Im Winter 2004/05 gingen hunderttausende Ukrainer auf die Straße, um gegen die gefälschten Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl und für ihren Kandidaten Juschchenko zu demonstrieren. Nach Wochen der Demonstrationen hatten sie schließlich Erfolg. Die „Orangene Revolution“ führte zum demokratischen Wechsel in der Ukraine. Sie stand in einer Abfolge mit den demokratischen Wechseln in Belgrad und Tiflis. Eine Kettenreaktion von demokratischen Wechseln schien durch Osteuropa zu laufen. Die hoffnungsvolle Botschaft „Heute die Ukraine – morgen Weißrussland“ war daher noch im Dezember vergangenen Jahres auf den Plakaten einer kleinen Demonstrantenschar auf dem Minsker Oktoberplatz zu lesen . Die Hoffnung der Demonstranten erfüllte sich jedoch nicht, eine Massenbewegung in Anlehnung an die erfolgreichen Proteste in der Ukraine kam nicht zustande. Der erwartete Dominoeffekt blieb aus. Es stellt sich die Frage, warum dies so ist. Welche Unterschiede in der auf den ersten Blick sehr ähnlichen Entwicklung der beiden Länder waren so wesentlich, dass dem Lukaschenko-Regime eine höhere Stabilität, ablesbar an der längeren Überlebensdauer, beschieden ist?
Im Folgenden soll ein Ländervergleich helfen, die Antwort auf diese Fragen zu finden. Die Ukraine wird dabei bis zum Jahr 2001 betrachtet, da zu diesem Zeitpunkt m.E. die Wende in der jüngsten ukrainischen Geschichte begann: Nach dem Mord am Journalisten Gongadse entwickelten sich die Proteste seiner Kollegen in kurzer Zeit zu einer Massenbewegung, zivilgesellschaftliches Engagement war in breiten Teilen der Bevölkerung geweckt worden. Hinzu kam im selben Jahr die Entlassung der erfolgreichen Regierung Juschchenko. Weißrussland hingegen wird bis zum Jahr 2004 betrachtet werden.
Zu untersuchende Felder werden dabei zum einen die politische Geschichte der beiden Länder im 20. Jahrhundert sein, die Entwicklung eines Nationalbewusstseins sowie der Grad an Rechtsstaatlichkeit. Die Untersuchung der Medien als Transmissionsriemen zwischen Zivilgesellschaft und Regime wird die Darstellung ergänzen. Die zu verfolgende These, die dieser Arbeit zu Grunde liegt, ist die Annahme, dass nicht der Grad an Repression bzw. Autoritarismus, sondern die historischen Wurzeln der Zivilgesellschaft und deren Nationalbewusstein den wesentlichen Unterschied zwischen der Ukraine und Weißrussland darstellen und daher die längere Lebensdauer des Lukaschenko-Regimes erklären.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Begriff: Zivilgesellschaft
1. Kurze Geschichte des 20. Jahrhunderts:
Zivilgesellschaft und Nationalbewusstein in Weißrussland und der Ukraine
1.1 Weißrussland
1.2 Ukraine
1.3 Zwischenfazit Zivilgesellschaft
2. Regimevergleich Lukaschenko und Kutschma: Handlungsrahmen der Zivilgesellschaft
2.1 Das System Lukaschenko
a) Kollektivismus – Paternalismus – Autoritarismus – Isolationismus
b) Der schleichende Staatsstreich und die Aufweichung der Rechtsstaatlichkeit
2.2 Kutschma: Der aufgehaltene Diktator?
a) Die missglückten Reformen von Staat und Gesellschaft
b) Der Weg zur Diktatur:
Wahlsieg 1999 - „Samtene Revolution“ - Verfassungsreferendum 2000
2.3 Zwischenfazit Regimevergleich
3. Medien
3.1 Weißrussland
a) Medienmonopol des Staates
b) unabhängige Medien
c) Wahrnehmung unabhängiger Medien in der Öffentlichkeit
3.2 Ukraine
a) Eingeschränkter Einfluss des Staates und „Oligo-TV“
b) Der Fall Gongadse und die Folgen
3.3 Zwischenfazit Medien
4. Zusammenfassung: Wie erklärt sich die höhere Stabilität des weißrussischen Regimes?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die unterschiedlichen Entwicklungen in der Ukraine und in Weißrussland, um zu ergründen, welche Faktoren zum Fortbestand des autoritären Lukaschenko-Regimes beigetragen haben, während sich in der Ukraine trotz ähnlicher Ausgangsbedingungen ein demokratischerer Wandel vollziehen konnte.
- Historische Wurzeln und Entwicklung von Nationalbewusstsein
- Vergleich der Machtstrukturen unter Lukaschenko und Kutschma
- Die Rolle der Zivilgesellschaft im Kontext staatlicher Repression
- Medienfreiheit und deren Beeinflussung durch politische Akteure
- Analyse der Stabilitätsfaktoren autoritärer Regime in Osteuropa
Auszug aus dem Buch
a) Kollektivismus – Paternalismus – Autoritarismus – Isolationismus
Das gedankliche Gebäude Lukaschenkos lässt sich in dem Vierschritt Kollektivismus – Paternalismus - Autoritarismus - Isolationismus fassen.
