Die vorliegende Arbeit, welche die Gemeinde Wien im bundesstaatlichen System Österreichs behandelt, entstand im Rahmen eines Diplomandenseminars aus öffentlichem Recht.
Österreich ist ein Bundesstaat, was bedeutet, dass unterhalb der gesetzgebenden und Verwaltungsebene des Bundes, weitere Gebietskörperschaften existieren, welche eigenständige Aufgaben im Bereich der Vollziehung und auch in der Gesetzgebung haben. Wien stellt eine Besonderheit im Rahmen dieses Systems dar, da es Gebietskörperschaften, welche für gewöhnlich verschiedene Ebenen der staatlichen Organisation darstellen, nämlich Land und Gemeinde, vereint und beides zugleich ist.
Zunächst gibt die Arbeit einen kurzen Überblick über das bundesstaatliche System Österreichs, auf den ein Abzug der Geschichte Wiens folgt. Schließlich befasst sich die Arbeit ausgiebig mit der Stellung Wiens in dem davor beschriebenen bundesstaatlichen System Österreichs. Die Darstellung konzentriert sich vor allem auf die folgenden vier Themenbereiche: Die Organe Wiens, die Vollzugsbereiche Wiens, die politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens und die Wiener Finanzgebarung.
Ein bekanntes Sprichwort lautet: „Wien ist anders“ und diese Arbeit bemüht sich, die Besonderheiten hinsichtlich der rechtlichen Stellung der Bundeshauptstadt übersichtlich und verständlich herauszuarbeiten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Überblick: Die Gliederung des österreichischen Bundesstaates
3. Die Geschichte Wiens
4. Wien im bundesstaatlichen System
4.1. Die Organe der Stadt Wien
4.1.1. Der Gemeinderat:
4.1.2. Gemeinderatsausschüsse und -kommissionen:
4.1.3. Der Stadtsenat:
4.1.4. Die amtsführenden Stadträte:
4.1.5. Der Bürgermeister:
4.1.6. Der Magistrat:
4.1.7. Die Bezirksvertretungen:
4.1.8. Der Berufungssenat:
4.1.9. Die Kollegialbehörden des Art 111 B-VG:
4.2. Die Vollzugsbereiche Wiens
4.2.1. Zuständigkeiten – Instanzenzüge:
4.3. Politische und rechtliche Kontrolle der Verwaltung Wiens
4.3.1. Die Kontrolle der Gemeindeverwaltung Wiens:
4.3.2. Die Kontrolle der Landesverwaltung Wiens:
4.4. Die Finanzgebarung Wiens
5. Resümee
Zielsetzung & Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, die rechtliche Sonderstellung Wiens innerhalb des österreichischen Bundesstaates zu untersuchen, wobei insbesondere die komplexe Konstruktion der Zusammenfassung mehrerer Verwaltungsebenen in einheitlichen Organen analysiert wird.
- Rechtliche Grundlagen und Aufbau des österreichischen Bundesstaates.
- Historische Entwicklung Wiens zum Bundesland.
- Funktionsweise und Organstruktur von Wien als Gemeinde und Land.
- Politische und rechtliche Kontrollmechanismen der Wiener Verwaltung.
- Besonderheiten des Wiener Finanzhaushalts.
Auszug aus dem Buch
4.1.1. Der Gemeinderat:
Der Wiener Gemeinderat ist ein allgemeiner Vertretungskörper. Ihm kommt einerseits die Funktion eines Gemeinderates iSd Art 117 Abs 1 B-VG zu aber gem Art 108 B-VG erfüllt er auch die Funktion des Landtages iSd Art 95 B-VG.
