"Heute die Ukraine – morgen Weißrussland." Eine Kettenreaktion demokratischer Wechsel in Osteuropa?

Inhalt

Einleitung

Begriff: Zivilgesellschaft

1. Kurze Geschichte des 20. Jahrhunderts:
Zivilgesellschaft und Nationalbewusstein in Weißrussland und der Ukraine
1.1 Weißrussland
1.2 Ukraine
1.3 Zwischenfazit Zivilgesellschaft

2. Regimevergleich Lukaschenko und Kutschma: Handlungsrahmen der Zivilgesellschaft
2.1 Das System Lukaschenko
a) Kollektivismus – Paternalismus – Autoritarismus – Isolationismus
b) Der schleichende Staatsstreich und die Aufweichung der Rechtsstaatlichkeit
2.2 Kutschma: Der aufgehaltene Diktator?
a) Die missglückten Reformen von Staat und Gesellschaft
b) Der Weg zur Diktatur:
Wahlsieg 1999 - „Samtene Revolution“ - Verfassungsreferendum 2000
2.3 Zwischenfazit Regimevergleich

3. Medien
3.1 Weißrussland
a) Medienmonopol des Staates
b) unabhängige Medien
c) Wahrnehmung unabhängiger Medien in der Öffentlichkeit
3.2 Ukraine
a) Eingeschränkter Einfluss des Staates und „Oligo-TV“
b) Der Fall Gongadse und die Folgen
3.3 Zwischenfazit Medien

4. Zusammenfassung: Wie erklärt sich die höhere Stabilität des weißrussischen Regimes?

Literatur

Einleitung

Im Winter 2004/05 gingen hunderttausende Ukrainer auf die Straße, um gegen die gefälschten Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl und für ihren Kandidaten Juschchenko zu demonstrieren. Nach Wochen der Demonstrationen hatten sie schließlich Erfolg. Die „Orangene Revolution“ führte zum demokratischen Wechsel in der Ukraine. Sie stand in einer Abfolge mit den demokratischen Wechseln in Belgrad und Tiflis. Eine Kettenreaktion von demokratischen Wechseln schien durch Osteuropa zu laufen. Die hoffnungsvolle Botschaft „Heute die Ukraine – morgen Weißrussland“ war daher noch im Dezember vergangenen Jahres auf den Plakaten einer kleinen Demonstrantenschar auf dem Minsker Oktoberplatz zu lesen^[1]. Die Hoffnung der Demonstranten erfüllte sich jedoch nicht, eine Massenbewegung in Anlehnung an die erfolgreichen Proteste in der Ukraine kam nicht zustande. Der erwartete Dominoeffekt blieb aus. Es stellt sich die Frage, warum dies so ist. Welche Unterschiede in der auf den ersten Blick sehr ähnlichen Entwicklung der beiden Länder waren so wesentlich, dass dem Lukaschenko-Regime eine höhere Stabilität, ablesbar an der längeren Überlebensdauer, beschieden ist?

Im Folgenden soll ein Ländervergleich helfen, die Antwort auf diese Fragen zu finden. Die Ukraine wird dabei bis zum Jahr 2001 betrachtet, da zu diesem Zeitpunkt m.E. die Wende in der jüngsten ukrainischen Geschichte begann: Nach dem Mord am Journalisten Gongadse entwickelten sich die Proteste seiner Kollegen in kurzer Zeit zu einer Massenbewegung, zivilgesellschaftliches Engagement war in breiten Teilen der Bevölkerung geweckt worden. Hinzu kam im selben Jahr die Entlassung der erfolgreichen Regierung Juschchenko. Weißrussland hingegen wird bis zum Jahr 2004 betrachtet werden.

Zu untersuchende Felder werden dabei zum einen die politische Geschichte der beiden Länder im 20. Jahrhundert sein, die aufzeigen wird, inwiefern zivilgesellschaftliche, unabhängige Kräfte schon vor 2001 eine Rolle spielten. Die Entwicklung eines Nationalbewusstseins, nicht unwesentlich bei der Massenmobilisierung für den Kampf um ein freies Land, wird ebenfalls betrachtet. Im Anschluss werden die Regime und ihr Grad an Rechtsstaatlichkeit untersucht. Die Untersuchung der Medien als Transmissionsriemen zwischen Zivilgesellschaft und Regime wird die Darstellung ergänzen.

