Staatsverschuldung im Hinblick auf die Chronologie verschiedener Denkrichtungen

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziel und Aufbau

2 Grundlagen zur Betrachtung der Staatsverschuldung
2.1 Zahlen und Fakten
2.2 Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland
2.3 Maastrichter Vertrag & Stabilitäts- und Wachstumspakt

3 Denkrichtungen zur Staatsverschuldung
3.1 Keynesianismus
3.2 Monetarismus
3.3 Ordnungspolitische Folgen wachsender Staatsverschuldung

4 Schlussbetrachtung
4.1 Grenzen der Staatsverschuldung
4.2 Fazit und kritische Würdigung

Quellenverzeichnis
Literaturverzeichnis
Internetverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

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1 Einleitung

1.1 Problemstellung

In den letzen Jahrzehnten nahm die Kreditaufnahme des Staates weltweit schneller zu als die gesamtwirtschaftliche Produktion. Mit steigenden Schulden und Zinsen kämpfen nicht nur überschuldete Entwicklungsländer, sondern zunehmend auch viele hochindustrialisierte Länder. Eines der betroffenen Länder ist Deutschland. Dabei ist, anders als in früheren geschichtlichen Epochen, die nach dem Zweiten Weltkrieg verursachte Staatsverschuldung weder Krisen noch großer staatlicher Investitionen zuzuschreiben.^[1]

Mittlerweile nimmt die Skepsis der Bundesbürger gegenüber dem Instrument der Kreditfinanzierung staatlicher Ausgaben stetig zu. „Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen.“ Kürzer und knapper kann das Interesse des Steuerzahlers an einer Begrenzung der Staatsverschuldung nicht ausgedrückt werden. Daraus folgt, dass die künftigen Generationen die Verantwortung der heute verursachten Staatsdefizite tragen.^[2] Zu dieser Gefahr kommen jedoch noch weitere Gefahren auf den Steuerzahler zu. Durch die Staatsverschuldung bedingte Geldentwertung wird eine inflationäre Aushöhlung und Überbesteuerung der Zinserträge verursacht. Außerdem werden das Wachstum und die Beschäftigung durch den zunehmend wachsenden Teil der Staatseinnahmen für den Schuldendienst gedrosselt.^[3]

Langsam treten die Folgen der Staatsverschuldung ein und verursachen eine gewisse Unruhe unter den deutschen Bundesbürgern. Zum einen wegen der Kriterien des Maastrichter Vertrages und zum anderen wegen der staatlichen Bemühungen in der Vergangenheit, die nicht die gewünschten Effekte erzielten. Selbst wenn im Jahr 2006 eine niedrigere Neuverschuldung anfiel als prognostiziert war, ist Deutschland weit entfernt von einem ausgeglichenen öffentlichen Gesamthaushalt.^[4]

1.2 Ziel und Aufbau

Die Staatsverschuldung ist im Rahmen der Wirtschaftspolitik ein wesentlicher Einflussfaktor, der die Ökonomen der letzten Jahrzehnte in ihren Theorien beschäftigte. In dieser Arbeit werden die Denkrichtungen der Keynesianer und Monetaristen sowie ordnungspolitische Folgen der Staatsverschuldung dargestellt werden. Diese Arbeit zielt darauf ab, die drei genannten Denkrichtungen chronologisch zu betrachten. Konkret sollen im ersten Schritt die Darstellungen des Keynesianismus und des Monetarismus, Möglichkeiten zur Behandlung von Staatsverschuldung aufzeigen. Anschließend sollen die aus der Staatsverschuldung resultierenden Folgen im Hinblick auf die Ordnungspolitik verdeutlicht werden. Da die drei Ansätze aufgrund des begrenzten Umfangs ausschließlich Ausschnitte der vergangenen Jahrzehnte sind, kann eine lückenlose Betrachtung nicht gewährt werden.

