Aufgrund der kontroversen Politik der aktuellen polnischen Regierung stellen sich viele polnische Bürger die Frage, ob ihr Land immer noch ein demokratischer Staat ist und ob es früher überhaupt demokratisch war. In der Öffentlichkeit gibt es gegenwärtig eine breite Debatte1 zum Thema der demokratischen Legitimität der Regierungsmethoden der Koalition. Dieser wird vorgeworfen, dass die als Ministerpräsident und Staatspräsident regierenden Brüder Kaczynski (PiS)2 sowie ihre Koalitionspartner (LPR3 und Samoobrona4) demokratische Grundsätze verletzen und durch ihre politischen und populistischen Handlungen zur Stärkung der von den Kaczynskis gegründeten Partei PiS beitragen wollen. PiS erwidert dagegen, dass unter den Parteien nur sie rechtsmäßig handelt. Ihr Ziel ist es, die IV Republik Polens zu errichten, die den moralischen Wiederaufbau des polnischen Staatslebens ermöglichen soll. Der Interpretation von PiS zufolge war die Zeit zwischen 1989 und dem Parlamentswahlgewinn durch diese Partei in 2005 durch undemokratische Merkmale geprägt. Erst PiS könne Polen auf dem demokratischen Weg führen.
17 Jahre nach dem Beginn des Transformationsprozesses in Polen ist die Frage nach der Demokratie in diesem Lande immer noch aktuell.
Die vorliegende Bachelorarbeit hat zum Ziel, eine Antwort auf die in dem Arbeitsthema gestellte Frage, „Kann man die demokratische Konsolidierung in Polen als abgeschlossen betrachten?“ zu geben.
Inhaltsverzeichnis
I. EINLEITUNG
II. RELEVANTE BEGRIFFE
1) Demokratie
2) Transformation
a) Ausgehandelter Systemwechsel in Polen
b) Transformationsphasen
c) Vorstufen der Konsolidierung in Polen
3) Demokratische Konsolidierung
a) Beginn
b) Abschuss
c) Das Modell von Merkel
III. KONSTITUTIONELLE KONSOLIDIERUNG
1) Allgemeine Prinzipien der demokratischen Rechtsstaaten
2) Formelle Legitimität
3) Empirische Legitimität
IV. REPRÄSENTATIVE KONSOLIDIERUNG
1) Parteien
2) Verbände
V. VERHALTENSKONSOLIDIERUNG
VI. KONSOLIDIERUNG DER BÜRGERGESELLSCHAFT
1) Begriff und Funktionen der Bürgergesellschaft
2) Diffuse und spezifische Unterstützung für Demokratie
VII. ZUSAMMENFASSUNG
ZUSAMMENFASSUNG AUF POLNISCH
Zielsetzung & Themen
Diese Bachelorarbeit untersucht, ob die demokratische Konsolidierung in Polen als abgeschlossen betrachtet werden kann. Dabei wird analysiert, inwieweit das Land die Kriterien eines konsolidierten demokratischen Systems erfüllt, wobei der Fokus auf den politischen Entwicklungen seit 1989 liegt.
- Anwendung des vierstufigen Konsolidierungsmodells nach Wolfgang Merkel.
- Analyse der konstitutionellen Grundlagen und der Rolle der Verfassung.
- Untersuchung der repräsentativen Konsolidierung durch Parteien und Verbände.
- Evaluation der Verhaltenskonsolidierung und der Abwesenheit von Veto-Mächten.
- Bewertung der Stabilität der Bürgergesellschaft und der Unterstützung durch die polnische Bevölkerung.
Auszug aus dem Buch
1) Demokratie
Als erstes ist der Demokratiebegriff zu definieren. Seinem griechischen Ursprung nach bedeutet Demokratie „Herrschaft des Volkes“. Heutzutage existieren dazu verschiedene Definitionen. Es wird unterschieden zwischen normativen und prozeduralen Ansätzen, wobei die empirische Analyse auf den zweiten basiert. Auf die Darstellung verschiedener Definitionen wird jedoch in der vorliegenden Arbeit wegen ihrer geringen Arbeitsrelevanz verzichtet.
