Die Große Koalition bestehend aus CDU/CSU und SPD, die von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger regierte, stellte ein Novum im bundesrepublikanischen Parlamentarismus dar. Seit 1949 befanden sich CDU und CSU in der Regierungsverantwortung, meist mit der FDP als Koalitionspartner, während die SPD sich auf bundespolitischer Ebene in der Opposition befand. Trotz dieser neuen Form des Regierungsbündnisses geriet die Große Koalition lange Zeit in Vergessenheit, sie wurde sozusagen zu einer „Vergessene[n] Regierung“.
Unter einer Koalition versteht man im politikwissenschaftlichen Sinne ein „Parteienbündnis, das abgeschlossen wird, um eine Regierung zu bilden und diese […] parlamentarisch zu unterstützen“. Große Koalitionen werden in der Regel von den beiden großen Parteien eines dualistisch angelegten Mehrparteiensystems gebildet. So verfügte die Große Koalition von 1966 bis 1969 über die für Verfassungsänderungen nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
Obwohl es bereits von 1947 bis 1950 in Hessen und ab 1965 in Niedersachsen eine große Koalition gab, weckte das Entstehen der Großen Koalition auf Bundesebene Befürchtungen in der bundesdeutschen Öffentlichkeit und bei verschiedenen Intellektuellen, wie etwa Karl Jaspers oder Günter Grass, die das demokratische System der Bundesrepublik in Gefahr sahen. Man befürchtete „Machtkartell, Proporzdemokratie, Vernichtung der parlamentarischen Demokratie.“ Es schien so, als widerspräche eine Regierung bestehend aus den beiden großen Parteien dem Geist der Bonner Republik.
Es stellt sich anhand dieser einleitenden Überlegungen die Frage nach dem Zustandekommen der Großen Koalition im Dezember 1966 und dem Regieren, genauer gesagt dem informellen Regieren, innerhalb dieser Koalition. Neben dem empirischen Teil, der sich der Regierung Kiesinger widmet, wird ein Blick auf die Theorie der Koalitionsbildung und auf die theoretischen Überlegungen zu informellem Regieren geworfen. Abschließend wird der Versuch einer Bilanzierung der Großen Koalition vorgenommen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Regieren in der Großen Koalition 1966 - 1969 - Koalitionsbildung und informelles Regieren
2.1 Prämissen und Überlegungen zur Betrachtung der Koalitionsbildung und des Informellen Regierens in der Großen Koalition 1966 - 1969
2.1.1 Koalitionsbildung
2.1.2 Informelles Regieren
2.2 Die Entstehung der Großen Koalition 1966
2.2.1 Das Ende der Regierung Erhard
2.2.2 Die Koalitionsverhandlungen
2.2.3 Die Wahl Kiesingers zum Bundeskanzler und die Kabinettsbildung
2.2.4 Beurteilung der Koalitionsbildung
2.3 Informelles Regieren in der Großen Koalition 1966 - 1969
2.3.1 Informelles Regieren zu Beginn der Großen Koalition
2.3.2 Der Kressbronner Kreis
2.3.2.1 Die Entstehung des Kressbronner Kreises - „Die Nebenregierung am Bodensee“
2.3.2.2 Die Entwicklung des Kressbronner Kreises bis 1969
2.3.2.3 Der Kressbronner Kreises – Verlegenheitsschöpfung oder Überkabinett?
3 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Prozess der Koalitionsbildung sowie die informellen Regierungsstrukturen während der Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger. Ziel ist es zu analysieren, wie informelle Gremien wie der Kressbronner Kreis entstanden, wie sie zur Stabilisierung der Regierung beitrugen und in welchem Spannungsverhältnis sie zur verfassungsmäßigen Ordnung standen.