Damit die Gründe der Staatsverschuldung und dessen Entwicklung im Laufe der Jahre deutlich werden, legt das zweite Kapitel mit den Grundlagen zur Betrachtung der Staatsverschuldung den Grundstein dieser Arbeit. Dem Verfasser ist es wichtig, wenn auch nur angerissen, die historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland anzuführen, denn zum Grundverständnis der Situation in der Bundesrepublik, ist dies essentiell. Außerdem wird im zweiten Kapitel der gesetzliche Rahmen der Staatsverschuldung, nämlich der Maastrichter Vertrag und der Stabilitäts- und Wachstumspakt näher erläutert. Das dritte Kapitel befasst sich mit den Denkrichtungen des Keynesianismus und des Monetarismus. Anschließend sollen die ordnungspolitischen Folgen der Staatsverschuldung aufgezeigt werden. Um die Arbeit abzurunden, folgt eine kurze und prägnante Zusammenfassung über die Grenzen der Staatsverschuldung. Zum Schluss folgen das Fazit und eine kritische Würdigung der Arbeit.

2 Grundlagen zur Betrachtung der Staatsverschuldung

2.1 Zahlen und Fakten

Gibt eine Regierung mehr aus als sie an Steuereinnahmen bekommt, so wird die Differenz als Budgetdefizit bezeichnet. Häufen sich Budgetdefizite aus verschiedenen Perioden an, spricht man von Staatsverschuldung.^[5]

In diesem Unterkapitel erfolgt eine Untersuchung der Staatsverschuldung ab 1965 bis 2005. Um vorerst den Unterschied zwischen Netto- und Bruttoverschuldung (Kreditaufnahme) zu veranschaulichen, wird zuerst auf die Berechnung des Schuldenstandes eingegangen.

Abbildung 1: Berechnung des Schuldenstandes

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Quelle: Meyer, http://www.staatsverschuldung-schuldenfalle.de/, 04.01.2007.

Wie in der obigen Abbildung dargestellt, unterteilt sich die Berechnung des Schuldenstandes in zwei Schritte. Zuerst kalkuliert man den Schuldenstand zu Beginn des laufenden Jahres, in dem man die Tilgungskosten im laufenden Jahr subtrahiert und die Kreditaufnahmen zur Refinanzierung der Tilgung im laufenden Jahr addiert. Schließlich addiert man die Neuverschuldung im laufenden Jahr. Als Ergebnis erhält man den Schuldenstand am Ende des laufenden Jahres.

Es wird deutlich, dass die Tilgung für einen erheblichen Teil am Schuldenstand verantwortlich ist. Zwischen Netto- und Bruttoverschuldung besteht folglich eine relativ große Differenz.

Tabelle 2: Öffentlicher Gesamthaushalt 1965-2005

Daten zur Verschuldung in Milliarden Euro.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: https://www-ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=

struktur,vollanzeige.csp&ID=1019347, 20.01.2007, Seite 14-20; https://www-ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,Warenkorb.csp, 20.01.2007, Seite 12-15.

Die obige Tabelle zeigt die faktische Entwicklung des öffentlichen Haushalts von 1965 bis 2005. Im folgenden Unterkapitel wird der historische Hintergrund näher erläutert.

In der Tabelle wird deutlich, dass der Schuldenstand in Deutschland in den Jahren von 1965 bis 2005 stetig wuchs. Der Schuldenstand ist die Summe der in den vergangenen Jahrzehnten aufgelaufenen Schulden (Kreditmarktschulden im weiteren Sinne).^[6] Von 1965 bis 1980 versechsfachte sich der Schuldenstand bereits. Auch bis 1998 stieg er exorbitant an. Ab 1999 nimmt der Stand der Schulden kontinuierlich zu. Die Neuverschuldung hingegen schwankte stark. Die Neuverschuldung ist der Betrag, der in einem Haushaltsjahr an neuen Schulden aufgenommen wird. Vor allem im Jahr 1999 fiel sie von 42,5 Milliarden Euro auf 29,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2000 sank sie bis auf -22,8 Milliarden Euro. In den folgenden Jahren stieg die Neuverschuldung aber wieder bis auf 74,3 Milliarden Euro an. Festzuhalten ist, dass Neuverschuldung und Schuldenstand nur bedingt parallel verlaufen.

