Liberia - Genese eines 'failed state'-Konfliktes

Inhaltsverzeichnis

Glossar

I. Liberia - Ein ständiger Unruheherd

II. Failed states - Ein theoretisches Analysekonzept
1. Ursachen eines Staatszerfalls
2. Phasen des Zerfallsprozesses
a. Die erste Phase: Schwacher Staat
b. Die zweite Phase: Zerfallender Staat
c. Die dritte Phase: Staatszerfall

III. Liberia - Genese eines failed state Konfliktes
1. Herrschaft Doe - Der Anfang vom Ende?
a. Auslöser zur Erosion des Staates
b. Lonley Rider: USA
c. Präsident Doe - Einleitung zur Anarchie
2. Liberias Bürgerkrieg: Phasen des failed state Prozess
a. Ausbruch des Bürgerkrieges: Wandel des schwachen Staates
b. Der Übergang zum failed state
c. Einfluss interner und externer Akteure auf den Friedensprozess
3. Liberia: Regiert von einem Warlord
a. Präsident Taylor: In den Fußstapfen von Doe
b. Einfluss interner und externer Akteure: Ein Beitrag zum Frieden

VI. Liberias Entwicklung und Chancen durch die neue Präsidentin
1. Das neue Wunderland Liberia?
2. Johnson-Sirleaf: Garantin für mehr Frieden?

V. Eine neue Zeit bricht an in Liberia

VI. Literaturverzeichnis

Glossar

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

I. Liberia – Ein ständiger Unruheherd

„ He killed my ma (mother), he killed my pa (father), but I will vote for him...“^[1]

Mit diesem in der liberianischen Bevölkerung bekannten Wahlslogan gewann Charles Taylor als stärkster Warlord die Präsidentschaftswahl am 19. Juli 1997 mit seiner Partei National Patriotic Front (NPP) mit 75,33 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 82,8%.^[2] Auf diese Weise erhoffte sich die Bevölkerung, den seit 24. Dezember 1989 von Charles Taylor ausgelösten Krieg zu beenden und Ruhe und Ordnung nach Liberia zu bringen. Gegründet am 26. Juli 1847 als „Land der Freien“^[3] von ehemaligen Sklaven afrikanischer Abstammung aus Amerika, sollte nach mehr als einem Jahrhundert die Herrschaft der Ameriko-Liberianer über die indigenen Liberianer beendet werden und mit ihr eine relativ friedliche Phase in der Geschichte Liberias. Nach dem blutigen Regimesturz 1980 des ameriko-liberianischen Präsidenten William Tolbert (1971- 1980) durch den späteren Militärdiktator Samuel Doe beginnt die Phase ständiger Unruhen und blutiger Auseinandersetzungen.^[4] Mit der Wahl von Charles Taylor endete diese Phase liberianischer Geschichte nicht. Bis heute steht Liberia unter der seit 16.01.2006 amtierenden Präsidentin Johnson- Sirleaf auf dem failed state Index von Foreign Policy auf Platz 11^[5] und der Bertelsmann Transformationsindex 2006 ordnet Liberia in die sogenannte Postkonfliktgesellschaften ein, die versuchen, zu verfassungsmäßigen Ordnungen zurückzufinden^[6].

Warum gilt Liberia als zerfallener Staat (failed state)? Warum kam es in Liberia, mit einer Verfassung (1822) angelehnt an die US Verfassung überhaupt zu einem Staatszerfallsprozess? Ist Liberia das heute tatsächlich noch? Mit dem Prozess des Staatszerfalls besteht immer die Möglichkeit, den Staat wieder aufzubauen oder diesen Zerfall zu manifestieren. In der Arbeit soll untersucht werden, ob unter Präsidentin Johnson-Sirleaf Liberia tatsächlich weiterhin ein typischer failed state ist oder ob sie die Richtige ist, um die Möglichkeit zu nutzten den Staatszerfallsprozess umzukehren. Um überhaupt eine solche mögliche Tendenz aufzeigen zu können, muss in einem ersten Schritt zunächst ein grundlegender Kriterienkatalog für einen failed state anhand einer Abgrenzung zu schwachen Staaten und zerfallenden Staaten erstellt werden. Anhand diesem sollen in einem zweiten Schritt die Gründe für die Entwicklung Liberias in einen failes state untersucht werden. Dieser Schritt ist notwendig, da nur unter der Kenntnis der Ursachen eine adäquate Lösung für das failed state Problem Liberias möglich ist und bis heute die Ursachen noch immer präsent sind. Aus diesem Grund müssen die Ursachen genau dargestellt werden. Darauf aufbauend soll festgelegt werden, warum sich Liberia zu einem failed state entwickelte. Erst im nächsten Schritt soll mit Hilfe der vorangegangenen Erkenntnisse eine Tendenz aufgezeigt werden, ob Liberia im Jahr 2006 tatsächlich noch immer ein failed state ist und welche Chancen und Möglichkeiten durch die Präsidentin Johnson-Sirleaf bestehen, Liberia zu stabilisieren. Eine Tendenz ist deshalb nur anzuzeigen, da aufgrund der relativ kurzen Amtszeit und der durchaus langen Bürgerkriege eine Prognose nicht zu stellen ist.

