Marken- und Produktpiraterie und Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung

I) Inhaltsverzeichnis

II) Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung

2. Probleme der Marken- und Produktpiraterie
2.1 Was ist eine Marke
2.2 Plagiat oder Fälschung?
2.3 Marken- und Produktpiraterie
2.4 Aktuelle Entwicklung der Marken- und Produktpiraterie

3. Rechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
3.1 Markengesetze
3.2 Patentgesetze
3.3 Das Strafrecht

4. Wirtschaftliche Folgen
4.1 Volkswirtschaftliche Schäden
4.2 Folgen für die Verbraucher
4.3 Folgen für die Industrie

5. Maßnahmen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie
5.1 Organisatorische/ Wirtschaftliche Maßnahmen
5.1.1 Produktentwicklung
5.1.2 Produktherstellung
5.1.3 Produktvermarktung
5.2 PR- und Öffentlichkeitsarbeit
5.3 Technische Maßnahmen
5.3.1 Originalitätsschutz
5.3.2 Fälschungsschutz
5.3.3 Vertriebsschutz
5.4 Internetschutz

6. Ausblick und Fazit

III) Literaturverzeichnis

II) Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Herkunftsländer

Abbildung 2: Produktarten

Abbildung 3: Gesetze

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

In Zeiten verstärkter Globalisierung ist Marken- und Produktpiraterie aktueller denn je. Jedoch hat die Produktpiraterie in den letzten Jahren stark an Bedeutung zugenommen. Unternehmen sehen sich immer mehr gezwungen, Maßnahmen gegen Produktpiraterie zu ergreifen, da ihnen durch diese erhebliche wirtschaftliche Schäden entstehen.

Neben den vielfältigen rechtlichen Instrumenten, gibt es auch einiges, was Unternehmen organisatorisch und technisch verwirklichen können, um es gar nicht erst zur Produktpiraterie kommen zu lassen.

Denn vor Gesetzen schreckt die organisierte Kriminalität nicht zurück. Wohl aber vor extremen Barrieren und Kostenaufwand.

1.2 Gang der Untersuchung

Für das Verständnis von Marken- und Produktpiraterie ist es notwendig einige wichtige Grundlagen zu erläutern. Es wird kurz dargestellt, was eine Marke ist und wie sich Plagiat und Fälschung unterscheiden lassen, um dann zum Begriff Marken- und Produktpiraterie an sich zu gelangen.

Anschließend wird auf die Probleme der Marken- und Produktpiraterie bzgl. ihrer aktuellen Entwicklung eingegangen. Weiterführend werden Rechtsinstrumente zur Bekämpfung von Produktpiraterie dargestellt. Im Rahmen dieser Arbeit werden hauptsächlich organisatorische und wirtschaftliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie erläutert. Eine vollständige Aufnahme aller Teilaspekte der gesamten technischen und rechtlichen Maßnahmen würde jedoch zu weit führen. Ein zusammenfassender Ausblick würdigt die Ergebnisse dieser Arbeit und zeigt Entwicklungstendenzen auf.

2. Probleme der Marken- und Produktpiraterie

2.1 Was ist eine Marke

Eine Marke ist ein Name, ein Begriff, Zeichen, Symbol, eine Gestaltungsform oder eine Kombination aus diesen Bestandteilen zum Zwecke der Kennzeichnung der Produkte oder Dienstleistungen eines Anbieters oder einer Anbietergruppe und der Differenzierung gegenüber Konkurrenzprodukten.^[1] Der Markenname ist hierbei der verbal wiedergebbare Teil der Marke, wie z.B. Opel, Persil. Das Markenzeichen wiederum ist der erkennbare, aber nicht verbal wiedergebbare Teil der Marke, also ein bestimmtes Symbol, oder ein bestimmtes Erkennungsmerkmal.

Als Warenzeichen bezeichnet man eine Marke oder einen Markenbestandteil, der rechtlich geschützt ist. Dem Anbieter wird damit die ausschließliche Nutzung der Namens bzw. Zeichens gesichert.