Die Zinsausgaben hingegen stiegen analog zum Schuldenstand. Im Jahre 2005 lagen die jährlichen Zinsausgaben bei einem Niveau von 64 Milliarden Euro. In Bezug auf die Steuereinnahmen war zwar ein Anstieg zu verzeichnen, jedoch mit schwächeren Zuwachsraten. Sie lagen im Jahr 2005 bei 452,7 Milliarden Euro. Durch die sinkende Neuverschuldung in den Jahren 1999 und 2000 sank der Primärsaldo deutlich ins Negative, aber stieg danach wieder analog zur Neuverschuldung an. Der Primärsaldo drückt die Differenz zwischen der Neuverschuldung und den Zinsausgaben aus.^[7] Das Bruttoinlandsprodukt stieg ebenfalls kontinuierlich. Die Zuwachsraten sind im Verhältnis zur Neuverschuldung aber wesentlich niedriger. Die Defizitquote, die das prozentuale Verhältnis der Neuverschuldung (Nettokreditaufnahme) zum BIP angibt, steigt ebenfalls stetig. Nach einigen Schwankungen in den Jahren 1999 und 2000, fällt die Defizitquote analog zur Neuverschuldung seit 2004 leicht. Die Schuldenquote hingegen zeigt ein stetiges Wachstum von 1965 bis 2005. Die Schuldenquote ist vereinfacht das prozentuale Verhältnis der Gesamtschulden zum BIP.

Wie aus der Tabelle hervorgeht, stellt der Zinseszinseffekt einen wesentlichen Grund für das Anwachsen der Staatsverschuldung dar. Die Refinanzierung von Tilgung und Neuverschuldung, die vor allem zur Finanzierung der gestiegenen Zinslast und weiteren Ausgaben verwendet wird, verursacht immer höhere Defizite durch gestiegene Zinsverpflichtungen, diese wieder neuen Kreditbedarf, der wiederum neue Defizite, usw.^[8] Daher rührt das Sprichwort: „Die Verschuldung nährt sich aus sich selbst heraus.“^[9]

2.2 Historische Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland

1949-1966 Wiederaufbau fast ohne Verschuldung

Nach dem zweiten Weltkrieg blieb die Bundesrepublik Deutschland von Reparationszahlungen verschont. Außerdem war es im Rahmen der Währungsreform möglich, sich den hohen Schulden des Deutschen Reiches aus der Vorkriegs- und Kriegszeit zu entledigen. Der Wiederaufbau blieb weitgehend privater Initiative überlassen. Es wurden lediglich Kassenkredite als Vorgriff auf künftige Einnahmen in Anspruch genommen. Gemäß § 115 GG waren weitere Kredite nur für Investitionszwecke gestattet.^[10] Die Geldversorgung und die Geldpolitik standen in Verantwortung der autonomen Zentralbank. Das Ergebnis der 50er Jahre war erstaunlich. Es fand ein jährlicher Budgetausgleich statt und zwischen 1950 und 1959 sank die Schuldenquote kontinuierlich. Grund hierfür war das Wirtschaftswachstum, das die steigenden Schulden abfederte.^[11]

Zwischen 1960 und 1966 wuchsen die Ansprüche der Bevölkerung mit wachsendem Wohlstand. Die Schuldenquote stieg langsam an, da das zuvor sehr hohe Wirtschaftswachstum zunehmend abschwächte. Zudem bewirkten gefüllte Kassen eine Lockerung des Sparkurses. Daraus folgte, dass die Ansprüche an den Staat zunahmen. Anfang der 60er Jahre wurden, in Erwartung auf ein weiterhin hohes Wirtschaftswachstum, die Staatsausgaben erhöht und die Steuern gesenkt (erstarkender Keynesianismus). Die Folge war, dass die Bundesbank eine Preissteigerung zu restriktiver Geldpolitik veranlasste, die in einer Rezession mündete.^[12]

