Die vorliegende Arbeit, welche die Gemeinde Wien im bundesstaatlichen System Österreichs behandelt, entstand im Rahmen eines Diplomandenseminars aus öffentlichem Recht.
Österreich ist ein Bundesstaat, was bedeutet, dass unterhalb der gesetzgebenden und Verwaltungsebene des Bundes, weitere Gebietskörperschaften existieren, welche eigenständige Aufgaben im Bereich der Vollziehung und auch in der Gesetzgebung haben. Wien stellt eine Besonderheit im Rahmen dieses Systems dar, da es Gebietskörperschaften, welche für gewöhnlich verschiedene Ebenen der staatlichen Organisation darstellen, nämlich Land und Gemeinde, vereint und beides zugleich ist.
Zunächst gibt die Arbeit einen kurzen Überblick über das bundesstaatliche System Österreichs, auf den ein Abzug der Geschichte Wiens folgt. Schließlich befasst sich die Arbeit ausgiebig mit der Stellung Wiens in dem davor beschriebenen bundesstaatlichen System Österreichs. Die Darstellung konzentriert sich vor allem auf die folgenden vier Themenbereiche: Die Organe Wiens, die Vollzugsbereiche Wiens, die politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens und die Wiener Finanzgebarung.
Ein bekanntes Sprichwort lautet: „Wien ist anders“ und diese Arbeit bemüht sich, die Besonderheiten hinsichtlich der rechtlichen Stellung der Bundeshauptstadt übersichtlich und verständlich herauszuarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Überblick: Die Gliederung des österreichischen Bundesstaates
- Die Geschichte Wiens
- Wien im bundesstaatlichen System
- Die Organe der Stadt Wien
- Der Gemeinderat:
- Gemeinderatsausschüsse und -kommissionen:
- Der Stadtsenat:
- Die amtsführenden Stadträte:
- Der Bürgermeister:
- Der Magistrat:
- Die Bezirksvertretungen:
- Der Berufungssenat:
- Die Kollegialbehörden des Art 111 B-VG:
- Die Vollzugsbereiche Wiens
- Zuständigkeiten – Instanzenzüge:
- Politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens
- Die Kontrolle der Gemeindeverwaltung Wiens:
- Die Kontrolle der Landesverwaltung Wiens:
- Die Finanzgebarung Wiens
- Die Organe der Stadt Wien
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Sonderstellung Wiens im österreichischen Bundesstaat. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen des Wiener politischen Systems und beleuchtet die besondere Konstruktion der Zusammenfassung mehrerer Verwaltungsebenen durch dieselben Organe.
- Die rechtliche Stellung Wiens als Gemeinde und Bundesland
- Die Organisation der Wiener Organe und ihre Doppelfunktion
- Die verschiedenen Vollzugsbereiche Wiens und ihre Zuständigkeiten
- Die politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens
- Die Finanzgebarung Wiens und die Besonderheiten des Gemeindebudgets
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Sonderstellung Wiens im österreichischen Bundesstaat heraus und skizziert die Ziele und Themenschwerpunkte.
- Überblick: Die Gliederung des österreichischen Bundesstaates: Es wird ein Überblick über die drei Ebenen des österreichischen Föderalismus gegeben (Bund, Länder, Gemeinden). Die Bedeutung der Gemeinden als Selbstverwaltungskörper wird hervorgehoben.
- Die Geschichte Wiens: Die Entwicklung Wiens als Bundesland wird dargestellt, insbesondere die Trennung von Niederösterreich und die Erhebung Wiens zum eigenen Bundesland 1922.
- Wien im bundesstaatlichen System: Die besondere Stellung Wiens als Bundeshauptstadt, Gemeinde und Stadt mit eigenem Statut wird erläutert. Der Primat des Gemeindecharakters wird hervorgehoben.
- Die Organe der Stadt Wien: Die einzelnen Organe der Stadt Wien werden vorgestellt, insbesondere der Gemeinderat, der Stadtsenat, die amtsführenden Stadträte, der Bürgermeister, der Magistrat, die Bezirksvertretungen, der Berufungssenat und die Kollegialbehörden des Art 111 B-VG.
- Die Vollzugsbereiche Wiens: Die verschiedenen Vollzugsbereiche Wiens werden dargestellt, insbesondere der eigene Wirkungsbereich, der übertragene Wirkungsbereich, die Bezirksverwaltung, der selbstständige Wirkungsbereich des Landes und die mittelbare Bundesverwaltung.
- Politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens: Die Kontrolle der Gemeindeverwaltung und der Landesverwaltung Wiens wird analysiert. Insbesondere werden die politischen und rechtlichen Kontrollinstrumente erläutert, sowie die Besonderheiten der Kontrolle in Wien aufgrund der Doppelrolle der Organe.
- Die Finanzgebarung Wiens: Die Finanzgebarung Wiens wird im Kontext des einheitlichen Gemeindebudgets dargestellt. Die besondere Situation Wiens, welches kein eigenes Landesbudget besitzt, wird erläutert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Themen wie die Sonderstellung Wiens im bundesstaatlichen System Österreichs, die Gemeindeautonomie, die Doppelfunktion von Organen, die verschiedenen Vollzugsbereiche, die politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung sowie die Finanzgebarung der Gemeinde Wien.
- Arbeit zitieren
- Mag Elisabeth Bergmann (Autor:in), 2007, Die Gemeinde Wien im bundesstaatlichen System, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81375