Die zu verfolgende These, die dieser Arbeit zu Grunde liegt, ist die Annahme, dass nicht der Grad an Repression bzw. Autoritarismus, sondern die historischen Wurzeln der Zivilgesellschaft und deren Nationalbewusstein den wesentlichen Unterschied zwischen der Ukraine und Weißrussland darstellen und daher die längere Lebensdauer des Lukaschenko-Regimes erklären.

Begriff: Zivilgesellschaft

Ausgehend von der Annahme, dass ein Regime wie in Weißrussland oder der Urkaine bis 2004 nicht selbsttätig eine Demokratisierung einleiten wird, ist die Zivilgesellschaft der wesentliche Initiator eines solchen Wandels.

Die Zivilgesellschaft ist dabei als „eine Sphäre kollektiven Handelns und öffentl. Diskurse [zu verstehen], die zwischen Privatbereich und Staat wirksam ist [...]. Ihr Spektrum umfaßt u.a. Bürgerinitiativen und Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Interessengruppen, Kultur- und Bildungseinrichtungen [...]“^[2].

Eine funktionierende Zivilgesellschaft zeichnet sich nach Lauth und Merkel zum einen durch die „doppelte Selbstbegrenzung ihrer Akteure“^[3] aus: Zivilgesellschaftliche Akteure streben erstens nicht nach Macht - wie bspw. parteipolitische Akteure - sondern nach politischer Einflussnahme auf staatliche Institutionen und auf Parteien. Zweitens teilen die Akteure einen Basiskonsens, der mindestens Gewaltfreiheit und Toleranz umfasst. Neben dieser Selbstbegrenzung ist auch ein rechtsstaatlich gesicherter Handlungsrahmen unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren jeder Zivilgesellschaft. Ohne politische Freiheits- und individuelle Bürgerrechte ist das Verhältnis zwischen Zivilgesellschaft und Staat unausgewogen. Das Handlungsmonopol bleibt allein beim Staat und politische Einflussnahme gerät zur prekären Angelegenheit.^[4]

Im folgenden wird anhand der politischen Geschichte der Ukraine und Weißrusslands im 20. Jahrhundert nachgezeichnet, inwieweit jeweils die Bedingungen für eine funtkionierende Zivilgesellschaft gegeben waren, zu welchen Zeiten es Impulse oder Proteste aus der Zivilgesellschaft gab und welche Motivationen dafür vorzufinden waren.

1. Kurze Geschichte des 20. Jahrhunderts:

Zivilgesellschaft und Nationalbewusstein in Weißrussland und der Ukraine

1.1 Weißrussland

Bereits im 18. Jahrhundert wurde Weißrussland nach den polnischen Teilungen unter russische Herrschaft gestellt, in der es, mit Ausnahme der deutschen Besetzung im II. Weltkrieg und der 1918 ausgerufenen Republik, bis 1989 blieb.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts, in der bolschewistischen Revolution, gründeten weißrussische Sympathisanten der Bolschewiki die weißrussische Sowjetrepublik (BSSR). Die BSSR wurde 1922 zum Gründungsmitglied der UdSSR, die aus Zarenzeiten herrührende Unterdrückung der Weißrussen ging damit zu Ende: In den Führungskadern der neuen Republik saßen nun größtenteils Weißrussen, die ehemals russische Unterrichtssprache wurde von der weißrussischen Sprache ersetzt, die Universitäten wurden wieder weißrussisch. In den 1920er Jahren ist eine Blütezeit der weißrussischen Sprache und Kultur zu verzeichnen, die gezielt gefördert wurde^[5].

Mit dem Aufstieg Stalins und seiner endgültige Machtergreifung 1929 endete jedoch die Toleranz der SU gegenüber der kulturellen und auch politischen Selbständigkeit der Sowjetrepubliken. Jegliche tendenziell antikommunistischen, alternativen Konzepte von Staat und Gesellschaft wurden vernichtet. Die Landwirtschaft wurde zwangskollektiviert, die Eliten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur wurden zwischen 1930 und 1938 deportiert oder hingerichtet und durch sowjetische Kader ersetzt. Ebenso erging es hunderttausenden weißrussischen Bauern. Nach Schätzungen sind in dieser Periode ca. 2 Millionen Weißrussen, ein Fünftel der Bevölkerung, an den Folgen der „Säuberungen“ Stalins gestorben.^[6]

