götz (Autor:in), 2018, Russland unter Putin. Autoritarismus oder defekte Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/742017
