Es existieren zum Teil sehr kontroverse Definitionen bzw. Interpretationen der Begriffe „Staat“, „Souveränität“, „Selbstbestimmung“, „Intervention“, „Menschenrechte“ oder „humanitäre Katastrophe“. Dies verhinderte es bisher universal anwendbare Normen oder „Rechte“, die eine Einmischung Dritter in innerstaatliche Anliegen legitimieren würden, zu entwickeln. Ferner wird hier schon das Spannungsfeld Souveränität der Staaten – Selbstbestimmungsrecht der Völker – Menschenrechte, innerhalb dessen die humanitäre Intervention zum tragen kommt deutlich. Vom völkerrechtlichen Standpunkt aus betrachtet haben internationaler Frieden und Sicherheit Priorität vor allen anderen Belangen. Auch werden, zumindest im traditionellen Völkerrecht, nur Staaten als Rechtssubjekte anerkannt. Mit dem Wissen um diese Problematik wird offensichtlich wie schwierig es ist humanitäre Einsätze zu rechtfertigen. Ich vertrete sogar den Standpunkt das „humanitäre Intervention“ ein Mythos ist den es nie gegeben hat und den es vermutlich auch nie geben wird. Es ist nicht nur der Begriff der, wie ich noch zeigen werde, als solches schon widersprüchlich ist, sondern vielmehr stellen sich schwer überwindbare politische und völkerrechtliche arrieren auf, die eine Intervention zum Schutz der Menschenrechte gegen den Grundsatz der staatlichen Souveränität nahezu unmöglich machen.
Bevor ich nun auf eben diese politischen und völkerrechtlichen Probleme der humanitären Intervention eingehe werde ich im folgenden zunächst einige Vorschläge diverser Autoren zur Definition der Begriffe „Intervention“, „Staat“, „Souveränität“, Selbstbestimmung“ und „Menschenrechte“ aufgreifen um auf die damit verbundenen Schwierigkeiten näher einzugehen. Ich werde anschließend das Spannungsfeld nochmals knapp umreißen um das Kernproblem darzustellen. Im Anschluss werde ich dann die grundlegenden völkerrechtlichen und politischen Probleme der „humanitären Intervention“ aufzeigen. eventuellen Paradigmawechsel diskutieren. Darauf aufbauend werde meine Arbeit mit einigen Schlussfolgerungen schließen.
Inhaltsverzeichnis
- I Einleitung
- II Hauptteil
- A Begriffsdefinitionen
- 1. Intervention
- 2. Staat
- 3. Souveränität
- 4. Selbstbestimmung
- 5. Menschenrechte
- B Das Spannungsfeld
- C Probleme der humanitären Intervention
- 1. Völkerrechtliche Probleme
- 2. Politische Probleme
- A Begriffsdefinitionen
- III Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den völkerrechtlichen und politischen Problemen der „humanitären Intervention“. Sie analysiert die vielschichtigen Definitionen und Interpretationen von Begriffen wie „Staat“, „Souveränität“, „Selbstbestimmung“, „Intervention“ und „Menschenrechte“ und zeigt auf, wie diese unterschiedlichen Perspektiven die Legitimität von Interventionen beeinflussen.
- Begriffliche Unschärfe und kontroverse Definitionen von zentralen Begriffen
- Das Spannungsfeld zwischen Staatensouveränität, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Menschenrechten
- Völkerrechtliche Herausforderungen und politische Dilemmata im Zusammenhang mit der humanitären Intervention
- Die Schwierigkeit, universelle Normen zu entwickeln, die eine Einmischung Dritter in innerstaatliche Angelegenheiten legitimieren
- Die Frage der Legitimität und Rechtfertigung von humanitären Interventionen im internationalen Kontext
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der „humanitären Intervention“ ein und beleuchtet die Komplexität der beteiligten Begriffe. Sie stellt die Herausforderungen heraus, die sich aus den unterschiedlichen Definitionen ergeben, und verdeutlicht das Spannungsfeld zwischen Staatensouveränität, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Menschenrechten.
Der Hauptteil beschäftigt sich zunächst mit den Begriffsdefinitionen von „Intervention“, „Staat“, „Souveränität“, „Selbstbestimmung“ und „Menschenrechte“. Die Analyse der verschiedenen Standpunkte zu diesen Begriffen zeigt die vielfältigen Perspektiven auf, die die Legitimität von Interventionen beeinflussen. Anschließend wird das Spannungsfeld zwischen den genannten Prinzipien genauer beleuchtet, um das Kernproblem der humanitären Intervention aufzuzeigen. Abschließend werden die völkerrechtlichen und politischen Probleme der „humanitären Intervention“ erörtert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: „humanitäre Intervention“, „Souveränität“, „Selbstbestimmung“, „Menschenrechte“, „Staat“, „Intervention“, „Völkerrecht“, „Politische Probleme“, „Legitimität“, „Spannungsfeld“, „Paradigmawechsel“.
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- Volker Schmidt (Autor), 2004, Völkerrechtliche und politische Probleme der „humanitären Intervention“, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77271