An die Stalinära schloss sich unmittelbar die deutsche Besatzungszeit im II. Weltkrieg an. Dem Einmarsch der Deutschen, zunächst freudig begrüßt^[7], folgte von einer Welle des Mordens an der weißrussischen Bevölkerung. Vorwiegend Juden und der Partisanenunterstützung verdächtige Menschen fielen den Deutschen zum Opfer. Zu Höchstzeiten unterstützten ca. 75.000 Weißrussen die Partisanen Weißrusslands^[8]. Durch das Morden der Deutschen wurde jedoch die schon unter Stalin minimierte weißrussische National- und Widerstandsbewegung praktisch völlig zerstört. 1944 nahmen die meisten Weißrussen den Einmarsch sowjetischer Truppen nach den traumatisierenden Erfahrungen mit den Deutschen als Befreiung auf. Deren Kampf gegen die Deutschen wurde in der Nachkriegsgeschichte Weißrusslands sorgfältig glorifiziert, um die aus Dankbarkeit und Erleichterung entstandene Identifizierung des Großteils der Bevölkerung mit der SU zu erhalten. Die nationale Identität, ohnehin schwach ausgeprägt, verschwand praktisch völlig zugunsten einer sowjetischen. Nationalisten wurden in Weißrussland gemieden, einen nationalen Grundkonses gab es nicht.

Unter Sowjetherrschaft stellten wiederum nicht Weißrussen die politischen und wirtschaftlichen Eliten, sondern Russen. Zivilgesellschaft fand als staatliche Veranstaltung statt. Der Aufschwung, den die sowjetischen Machthaber durch die (Zwangs-)Industrialisierung und die Urbanisierung Weißrusslands erreicht hatten, machte das Land nicht nur gemessen am Lebensstandard zur sowjetischen Vorzeigerepublik^[9]: Selbst als 1989 andere Republiken nach Unabhängigkeit strebten, war Weißrussland immer noch fester Bestandteil der SU. Die Unabhängigkeit Weißrusslands kam 1990 daher eher als „Unfall“^[10], denn mit der Erklärung der weißrussischen Staatlichkeit sollte ursprünglich nur der erste Schritt in Richtung eines neuen Unionsvertrages mit Russland getan werden. Weite Teile der Bevölkerung fassten sich als BürgerInnen der Sowjetunion, nicht als Weißrussen, auf und daher hatte es dort kaum Bestrebungen zur Unabhängigkeit gegeben. Auch im unabhängigen Weißrussland gelten sowjetische Zeiten bis heute als erstrebenswerter Idealzustand: „Für sehr viele Belarussen bleibt die sowjetische Zeit eine Periode des Wohlstands und der Stabilität.“^[11]

Trotz der nur geringen Bemühungen um Unabhängigkeit ist dennoch zu bemerken, dass sich gerade in den Umbruchzeiten seit Gorbatschows Machtantritt Wesentliches in der Entwicklung einer nationalen weißrussischen Zivilgesellschaft getan hat: Diese Entwicklung nahm ihren Anfang mit dem „Brief der 28“, einer Petition weißrussischer Intellektueller an Gorbatschow, die auf das in der SU-Verfassung verankerte Recht jeder Sowjetrepublik hinweist, sprachliche und kulturelle Eigenheiten zu leben. In einem siebenseitigen Anhang machten die Intellektuellen konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Position der weißrussischen Kultur^[12]. Dieser Brief löste eine bis heute andauernde Beschäftigung mit der weißrussischen Kultur und Sprache aus. Dennoch gilt das weißrussische nach wie vor als eher grob und bäuerlich, denn die Sprache der Gebildeten war immer die Sprache der Machthaber gewesen: Russisch. Zwei Jahre danach, 1988, wurden in einem Wald nahe Minsk, bei Kurapaty, Massengräber aus Stalinzeiten entdeckt, die das positive Bild von der SU beschädigten. Der Skandal um diese Gräber führte schließlich zur Gründung verschiedener nationaler Organisationen, die neben der staatsunabhängigen Aufklärung der Geschehnisse zu Stalinzeiten bald auch allgemeine Veränderungen der Gesellschaft forderten. Auch diese Gruppen erfuhren jedoch wieder nur von einer Bevölkerungsminderheit Unterstützung.

