Wie der Erfolg des Regimes tatsächlich zu beurteilen ist und in welchem Maße die Lehren aus den Problemen Eingang in kurzfristige und laufende Reformprozesse bei den VN fanden, soll untersucht werden – das VN-Sanktionsregime im Irak 1991-2003: Lessons Learned?
Das Instrument der Sanktionspolitik der Vereinten Nationen (VN) erfuhr seit 1990 einen erheblichen Auftrieb . Der Fall Iraks nimmt dabei eine herausragende Stellung ein. Nicht nur war das Sanktionsregime ungleich umfassender und von längerer Dauer als andere, es hatte auch enorme humanitäre Auswirkung auf die irakische Bevölkerung. Eine zunächst nahezu universelle Unterstützung des Sanktionsregimes wich im Laufe der Jahre zunehmend harter Kritik. Unterschiedliche Beurteilungen der politischen Wirksamkeit des Sanktionsregimes und der Abrüstungsbemühungen, die Irak auferlegt wurden, endeten in einem Bedeutungsverlust der VN. Das Tauziehen im Sicherheitsrat über die Politik gegenüber Irak spaltete die fünf Vetomächte. Letztlich führte dies im März 2003 zum dritten Golfkrieg einer coalition of the willing unter Führung der USA gegen Irak. Hatte das Sanktionsregime versagt? Die starren Diskussionen um seine beabsichtigten und unbeabsichtigten Wirkungen, das Katz-und-Maus-Spiel der irakischen Regierung, die humanitäre Lage und Korruptionsvorwürfe wiesen auf Missstände innerhalb des Systems hin. Die VN bemühen sich mittlerweile um Reformen, die sie an aktuelle Gegebenheiten im Internationalen System anpassen sollen, worunter auch das immer häufiger angewandte Instrument der Sanktionen fällt. Das Sanktionsregime im Irak spielte dabei unbestreitbar eine herausragende Rolle.
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG
- II. DARSTELLUNG DES SANKTIONSREGIMES
- II. 1 IMPLEMENTIERUNG UND ZIELE DES SANKTIONSREGIMES
- II. 2 SYSTEMATIK UND ELEMENTE DES SANKTIONSREGIMES
- II. 2. 1 Sanktionskomitee und nichtmilitärische Sanktionen
- II. 2. 2 Abrüstung: UNSCOM und UNMOVIC
- II. 2. 3 Das Oil-for-Food Programme
- II. 2. 4 No-Fly zones und save havens
- III. WIRKUNGEN DES SANKTIONSREGIMES
- III. 1 ZUR ANALYSE DER WIRKSAMKEIT VON SANKTIONEN
- III. 2 EFFIZIENZ DES SANKTIONSREGIMES
- III. 3 EFFEKTIVITÄT DES SANKTIONSREGIMES
- III. 4 WIRKSAMKEIT: KOOPERATION DES IRAK UND ERFOLGREICHE ABRÜSTUNG
- III. 5 DIE HUMANITÄRE LAGE IM IRAK
- IV. ZUSAMMENFASSUNG DER PROBLEME DES SANKTIONSREGIMES
- V. KONSEQUENZEN AUS DEM SANKTIONSREGIME
- V. 1 REFORMVORHABEN WÄHREND DES SANKTIONSREGIMES
- V. 2 DIE VEREINTEN NATIONEN UND SANKTIONSPOLITIK – COMPREHENSIVE VS. TARGETED SANCTIONS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Probleme und Reformen der Vereinten Nationen (VN)-Sanktionspolitik am Beispiel des Sanktionsregimes im Irak von 1990 bis 2003. Dabei wird analysiert, inwieweit die Erfahrungen mit dem Irak in die Reformprozesse der VN-Sanktionspolitik eingeflossen sind und ob Lessons Learned aus dem Sanktionsregime im Irak identifiziert werden können.
- Die Implementierung, der Verlauf und die Hauptkomponenten des Sanktionsregimes
- Die Wirksamkeit der Sanktionen und ihre Auswirkungen auf die irakische Zivilgesellschaft
- Die Probleme des Sanktionsregimes
- Die Reformprozesse der VN-Sanktionspolitik im Lichte der Erfahrungen mit dem Irak
- Die Rolle der VN-Sanktionspolitik im internationalen System
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Einführung des Sanktionsregimes im Irak nach dem zweiten Golfkrieg 1991 und erläutert die Ziele des Regimes. Der zweite Teil fokussiert auf die Systematik und die verschiedenen Elemente des Sanktionsregimes, einschließlich des Sanktionskomitees, der nichtmilitärischen Sanktionen, der Abrüstungsprogramme (UNSCOM und UNMOVIC), des Oil-for-Food Programms sowie der No-Fly Zones und Save Havens. Das dritte Kapitel analysiert die Wirkungen des Sanktionsregimes und diskutiert die Effizienz und Effektivität der Sanktionen sowie deren Einfluss auf die humanitäre Lage im Irak.
Schlüsselwörter
VN-Sanktionspolitik, Irak, Sanktionsregime, Abrüstung, Humanitäre Lage, Oil-for-Food Program, No-Fly Zones, Save Havens, UNSCOM, UNMOVIC, Reformen, Lessons Learned
- Arbeit zitieren
- Florian Roel (Autor:in), 2005, Probleme und Reformen von VN-Sanktionspolitik am Beispiel des Sanktionsregimes im Irak 1990-2003: Lessons Learned?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/79410
