Abstract
Der Sicherheitsrat spielt als maßgebliches Organ der UN eine wesentliche Rolle bei der Wahrung des Friedens in der Welt und der Entscheidung über konfliktpräventive oder konfliktregelnde Maßnahmen. Die Beschlüsse des Sicherheitsrates sind bedeutend für das Völkerrecht und bilden die Basis für spätere Entscheidungen. Da die gesetzlichen Grundlagen des Sicherheitsrates tendenziell normativen Charakter haben, sind weite Interpretationen möglich, die ihrerseits wiederum dazu führen können, daß Entscheidungen die Gesetzesgrundlagen verändern. Somit nimmt der Rat eine derart wichtige Position ein, daß er im Grunde ein eigenständiges Organ sein sollte, das neutrale Entscheidungen trifft. Dies darf jedoch bezweifelt werden, da allein der Aufbau dies nicht gewährleistet und viele Resolutionsbeschlüsse und Maßnahmen zeigen, wie der Rat instrumentalisiert werden und seine Kompetenzen mißbraucht werden können.
Die Bedeutung der Sicherheitsratsresolutionen für das Völkerrecht verlangen eine genauere Beleuchtung der Ratsentscheidungen und deren Folgen für internationales Recht und die internationale Gemeinschaft. Die Grundlage der UN-Charta und somit der Entscheidungsgrundlage des Rates ist das Völkerrecht. Daher wird zu Beginn vor allem das Humanitäre Völkerrecht kurz definiert, um zu verdeutlichen an welche grundlegenden Normen der Rat gebunden ist bzw. sein sollte. Anschließend werden kurz der Aufbau und die Stellung des Rates innerhalb der UN erläutert, um die strukturellen Voraussetzungen zu beleuchten. Anhand von drei Fallbeispielen werden im Detail entscheidende Beschlüsse des Rates auf ihre Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und normverändernde Entscheidungen geprüft. Zum Ende werden generelle Aspekte des Rates und der Ratsstruktur einer kritischen Betrachtung unterzogen, um anschließend mit einigen Reformvorschlägen abzuschließen.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- Vorwort
- 1. Einleitung
- 2. Humanitäres Völkerrecht
- 2.1 Definitionen
- 2.2 Geschichtlicher Hintergrund
- 2.3 Anwendungsgebiete
- 2.4 Bedeutung des Humanitären Völkerrechts für den UN-Sicherheitsrat
- 3. Der Sicherheitsrat
- 3.1 Geschichtliche Entwicklung
- 3.2 Aufbau
- 3.3 Stellung und Befugnisse des Sicherheitsrates innerhalb der UN
- 4. Völkerrechtliche Normsetzung durch den Sicherheitsrat, Fallbeispiele
- 4.1 Irak/Kuwait
- 4.1.1 Konfliktverlauf
- 4.1.2 Interessen der Hauptakteure
- 4.1.3 Rolle des Sicherheitsrates
- 4.2 Somalia
- 4.2.1 Konfliktverlauf
- 4.2.2 Interessen der Hauptakteure
- 4.2.3 Rolle des Sicherheitsrates
- 4.3 Kosovo-Konflikt
- 4.3.1 Konfliktverlauf
- 4.3.2 Interessen der Hauptakteure
- 4.3.3 Rolle des Sicherheitsrates
- 4.1 Irak/Kuwait
- 5. Kritik am Sicherheitsrat oder normlogische Widersprüche
- 5.1 Das Vetorecht
- 5.2 Der Sicherheitsrat als Legislative, Judikative und Exekutive
- 5.3 Normsetzender Charakter des Sicherheitsrates
- 6. Reformen und aktuelle Reformvorschläge
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Rolle des UN-Sicherheitsrates im Kontext des humanitären Völkerrechts. Ziel ist es, die völkerrechtliche Normsetzung durch den Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Bürgerkriegen und humanitären Katastrophen zu beleuchten und die Möglichkeiten sowie Grenzen dieser Tätigkeit zu erörtern.
- Humanitäres Völkerrecht und seine Bedeutung im internationalen Kontext
- Die Rolle und die Befugnisse des UN-Sicherheitsrates im Rahmen der völkerrechtlichen Normsetzung
- Die Anwendung des humanitären Völkerrechts in konkreten Fallbeispielen, wie dem Irak/Kuwait-Konflikt, dem Somalia-Konflikt und dem Kosovo-Konflikt
- Kritik am Sicherheitsrat und die Frage nach normlogischen Widersprüchen
- Reformvorschläge und die Zukunft der völkerrechtlichen Normsetzung durch den Sicherheitsrat
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema und stellt die Relevanz des humanitären Völkerrechts für den UN-Sicherheitsrat dar. Kapitel 2 beleuchtet das humanitäre Völkerrecht, seine Definitionen, den geschichtlichen Hintergrund, die Anwendungsgebiete und seine Bedeutung für den Sicherheitsrat. In Kapitel 3 werden der Aufbau, die historische Entwicklung und die Stellung des Sicherheitsrates innerhalb der UN dargestellt. Kapitel 4 untersucht die völkerrechtliche Normsetzung durch den Sicherheitsrat anhand von drei konkreten Fallbeispielen: dem Irak/Kuwait-Konflikt, dem Somalia-Konflikt und dem Kosovo-Konflikt.
Schlüsselwörter
Humanitäres Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, völkerrechtliche Normsetzung, Bürgerkriege, humanitäre Katastrophen, Irak/Kuwait-Konflikt, Somalia-Konflikt, Kosovo-Konflikt, Vetorecht, Reformen.
- Quote paper
- Dipl.-Geograph/European Master in International Humanitarian Action Chris Hartmann (Author), 2001, Humanitäres Völkerrecht und völkerrechtliche Normsetzung durch den UN-Sicherheitsrat, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78823