Einen weiteren Schub erhielt die Zivilgesellschaft 1989 durch die Aufhebung der sowjetischen Nachrichtensperre zur Tschernobylkatastrophe. Aufbauend auf Protesten gegen das versuchte Verschweigen der Folgen von Tschernobyl bildeten sich einige engagierte Gruppen, wie z.B. die Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl“, die vorrangig die Aufarbeitung der Probleme in den verseuchten Gebieten und darauf aufbauend auch die Reform der Staatsstrukturen forderten. Dank solcher Bewegungen kam es nach der Unabhängigkeit Weißrusslands zunächst zu einer relativ liberalen Gesetzgebung, was die Beteiligung der Zivilgesellschaft an politischen Entscheiden betraf. Zudem wurden für die Betroffenen von Tschernobyl zahlreiche Maßnahmen, wie besondere Sozialleistungen und staatliche finanzierte Umsiedlungen vereinbart, die der Staat aufgrund fehlender finanzieller Ressourcen jedoch nie umsetzte. Dies führte zum Vertrauensverlust in die damalige Regierung Kebich und schließlich zur Wahl des „Newcomers“ Lukaschenko, der u.a. eine Modernisierung der Gesellschaft und einen wirtschaftlichen Aufschwung und somit auch erhöhte Möglichkeiten zur Tschernobyl-Nachsorge in Aussicht stellte^[13]. Lukaschenko führte den aus Sowjetzeiten stammenden Politikstil des Paternalismus wieder ein, ohne auf nennenswerten Widerstand zu treffen. Der Großteil der Bevölkerung hatte schließlich nicht die undemokratische Regierung zu Sowjetzeiten bekämpft, sondern im Gegenteil: Die Zeit der Perestroika wurde negativ wahrgenommen. Die größten Demonstrationen in Weißrussland zu dieser Zeit fanden nicht etwa wegen undemokratischer Verhältnisse, sondern wegen aus Moskau angeordneter marktgerechter Preisanpassungen statt^[14]. Liberalisierung blieb als Schock in Erinnerung. Viele Weißrussen geben daher noch heute an, dass sie lieber auf elementare demokratische Grundprinzipien verzichten, als auf einen starken Führer, der ihnen soziale Sicherheit garantieren kann. Diesen Führer sehen – wenn auch zunehmend weniger – Weißrussen in Lukaschenko.

1.2 Ukraine

Auch die Ukraine war, ähnlich wie Weißrussland, in der Moderne nie ein unabhängiger Nationalstaat. Unter wechselnden Herrschaften – Polen, CSFR, UdSSR - hatte die Ukraine sich permanent verändernde Grenzen. Kurze Perioden der Unabhängigkeit gab es zuletzt im 17. Jahrhundert und, wie in Weißrussland, zwischen 1917 und 1920.

Um die Jahrhundertwende zum 20. Jahrhundert war das ukrainische Nationalbewusstsein, durch die schon davor üblichen Grenzveränderungen, nur gering ausgeprägt. Eine gesamtukrainische Zivilgesellschaft existierte nicht. Die permanenten Grenzverschiebungen resulierten in einem stark ausgeprägten ukrainischen Regionalismus. Die heutigen sechs Regionen der Ukraine haben durchaus unterschiedliche Geschichte aufzuweisen. Die östlichen und zentralen Gebiete stehen traditionell unter russischem Einfluss und weisen bis heute eine hochrussifizierte Gesellschaft auf, die sich kaum mit einem Nationalstaat Ukraine identifiziert. Die zentralukrainischen Gebiete stehen teilweise seit 1654 unter russischer Herrschaft, die Ostukraine war 1917 eine der Hochburgen der Bolschewiki-Unterstützung. Russische Bauern siedelten hier seit Jahrhunderten. Schon 1897 gab es 2,5 Mio. Russen in der Ukraine, die zu einem festen Bevölkerungsanteil in allen Schichten wurden. Diese Tatsache sowie die Nähe von ukrainischer und russischer Sprache bzw. Kultur und die ukrainische Affinität zu Russland machten die ukrainischen Ostgebiete in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einem leichten Ziel der Russifizierungspolitik.