Obwohl es sich de facto um ein Gremium handelt, in welchem immer dieselben Personen sitzen, ist doch auf die funktionelle Trennung zu achten. Die Zuständigkeiten von Gemeinderat und Landtag sind streng getrennt. Obwohl die Landtags- und Gemeinderatssitzungen für gewöhnlich am gleichen Tag stattfinden, sind deren Sitzungen jeweils gesondert einzuberufen. Diese funktionelle Trennung treibt bisweilen auch kuriose Blüten: So herrscht bei den Sitzungen des Landtages ein generelles Rauchverbot, welches aber nicht für die Gemeinderatssitzungen gilt. Aber auch sonst existieren einigen Unterschiede, sowie zwingende Gemeinsamkeiten zwischen dem Gemeinderat als Gemeinderat und dem Gemeinderat als Landtag. Ein ganz zentraler Unterschied findet sich meines Erachtens in der Stellung der Organe im System der Gewaltenteilung. Als Landtag ist der Gemeinderat ein gesetzgebendes Organ während er als Organ der Gemeinde ein Verwaltungsorgan ist. In gewisser Weise kann man von einer Ausnahme vom generellen Grundsatz der Gewaltenteilung sprechen. Dieselben Personen sind einmal Mitglieder eines Exekutivorgans ein anderes Mal sind sie Mitglieder eines Legislativorgans.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Motivation für die Untersuchung von Wiens Sonderstellung als Bundesland und Gemeinde sowie die methodische Vorgehensweise.
2. Überblick: Die Gliederung des österreichischen Bundesstaates: Dieses Kapitel beschreibt den dreistufigen Föderalismus Österreichs und stellt die Rolle der Gemeinden als Partner von Bund und Ländern dar.
3. Die Geschichte Wiens: Ein Rückblick auf die Entwicklung Wiens vom Teil Niederösterreichs zu einem eigenständigen Bundesland im 20. Jahrhundert.
4. Wien im bundesstaatlichen System: Das Hauptkapitel analysiert die komplexe Organstruktur, die verschiedenen Vollzugsbereiche sowie die Kontrollmechanismen und die Finanzgebarung der Stadt Wien.
5. Resümee: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bekräftigt die Sonderstellung Wiens als einheitliches Rechtssubjekt, das funktionell auf verschiedenen Ebenen tätig ist.
Schlüsselwörter
Wien, Bundesstaat, Österreich, Bundesland, Gemeinde, Sonderstellung, Statutarstadt, Organe, Gemeindeverfassung, Landesverfassung, Verwaltung, Kontrolle, Finanzgebarung, Gewaltentrennung, Rechtsstellung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Analyse der Sonderstellung der Stadt Wien im österreichischen Bundesstaat, insbesondere der Zusammenführung von Gemeinde- und Landesverwaltung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Arbeit behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die historische Genese als Bundesland, die komplexe Organstruktur, die Kontrollinstrumente der Verwaltung sowie die spezifische Finanzgebarung Wiens.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die "Wiener Konstruktion" aus rechtlicher Perspektive zu erörtern, bei der dieselben Organe Aufgaben auf mehreren Verwaltungsebenen wahrnehmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung unter Heranziehung der Verfassung, relevanter Gesetze, der Literatur und der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Organe (Gemeinderat, Stadtsenat, etc.), die Untersuchung der verschiedenen Vollzugsbereiche, die rechtliche und politische Kontrolle sowie das System der Finanzverwaltung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Schlagworten gehören Wien, Bundesland, Gemeinde, Sonderstellung, Organstruktur, Kontrollmechanismen und Finanzgebarung.
Wie unterscheidet sich die Funktion der Wiener Organe von anderen Gemeinden?
Wiener Organe nehmen aufgrund der Doppelfunktion als Gemeinde- und Landesorgane (bzw. Stadt mit eigenem Statut) Aufgaben wahr, die in anderen Bundesländern strikt getrennt sind.
Welche Bedeutung hat das "einheitliche Gemeindebudget" für die Kontrolle?
Da Wien kein eigenes Landesbudget hat, findet die finanzielle Kontrolle ausschließlich auf Gemeindeebene statt, was die Verzahnung der beiden Ebenen unterstreicht.
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- Mag Elisabeth Bergmann (Author), 2007, Die Gemeinde Wien im bundesstaatlichen System, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81375
