Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, wurden zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit die verantwortlichen Kriegsverbrecher vor ein Gericht gestellt. Dabei sollten vor allem nur die bedeutendsten bzw. obersten Befehlshaber, Organisatoren oder Anstifter der Verbrechen, wie Planung eines Angriffskrieges, Kriegsverbrechen wider der Haager Konvention, sowie die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, verurteilt und bestraft werden. Und im Gegensatz zur heutigen Ablehnung der USA ge-genüber dem Internationalen Strafgerichtshof, waren sie damals Chefankläger des Nürnberger Militärtribunals. Jedoch schafften es die Befürworter des IStGH auf der Konferenz von Rom 1998, entgegen der ablehnenden Haltung der letzten verbliebenen Supermacht, die Mehrheit der Weltgemeinschaft von einer Einrichtung des Völkergerichts zu überzeugen. Sodass, am 01. Juli 2002, das „Römische Statut des In-ternationalen Strafgerichtshofs“ dann endgültig die Arbeit aufnehmen konnte und seitdem müssen sich die Kriegs- und Menschenrechtsverbrecher besonders in Acht nehmen. Da nach dem Inkrafttreten des Statuts, die in diesen deklarierten Menschen-rechtsverletzungen weltweit geahndet werden können.
Viele Menschen sprechen schon jetzt davon, dass der Gerichtshof, neben den Verein-ten Nationen, ein Meilenstein in der Geschichte des Völkerrechts und der Welt ist bzw. sein wird. Es bleibt nur zu hoffen, dass dem Strafgerichtshof in den ersten vierzig Jahren nicht das gleiche Schicksal widerfährt, wie es damals den Vereinten Nati-onen die durch den Kalten Krieg bis spät in die achtziger Jahre hinein, handlungsun-fähig gewesen sind.
In der folgenden Arbeit möchte der Autor auf die Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs eingehen, sowie die wesentlichen Inhalte und Bestimmungen des Statutes darstellen. Ebenso sollen dabei die Positionen der Gleichgesinnten Staaten, insbesondere Deutschlands, Argentiniens und Südafrikas näher erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Statut von Rom
- Die Gerichtsbarkeit, die Zulässigkeit und das anwendbare Recht
- Die Allgemeinen Grundsätze des Strafrechts
- Die Zusammensetzung und die Verwaltung des Gerichtshofs
- Die Finanzierung des Gerichtshofs
- Die Positionen der Gleichgesinnten Staaten
- Die Stellung Deutschlands
- Die Stellung Argentiniens
- Die Stellung Südafrikas
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und dessen Bedeutung für die internationale Strafrechtsordnung. Sie analysiert die wesentlichen Inhalte und Bestimmungen des Statuts von Rom und beleuchtet insbesondere die Positionen von Deutschland, Argentinien und Südafrika als Gleichgesinnte Staaten.
- Die Entstehung und Entwicklung des IStGH
- Die Kernaufgaben und Gerichtsbarkeit des IStGH
- Die rechtlichen Grundlagen des Statuts von Rom
- Die Positionen und Perspektiven Gleichgesinnter Staaten
- Die Bedeutung des IStGH für die Durchsetzung des Völkerrechts und die Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung des IStGH und die Bedeutung der internationalen Strafgerichtsbarkeit für die Durchsetzung des Völkerrechts. Das zweite Kapitel behandelt das Statut von Rom, das die rechtliche Grundlage des IStGH bildet. Hier werden die Gerichtsbarkeit, die Zulässigkeit von Verfahren und das anwendbare Recht sowie die Zusammensetzung und Verwaltung des Gerichtshofs näher erläutert.
Kapitel 3 beschäftigt sich mit den Positionen der Gleichgesinnten Staaten gegenüber dem IStGH. Die Arbeit analysiert die Positionen von Deutschland, Argentinien und Südafrika.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), Statut von Rom, Völkerstrafrecht, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Gleichgesinnte Staaten, Deutschland, Argentinien, Südafrika
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- Daniel Bosse (Autor), 2002, Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) - die Positionen gleichgesinnter Staaten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/82925