Die noch aus Sowjetzeiten herrührende Vorstellung, der osteuropäische Kollektivismus sei ein weniger egoistisches Gesellschaftsordnungsprinzip als der (west)europäische Individualismus, wird in Weißrussland durch Lukaschenko aufrecht erhalten. Der hartherzige Egoismus als angebliches Kennzeichen der westlichen Zivilisation wird dem paternalistischen Versprechen des sozialen Schutzes durch das Leben im Kollektiv gegenübergestellt: wer sich der Hand des „Bac'ka Lukashenka“ unterstellt, genießt dessen Fürsorge z.B. durch staatlich garantierte Preise und subventionierte Wohnungen.
Unter seiner Führung gab es bis zur Zeit der russischen Wirtschaftskrise 1998 einen kontinuierlichen Wirtschaftsaufschwung und er konnte sicherstellen, dass die, wenn auch geringen, Löhne und Renten stets pünktlich ausgezahlt wurden. Um die soziale Absicherung der Bevölkerung sicherzustellen, so die Argumentation des Regimes, sei aber eine weitreichende Kontrolle der ansonsten in Korruption oder wirtschaftlichen Niedergang verfallenden Wirtschaft und der bisher korrupten Bürokratie nötig. Ein Leben in einer - nicht nur sozial - homogenen und damit als weniger widersprüchlich und risikoreich erlebten Gesellschaft wird dank der Verfügungsgewalt über praktisch alle Ressourcen des Landes durch Lukaschenko sichergestellt. Was schon die zentrale Legitimationsquelle der SU darstellte, sicherte lange Zeit auch Lukaschenko die Macht.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage nach den Stabilitätsunterschieden der Regime in Weißrussland und der Ukraine und erläutert den methodischen Fokus auf Geschichte, Regimevergleich und Medien.
Begriff: Zivilgesellschaft: Es wird definiert, dass die Zivilgesellschaft als notwendige Sphäre kollektiven Handelns zwischen Staat und Privatbereich fungiert und für einen demokratischen Wandel unerlässlich ist.
1. Kurze Geschichte des 20. Jahrhunderts: Zivilgesellschaft und Nationalbewusstein in Weißrussland und der Ukraine: Dieses Kapitel arbeitet die historische Entwicklung der beiden Länder auf und zeigt, wie unterschiedliche Traditionen der Nationalbewegung und die jeweilige Einbettung in die Sowjetunion den Nährboden für die spätere politische Entwicklung legten.
2. Regimevergleich Lukaschenko und Kutschma: Handlungsrahmen der Zivilgesellschaft: Es folgt eine detaillierte Analyse der autoritären Führungsstile, wobei Lukaschenkos totalitärer Anspruch den ukrainischen Verhältnissen unter Kutschma gegenübergestellt wird.
3. Medien: Die Untersuchung zeigt auf, wie Medien als Kontrollinstrument eingesetzt werden und warum in beiden Ländern die Pressefreiheit durch staatliche Maßnahmen massiv beschnitten wird.
4. Zusammenfassung: Wie erklärt sich die höhere Stabilität des weißrussischen Regimes?: Das Fazit fasst zusammen, dass die historische zivilgesellschaftliche Tradition und die Machtteilung mit Oligarchen die Ukraine angreifbarer machten als das konsolidierte weißrussische System.
Schlüsselwörter
Zivilgesellschaft, Weißrussland, Ukraine, Lukaschenko, Kutschma, Autoritarismus, Paternalismus, Medienfreiheit, Demokratisierung, Transformation, Nationalbewusstsein, Rechtsstaatlichkeit, Oligarchen, Reformpolitik, Protestbewegung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit untersucht die politischen Entwicklungen in der Ukraine und Weißrussland und analysiert, warum das Regime in Weißrussland eine deutlich höhere Stabilität aufweist als das in der Ukraine.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die politische Geschichte im 20. Jahrhundert, den Vergleich der Herrschaftssysteme von Lukaschenko und Kutschma sowie die Rolle der Medien und der Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die wesentlichen Unterschiede in der Entwicklung der beiden Länder zu identifizieren, die erklären, warum Lukaschenko sein autoritäres System langfristig festigen konnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um einen komparativen Ländervergleich, der historische Analysen und den Vergleich aktueller politischer Machtinstrumente (wie Medienkontrolle und Verfassungsänderungen) kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Aufarbeitung der nationalen Geschichte, die Untersuchung des Machtgefüges der Präsidenten und die detaillierte Darstellung der Medienlandschaft sowie deren Zensurmechanismen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Paternalismus, Autoritarismus, Zivilgesellschaft, Transformation und Medienkontrolle.
Welchen Einfluss hatten die "grauen Institutionen" unter Lukaschenko?
Diese Institutionen unterwanderten die verfassungsmäßigen Kontrollrechte des Parlaments und ermöglichten Lukaschenko, außerhalb eines rechtsstaatlichen Rahmens politische Prozesse zu kontrollieren.
Warum konnte das Kutschma-Regime in der Ukraine nicht die gleiche Stabilität wie in Weißrussland erreichen?
Die Arbeit führt dies primär auf die Machtteilung mit einflussreichen Oligarchen und eine historisch aktivere zivilgesellschaftliche Tradition in Teilen der Ukraine zurück, die einen größeren Widerstand ermöglichte.
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- Stefanie Treutler (Author), 2005, "Heute die Ukraine – morgen Weißrussland." Eine Kettenreaktion demokratischer Wechsel in Osteuropa?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75487