Die Forschung über den failed state Komplex gilt als noch relativ junge Forschungsrichtung in den internationalen Beziehungen, die Anfang der 90er Jahre fast mit dem Ende des Kalten Krieges aufkam. Allgemein muss festgestellt werden, dass die theoretische Forschung bis heute wenig systematisiert ist. Zudem herrscht unter den verschiedenen Ansätzen von William Zartmann über Robert Johnson, Rainer Tetzlaff, Trutz von Trotz bis hin zu Ulrich Schneckner und vielen weiteren unterschiedliche Meinungen über die Ursachen und die Prozesse. Dies wird schon bei der unterschiedlichen Verwendung der einzelnen Begriffe deutlich, welche vom Staatszerfall über Staatskollaps bis hin zu Scheinstaatlichkeit reichen. Das State Failure Project, 1994 von Al Gore ins Leben gerufen, wie auch andere Ansätze versuchen den failed state anhand von Indikatoren und Abgleichen von Datensätzen aufzuweisen. Wiederum andere vertreten den Ansatz, dass der Staatszerfall ein Prozess und nicht anhand von Indikatoren festzulegen ist. Das Spektrum der zerfallenen Staaten gilt als sehr weit gefächert und aus diesem Grund soll in dieser Arbeit nur ein Idealtyp im weberischen Sinne entworfen werden. Hilfreich für die Erstellung der Idealtypen waren Annette Büttners „Staatszerfall als neues Phänomen der internationalen Politik“, die den Staatszerfall unter dem Aspekt von kommunikativem Handeln und Neorealismus beleuchtet, und der Aufsatz von Ulrich Schneckner, „Staatszerfall als globale Bedrohung“, welcher die Prozessfaktoren von Staatszerfallsprozessen darstellen. Wichtige Informationen über Liberia geben die Crisi Group und das Buch von Dirk van den Boom, „Bürgerkrieg in Liberia“. Allerdings findet Liberia in internationalen Zeitschriften und Zeitungen im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten wie beispielsweise Somalia und Ruanda keine besondere Beachtung.

II. Failed State – Ein theoretisches Analysekonzept

„ Der Begriff des „failed state“ ist eine sehr junge Schöpfung der Völkerrechtsdogmatik “^[7]

Aus diesem Grund hat sich noch keiner der Ansätze tatsächlich in der Politikwissenschaft fest etablieren können. Meist wird kaum über die Darstellung von konkreten Fallbeispielen hinausgegangen und es sind nur wenige wirklich theoretische Veröffentlichungen des Phänomens des Staatszerfalls zu finden. Gerade aus diesem Grund soll hier keine Diskussion oder Darstellung einzelner Ansätze erfolgen. Das wesentliche für diese Arbeit ist die Erstellung eines konkreten Analysekonzeptes.

Schon die Begrifflichkeit des failed state weist daraufhin, dass ein politisches System nicht mehr in der Lage ist, seine spezifischen Kernaufgaben zu erfüllen. Daraus lässt sich folgern, dass der Staatszerfall ein mehrstufiger Prozess ist. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass dieser Prozess nicht deterministisch zu einem Staatszerfall führen muss.^[8] Der Staatszerfallsprozess wird allgemein in drei Phasen gegliedert, die in schwacher Staat (weak state), Staatsversagen (failing state) und Staatszerfall (failed state) unterteilt sind. Die begrifflichen Zuweisungen der drei Phasen weichen bei den meisten Autoren voneinander ab, und auch die Charakteristik dieser Phasen ist unterschiedlich. Bei allen ist jedoch anzumerken, dass der Übergang von dem einen Zustand in den nächsten eher fließend ist und meistens nicht klar abgegrenzt werden kann. Aus diesem Grund soll hier ein Idealtyp erstellt werden anhand dessen der Zustand von Liberia untersucht werden soll. Dabei wird eine Synthese mehrerer Forschungsansätze geschaffen, um die gesamte Bandbreite der Ereignisse genauest möglich innerhalb dieser Stufen einordnen zu können. „ Indikatoren haben das Potential, ein recht genaues Bild von der Situation eines Staates zu vermitteln. Allerdings können sie unmöglich alle Dimensionen von Staatszerfall erfassen. Ferner sind sie keinesfalls als Ersatz für eine Theorie zu gebrauchen, sondern höchstens als dazu komplementär.“^[9]