1967-1969 Änderung des Schuldenverhaltens im Zeichen der Globalbesteuerung

Die Rezession in den Jahren 1966/1967 erzeugte ein negatives Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Daraufhin verabschiedete der Bundesgesetzgeber im Jahre 1967 ein Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft. Das sogenannte „Magische Viereck“ zielte darauf ab, dass die wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen von Bund und Ländern so eingeleitet werden, dass sie vier Kriterien erfüllen. Es muss im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig eine Stabilität des Preisniveaus, ein hoher Beschäftigungsgrad und ein außerwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum erzeugt werden.^[13] Zur Erzielung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts wurden eine antizyklische Fiskalpolitik sowie flankierende geld- und einkommenspolitische Maßnahmen eingesetzt. Die Folge war eine Ausweitung des § 115 GG, welche die Zweckbindung bei neuer Kreditaufnahme abschaffte. Dadurch wurde das sogenannte „Deficit Spending“ legitimiert.

„Deficit Spending“ ist konjunkturpolitisch begründet und umfasst die antizyklische Finanzpolitik.^[14] Der ursprünglich angestrebte konjunkturzyklische Budgetausgleich misslang von Anfang an.^[15]

1970-1981 Verselbstständigung der Staatsverschuldung

Zwischen 1970 und 1981 standen kreditfinanzierte Ausgabenprogramme im Fokus. Darunter fällt auch der kreditfinanzierte Ausbau des Wohlfahrtsstaates von 1970 bis 1974. Selbst in Hochkonjunkturen war Staatsverschuldung somit gestattet. Strukturelle Defizite untermauerten die wachsende Staatsverschuldung in den Jahren 1975 bis 1981, was zu einer verselbstständigten Verschuldungsdynamik führte.^[16]

Mit der Rezession als Ausgangslage führte die erste Ölpreiskrise und die Kostensteigerung zu steigender Inflation und zu Produktionseinstellungen. Das „Deficit Spending“ führte zu einem überdimensionalen Anstieg der Staatsverschuldung. Daraufhin wurden Programme zur Nachfragesteigerung eingeführt, die Erfolg zeigten. Die Auswirkungen blieben jedoch weit hinter der Größenordnung des Gesamtdefizits. Als Folge führte die Kreditnachfrage des Staates zu höheren Zinsen und zu sinkenden Privatinvestitionen („Crowding out“).^[17] „Crowding out“ umfasst die Beeinträchtigung bzw. Verdrängung der privatwirtschaftlichen Investitionen durch Erhöhung der Zinssätze.^[18] Im Jahr 1975 wurde das Haushaltsstrukturgesetz in Folge der zweiten Ölkrise und der anschließenden Rezession verabschiedet. Selbst diese Maßnahme erwies sich als erfolglos. Als Konsequenz kritisierten die Monetaristen, dass die Fiskalpolitik Ursache der Krise sei.^[19]

[...]

^[1] Vgl. Ottnad, (1996), Seite 13.

^[2] Vgl. Schemmel, (1997), Seite 3.

^[3] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 43.

^[4] Vgl. Axel Springer AG, http://www.welt.de/data/2007/01/12/1174607.html, 18.01.2007.

^[5] Vgl. Mankiw, (2004), Seite 627.

^[6] Vgl. Meyer, http://www.staatsverschuldung-schuldenfalle.de/#Schuldenstand,

04.01.2007.

^[7] Vgl. Meyer, http://www.staatsverschuldung-schuldenfalle.de/#Schuldenstand,

04.01.2007.

^[8] Vgl. Schemmel, (1997), Seite 3f.; Ottnad, (1983), Seite 81.

^[9] Vgl. Bundesbank, http://www.bundesbank.de/download/volkswirtschaft/mba

/1997/199703mba_verschul.pdf, 18.1.07, Seite 30.

^[10] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 26.

^[11] Vgl. Weltring, (1997), Seite 37.

^[12] Vgl. Ottnad, (1996), Seite 32f.

^[13] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 45.

^[14] Vgl. Donges/Freytag, (2004), Seite 283.

^[15] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 45.

^[16] Vgl. Ottnad, (1996), Seite 39.

^[17] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 46.

^[18] Vgl. Donges/Freytag, (2004), Seite 284.

^[19] Vgl. Duwendag, (1983), Seite 51f.