- Theorie der Koalitionsbildung und Koalitionsmodelle
- Analyse informeller Regierungsprozesse und Entscheidungsmuster
- Hintergründe des Regierungswechsels von Ludwig Erhard zu Kurt Georg Kiesinger
- Entwicklung, Funktion und Dynamik des Kressbronner Kreises
- Bewertung der Stabilität und Legitimität der Großen Koalition
Auszug aus dem Buch
2.3.2.1 Die Entstehung des Kressbronner Kreises– „Die Nebenregierung am Bodensee“
Zu den genannten strukturellen Problemen im Koalitionsmanagement kamen im Sommer 1967 noch aktuelle politische Probleme, wie etwa der Streit um die mittelfristige Finanzplanung und die Ostpolitik, so dass von einem „Sommer des Missvergnügens“ gesprochen werden kann. Der Vizekanzler Willy Brandt forderte einen Koalitionsausschuss zur Behebung der Unstimmigkeiten und aus Unionskreisen wuchs der Druck auf den Bundeskanzler. So lud Kiesinger während der parlamentarischen Sommerpause 1967 verschiedene Spitzenpolitiker zu Gesprächen in seinen Urlaubsort Kressbronn am Bodensee ein. Ziel dieser Initiative war es die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung zu beheben.
Es muss beachtet werden, dass es keine Gesprächsrunden mit vielen Teilnehmern gab, sondern dass die Gespräche am Urlaubsort des Bundeskanzlers meist unter vier bis sechs Augen stattfanden. Die Stimmung wurde durch gemeinsame Freizeitbeschäftigungen wie Segeln oder Baden gelockert. Insgesamt führte Kiesinger mit seinen Gästen innerhalb einer Woche intensive Gespräche, die sich nicht nur auf aktuelle Probleme bezogen, sondern auch grundsätzliche Fragen des Regierungsstils wurden diskutiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert die historische Einzigartigkeit der Großen Koalition von 1966 bis 1969 und führt in die wissenschaftliche Fragestellung zum informellen Regieren ein.
2 Regieren in der Großen Koalition 1966 - 1969 - Koalitionsbildung und informelles Regieren: Das Hauptkapitel analysiert theoretische Ansätze der Koalitionsbildung sowie den Entstehungsprozess der Regierung Kiesinger und beleuchtet detailliert die Etablierung sowie Funktionsweise informeller Gremien wie den Kressbronner Kreis.
3 Ausblick: Der Ausblick bilanziert die Regierungszeit Kiesingers positiv hinsichtlich der Krisenbewältigung und ordnet die Bedeutung der Großen Koalition in den Kontext der bundesrepublikanischen Geschichte ein.
Schlüsselwörter
Große Koalition, Koalitionsbildung, informelles Regieren, Kressbronner Kreis, Kurt Georg Kiesinger, Kabinettsbildung, politische Stabilität, Bundesregierung, Koalitionsausschuss, Gewaltenteilung, Regierungsstil, Bundestag, Regierungsverantwortung, Parteienbündnis.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Großen Koalition von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und analysiert deren Koalitionsbildung sowie die Rolle informeller Prozesse im Regierungsalltag.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Koalitionsbildung, die Gründe für das Ende der Ära Erhard sowie die Entstehung und Entwicklung des Kressbronner Kreises als informelles Steuerungsgremium.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie die Große Koalition trotz der ungewohnten Konstellation zweier Volksparteien zu einer stabilen Regierungsarbeit fand und welche Rolle informelle informelle Gremien dabei spielten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis vorhandener Literatur und Quellen, um institutionelle und informelle Komponenten des Regierens kritisch einzuordnen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Betrachtung von Koalitionstheorien, die historische Entstehung der Regierung 1966 und eine detaillierte Untersuchung des Kressbronner Kreises.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Große Koalition, Koalitionsmanagement, informelles Regieren und Kressbronner Kreis definiert.
Was genau war der „Kressbronner Kreis“?
Der Kressbronner Kreis war eine informelle Gesprächsrunde von Spitzenpolitikern der Regierungsparteien, die im Sommer 1967 auf Initiative Kiesingers entstand, um politische Konflikte außerhalb der formellen Gremien zu lösen.
Warum wurde das informelle Regieren anfangs vermieden?
Zu Beginn der Großen Koalition wollte man demonstrativ „verfassungskonformes Koalitionsmanagement“ betreiben, um die öffentliche Kritik an der großen Machtballung der Koalitionspartner zu entschärfen.
Hat der Kressbronner Kreis die Gewaltenteilung untergraben?
In der zeitgenössischen Kritik wurde dies befürchtet, da das Gremium informell war und nicht durch die Verfassung legitimiert wurde; die Arbeit zeigt jedoch, dass es wesentlich zur notwendigen politischen Stabilität beitrug.
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- Daniel Stelzer (Author), 2007, Die Große Koalition von 1966 bis 1969 - Koalitionsbildung und informelles Regieren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75269