Eine ähnlich geringe ukrainische Identität ist auch bei den Menschen der Südukraine vorherrschend: die ethnisch stark gemischte Region wurde selbst von nationalen Kämpfen größeren Ausmaßes und deren Erfolgen – wie der unabhängigen ukrainischen Republik von 1917 bis 1920 oder dem Kampf der Partisanen gegen deutsche, polnische und russische Besatzer im II. Weltkrieg - nicht berührt. Die westlichen Gebiete - Galicia, Volhynia und Transcarpathia/Bukovyna - standen vor und während der Weltkriege nicht unter russischer, sondern unter polnischer, tschechoslowakischer und österreichischer Herrschaft. Kurze Phasen autonomer Republiken gab es hier um 1918 und in Transcarpathia 1938/39. Das Nationalbewusstsein im Westen ist, entsprechend den Erfahrungen mit eher milden Herrschaften und eigenen unabhängigen Republiken wesentlich höher ausgeprägt, als in den östlichen und südlichen Landesteilen. Ein gesamtukrainisches Nationalbewusstsein existiert daher traditionell kaum. Neben einer starken Identifizierung mit Russland vor allem im Zentrum und im Osten des Landes existieren jedoch lokalpatriotische Strömungen^[15]. Neben der russischen Identität gibt es daher, anders als in Weißrussland, auch ein tw. sehr stark ausgeprägtes lokales Zugehörigkeitsgefühl zu einer bestimmten ukrainischen Region.

Eine kurze Blütezeit der nationalen Kultur und Sprache in den 1920ern wurde gegen Ende des Jahrzehnts durch die auch in Weißrussland einsetzenden stalinistischen Säuberungen beendet. Relativ zur Bevölkerungsanzahl wurde in dieser Zeit in Weißrussland allerdings ein wesentlich höherer Anteil der Bevölkerung und Eliten ermordet oder deportiert, so dass in der Ukraine in gewissem Ausmaß die Chance des Überlebens nationaler Ideen höher war. Die kurz darauf folgende Hungerkatastrophe von 1932/33 forderte jedoch etliche weitere Todesopfer. Nach den entbehrungsreichen Jahren seit Stalin kam es daher bis in die 1960er Jahre hinein nicht mehr zu nationalen Kulturaufschwüngen.

1945 wurden die verschiedenen ukrainischen Regionen als Sowjetrepublik der UdSSR zugeordnet. Von Anfang an waren die Führungsebenen mehrheitlich mit Ukrainern und nicht mit Russen besetzt. Die Machtverteilung in der Ukraine erfolgte fast proportional zu den Bevölkerungsanteilen von Ukrainern und Russen. Es gab immer wieder Konflikte zwischen den binationalen Eliten. Anders als in Weißrussland konnte die Glorifizierungspolitik Moskaus bezüglich der sowjetischen Truppen im II. Weltkrieg nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Russen großenteils als Besatzer und nicht als Befreier wahrgenommen wurden. So kämpften noch bis in die frühen 1950er Jahre nationalistische Befreiungskämpfer für eine unabhängige Ukraine^[16].

In den 1960ern, unter der Regierung Shelest, re-etablierte sich die schon einmal in den 1920ern aufgeblühte Intelligenzia. Shelest war deren nationalen Bestrebungen gegenüber aufgeschlossen, denn auch er verteidigte, im Rahmen seiner tiefen kommunistischen Überzeugungen, den Erhalt der nationalen Eigenheiten der Ukraine. Er löste die Bewegung der Nationalkommunisten aus, die 1989/90 noch eine wesentliche Rolle spielen sollten. Er unterstützte angesichts der geringen finanziellen Hilfen aus Moskau einerseits und der wirtschaftlichen Ausbeutung der Ressourcen der Ukraine durch die UdSSR andererseits eine größere Eigenständigkeit der Ukraine vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet.^[17]

[...]

^[1] Belarus: Hunderte demonstrieren für Demokratisierung, 13.12.2004, in: www.belarusnews.de/politik809-0.html

^[2] Thiery, Peter (2002), S. 593.

^[3] a.a.O.

^[4] a.a.O.

^[5] Vgl. Siefkes, Jan (2003), S. 34f.

^[6] Vgl. Siefkes, Jan (2003), S. 36.

^[7] Vgl. Marples, David R. (2004), S. 27.

^[8] Vgl. Siefkes, Jan (2003), S. 36.

^[9] Vgl. Pan`kouski, Sjarhej (2004), S. 98.

^[10] Siefkes, Jan (2003), S. 23.

^[11] Marples, David R. (2004), S. 29.

^[12] Vgl. Siefkes, Jan (2003), S. 18.

^[13] Vgl. Sahm, Astrid (2004), S. 99ff.

^[14] Vgl. Sahm, Astrid (2004), S. 98f.

^[15] Vgl. Kuzio, Taras (2000), S. 36 und S. 56.

^[16] Vgl. dazu Kuzio, Taras (2000), S. 56; Marples, David R. (2004), S. 27.

^[17] Vgl. Kuzio, Taras (2000), S. 45f.