1. Ursachen eines Staatszerfalls

Annette Büttner geht von verschiedenen Ursachen des Staatszerfalls aus. Ihre Erklärungsansätze der Ursachen reichen vom politischen System über das wirtschaftliche bis zum rechtlichen System. Abschließend stellt sie fest, dass sowohl die wirtschaftlichen Ursachen als auch das Rechtssystem abhängig sind von den Diktionen des politischen Systems. Anhand dieser Feststellung geht sie einen Schritt weiter und stellt innerhalb des politischen Systems die Dichotomie zwischen internen und externen Akteuren fest. Für Büttner sind beide Akteure wesentliche Einflussfaktoren für den Staatszerfallsprozess.^[10] Für sie gibt es folgende Ursachen: Den Wandel von der Bipolarität in eine Multipolarität, Verteilungskämpfe um Ressourcen, soziale Disparitäten, unvollständiges Nationbuilding, Zusammenbruch eines umfassenden staatlichen Versorgungssystems sowie nachlassendes Interventionsinteresse externer Akteure.^[11] Wichtig sind darüber hinaus Cleaveges, Korruption, Klientelismus und Kleptokratie.^[12] Dabei genügt es für den Staatszerfall, dass mindestens eine dieser Ursachen gegeben ist. Diese Ursachen sollen herangezogen werden, um die Frage zu klären, warum sich Liberia zu einem failed state entwickelt hat.

2. Phasen des Zerfallsprozesses

Für die klare Darstellung des failed state Liberia und dessen Untersuchung ist es notwendig, einen klar abgrenzbaren Kriterienkatalog für die einzelnen drei Phasen zu schaffen. Aus diesem Grund genügt es nicht nur, auf die normativen Grundlagen von Staatszerfallsthesen zurückzugreifen. Hierfür ist es nötig und wichtig, einzelne bestimmte Indikatoren zur genaueren Ziehung von Grenzen der einzelnen Phasen des Staatszerfalls zu schaffen. Orientiert an Schneckner hat der Staat Funktionen in drei Kernbereichen (Gewaltmonopol, staatliche Dienstleistungen, politische Ordnung) inne. Innerhalb dieser Staatsfunktionen listet Schneckner mehrere Indikatoren auf, die Anzeichen von einer Dysfunktionalität dieser Staatsaufgaben sind. Je mehr Indikatoren erfüllt sind, desto eher lässt sich von einer Erosion des gesamten Staates sprechen. Teile seiner Indikatoren sollen für die verschiedenen Phasen herangezogen werden. Hauptsächlich basieren die verschiedenen Merkmale auf der Zuteilung durch Büttner. In allen drei Phasen ist eine abnehmende staatliche Legitimität nach innen und außen, eine abnehmende Handlungs- und Funktionsfähigkeit eines Staates und ein schwacher gesellschaftlicher Zusammenhalt in unterschiedlich starker Ausprägung zu verzeichnen.^[13]

a. Die erste Phase: Schwacher Staat

In schwachen Staaten besteht das Gewalt- und Steuerungsmonopol noch weitgehend, allerdings treten bereits Defizite innerhalb staatlicher Dienstleistungen und innerhalb der politischen Ordnung auf.^[14] Merkmale des schwachen Staates sind, dass die staatlichen Institutionen dysfunktional werden, sich bereits feste Widerstandsgruppen gegen staatliches Handeln formieren und sich informelle Parallelinstitutionen bilden.^[15] Eine wichtige Rolle kommt der Elite des Landes zu, die sich selbst an Staatsressourcen bereichert. Teile der Verwaltung sind korrupt oder ihre volle Funktionsfähigkeit ist nur auf Kernbereiche reduziert. Der Staat ist nach außen immer noch in der Lage, seine Grenzen zu sichern. Allerdings nimmt der Einfluss auf die staatlichen Kompetenzen in der Peripherie und anschließend in urbanen Zentren immer weiter ab, beispielsweise im Gesundheits- und Bildungswesen. Das Gewaltmonopol liegt weiterhin beim Staat, dennoch bilden sich bereits zusätzliche Vetospieler („strongmen“^[16]) heraus wie paramilitärische Einheiten, Verbrechersyndikate und revolutionäre Armeen. Als Folge daraus treten Legitimationsprobleme auf, die sich durch immer repressivere Regierungsweise seitens des staatlichen Souveräns auswirken. Hier fallen die Merkmale eines schwachen Staates mit den Ursachen zusammen. Das politische ,das wirtschaftliche sowie das rechtliche System beginnen zu erodieren.^[17]