In fast allen neueren Demokratiekonzepten finden sich jedoch die Gedanken des amerikanischen Demokratieforschers Robert Dahl (1971) bezüglich Demokratie und Polyarchie wieder. Er nennt zwei fundamentale Demokratiedimensionen: erstens den pluralistischen Wettbewerb um politische Ämter und Macht (public contestation) und zweitens die Gewährleistung der politischen Partizipation aller Bürger (the right to participate). Diese Bedingungen müssen dabei durch acht institutionelle Garantien abgesichert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. EINLEITUNG: Die Einleitung stellt die aktuelle politische Debatte in Polen dar und definiert die Forschungsfrage bezüglich des Standes der demokratischen Konsolidierung unter Anwendung des Modells von Wolfgang Merkel.
II. RELEVANTE BEGRIFFE: Dieses Kapitel klärt grundlegende Begriffe wie Demokratie, Transformation und Konsolidierung und führt das analytische Vier-Ebenen-Modell von Merkel ein.
III. KONSTITUTIONELLE KONSOLIDIERUNG: Es wird untersucht, ob die Verfassungsordnung stabil ist und ob das Land die prozeduralen Mindeststandards der Demokratie erfüllt.
IV. REPRÄSENTATIVE KONSOLIDIERUNG: Dieses Kapitel analysiert die Interessenvermittlung zwischen Gesellschaft und Staat durch Parteien und Verbände und bewertet deren Stabilität.
V. VERHALTENSKONSOLIDIERUNG: Hier wird geprüft, ob es in Polen relevante Veto-Akteure gibt, die die demokratische Ordnung gefährden könnten.
VI. KONSOLIDIERUNG DER BÜRGERGESELLSCHAFT: Das Kapitel befasst sich mit der Zivilgesellschaft und der diffusen sowie spezifischen Unterstützung der Bürger für das demokratische System.
VII. ZUSAMMENFASSUNG: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass der Konsolidierungsprozess in Polen noch nicht abgeschlossen ist.
Schlüsselwörter
Demokratische Konsolidierung, Polen, Systemtransformation, Wolfgang Merkel, konstitutionelle Konsolidierung, Parteiensystem, Zivilgesellschaft, Rechtsstaat, politische Legitimität, Wahlrecht, Interessenvermittlung, politische Kultur, Transformationsforschung, Demokratisierungswelle, Verfassung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Demokratisierungsprozess in Polen seit 1989 und analysiert, ob das politische System bereits als konsolidiert betrachtet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die institutionelle Verankerung der Demokratie, die Qualität der Parteienlandschaft, die Rolle der Zivilgesellschaft und das Vertrauen der Bürger in das System.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob die demokratische Konsolidierung in Polen zum aktuellen Zeitpunkt als abgeschlossen angesehen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung erfolgt methodisch auf Basis des vierstufigen analytischen Modells zur demokratischen Konsolidierung von Wolfgang Merkel.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die vier Ebenen des Merkel-Modells: konstitutionelle, repräsentative, Verhaltens- und zivilgesellschaftliche Konsolidierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratische Konsolidierung, Systemtransformation, Rechtsstaat, Parteiensystem und Zivilgesellschaft.
Warum wird Polen laut dem Autor als nur „minimal konsolidiert“ bezeichnet?
Da Polen zwar die institutionellen und verfassungsrechtlichen Kriterien erfüllt, aber noch erhebliche Defizite bei der Verankerung der Zivilgesellschaft und der politischen Stabilität aufweist.
Welchen Einfluss hat die Unzufriedenheit der Bürger auf die Konsolidierung?
Die Unzufriedenheit und die geringe diffuse Unterstützung durch die Bürger schwächen die Konsolidierung, da das Vertrauen in die politischen Akteure als unzureichend bewertet wird.
- Quote paper
- Mariusz Swierczyna (Author), 2007, Kann man die demokratische Konsolidierung in Polen als abgeschlossen betrachten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77866