b. Die zweite Phase: Zerfallender Staat

Dieser Zustand ist der fragilste der drei Phasen. Das staatliche Gewalt- und Steuerungsmonopol ist sehr stark beeinträchtigt und nur ansatzweise existent. Innerhalb der staatlichen Dienstleistung und der politischen Ordnung kann der Staat noch über gewisse rudimentäre Steuerungsmöglichkeiten verfügen. In diesem Stadium gelingt es der Regierung nicht, das gesamte Territorium sowie die Außengrenzen zu kontrollieren. Die Zahl und Fragmentierung der gewaltsamen Vetospieler (interne und externe) nehmen zu.^[18] Das politische und wirtschaftliche System ist laut Büttner in dieser Phase geprägt von exzessiver Gewalt, Rechtlosigkeit und Raubökonomie. Das rechtliche System existiert nicht mehr. In dieser Phase „kann nur durch externe Intervention oder durch vollständigen Zerfall“^[19] das Dilemma des zerfallenden Staates überwunden werden. Merkmale des zerfallenden Staates sind hohe Gewaltraten, Auftreten von Warlords und verschiedener Autoritäten, Herausbildung von Territorien, rücksichtslose Ausbeutung von Ressourcen, Zusammenbruch staatlicher Institutionen gegenüber nicht-staatlichen Gruppen sowie ein Gewaltoligopol, in dem um das Gewaltmonopol gekämpft wird. Ein wesentlicher Merkmalsunterschied liegt in der internationalen Anerkennung der Regierung trotz innerem Legitimationsdefizit. Die Kriegsparteien ziehen Gewinn aus der Krisensituation. Die oberste Priorität der Bevölkerung liegt im Streben nach der Rekonstruktion der Staatlichkeit, die sie sich durch die Etablierung eines Gewaltmonopols durch eine kämpfende Gruppe erhoffen.

c. Die dritte Phase: Staatszerfall

Büttner vertritt die Meinung, dass Staatszerfall nur von kurzer Dauer sein kann, da lediglich die staatlichen Funktionen vollkommen dysfunktional sind, aber die gesellschaftlichen Gruppierungen weiterhin bestehen. Es kommt zur Entwicklung von „fragmentiert unkonventionell regierten Gebieten“. Diese FURG sind in Bezugnahme auf Schneckner ein Merkmal des Staatszerfalls. Als dieses wird es in diesem Analysekonzept betrachtet. Der gescheiterte Staat ist die letzte Stufe der staatlichen Desintegration. Dabei wird zwischen der gewaltfreien Auflösung von Staaten, wie beispielsweise die Sowjetunion und dem anomischen Staat unterschieden.^[20] Beim anomischen Staat handelt es sich um das totale Versagen der staatlichen Kräfte. Bei gescheiterten Staaten ist weder das Gewalt- und Sicherheitsmonopol des Staates vorhanden, noch die staatlichen Dienstleistungen und die politische Ordnung. Es kommt zum völligen Zusammenbruch der Staatlichkeit. Sowohl die Regierung als auch die Verwaltung lösen sich komplett im Konflikt auf. Im zerfallenen Staat kommt es ebenfalls zu einem Stillstand des Bürgerkriegs, der durch eine Pattsituation der verschiedenen Kriegsakteure bestimmt ist. Innerhalb des Staates haben sich verschiedene lokale Herrschaftsstrukturen herausgebildet. Diese Phase ist stark geprägt durch die Privatisierung von Gewalt.

[...]

^[1] Williams 2002: 31

^[2] Vgl. Körner 1998: 125

^[3] Körner 2005: 172

^[4] Vgl. Smith/ Wiesmann 2003: 1f

^[5] Vgl. The failed state index. In: FP No. 1545, May/June 2006, S. 53

^[6] Vgl. Bertelsmann Stiftung (Hrsg.) 2005: 187

^[7] Vgl. Bartl 1999: 74

^[8] Vgl. Lambach 2002: 60

^[9] Vgl. ebd. S. 49

^[10] Vgl. Büttner 2004a: 29-37 und 45- 54

^[11] Vgl. Büttner 2004b: 2-4

^[12] Vgl. Lambach 2002: 62-67

^[13] Vgl. Klemp 2005: 23

^[14] Vgl. Schneckner 2003: 13

^[15] Vgl. Büttner 2004b: 5

^[16] Lambach 2002: 26

^[17] Vgl. Büttner 2004b: 31-33

^[18] Vgl. Schneckner 2004: 16

^[19] Büttner 2004a: 79

^[20] Vgl. Schneckner 2004: 16