Durch den Markennamen signalisiert das Unternehmen eine gewisse Qualität und auch Exklusivität. Es wird meistens ein spezielles Image aufgebaut. Die Marke kommuniziert Eigenschaften, Nutzenaspekte, Wert, Kultur, Persönlichkeit und Nutzeridentifizierung.

2.2 Plagiat oder Fälschung?

In diesem Kontext stellt sich die Frage nach der Abgrenzung des Begriffs für die von Produktpiraten produzierte Ware. Diese ist nicht ganz einfach. Es werden heutzutage viele verschiedene Wörter, wie z.B. Kopie, Plagiat, Imitat, Nachahmung und Fälschung benutzt. Einige dieser Begriffe sind rechtlicher Herkunft, „Plagiat“ wird z.B. im Urheberrecht angewendet. Fälschung und Imitat bedeuten eine Täuschung über die Identität des Herstellers und kommen aus dem Markenrecht.^[2] Sie sind gegenüber dem Plagiat eine deutliche Steigerung, in Bezug auf die kriminelle Energie.

Im Folgenden werden die Worte „Piraterieware“ und „Nachbau“ verwendet, da diese unabhängig von rechtlichen Grundlagen sind.

2.3 Marken- und Produktpiraterie

Der Begriff Produktpiraterie ist nicht eindeutig definiert, da er extrem wandelbar ist. Selbst im Produktpirateriegesetz von 1990 wird auf eine Definition des Begriffes verzichtet. „Die Piraterie sei hier kein aluid zur herkömmlichen Schutzrechtsverletzung, sondern ein Eingriff in Rechte des geistigen Eigentums, der sich durch besonders großen Unrechtsgehalt oder hohen Schaden auszeichne.“^[3] Er wird auch im Zusammenhang mit solchen Nachahmungen verwendet, die nicht die Verletzung einer Marke nach sich ziehen.

Markenpiraterie ist die Nachahmung von Produkten unter dem rechtswidrig verwendeten Kennzeichen der Originalhersteller. In dieser Arbeit werden die Begriffe Marken- und Produktpiraterie synonym für jegliche Art von Piraterie verwendet.

2.4 Aktuelle Entwicklung der Marken- und Produktpiraterie

Das Problem der Produktpiraterie ist nicht neu, jedoch nimmt die Bedeutung des Problems immer weiter zu. Bis vor wenigen Jahren war hauptsächlich die Luxusgüterindustrie betroffen, doch inzwischen sind auch die Konsumgüterindustrie sowie die Produktionsgüterindustrie und die Investitionsgüterindustrie betroffen.

Die Gründe hierfür sind vielseitig, am wichtigsten erscheinen allerdings doch die exponential beschleunigte Globalisierung von Handel und Kommunikation sowie die Entwicklung von technisch immer besseren Herstellungsverfahren. Produktfälscher können sich die Kosten für Forschung, Entwicklung und Marketing sparen und zahlen außerdem nur extrem niedrige Löhne. Dadurch wird sehr billig produziert, das Produkt aber zu einem hohen Preis, meistens zum selben Preis wie das Originalprodukt, wieder verkauft. So entstehen hohe, sich lohnende, Gewinnmargen. Durch diese wird allerdings das organisierte Verbrechen angezogen. Die Rechtsverfolgung ist in diesem Bereich bis heute eher schwierig. „Das rechtliche Schutzinstrumentarium hat mit der Schnelligkeit und der Vielfalt der Marken- und Produktpiraterie kaum mithalten können.“^[4] Verantwortliche verschwinden meist schnell wieder und so wird ein Aufgreifen verhindert.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass Unternehmen häufig in Billiglohnländern mit großer Rechtsunsicherheit produzieren, ohne sich den möglichen Auswirkungen vollständig bewusst zu sein.

Außerdem erleichtert das Internet, z.B. durch Auktionsplattformen wie ebay, das Anbieten gefälschter Ware. Hier sind die Täter anonym und können nur erschwert rechtlich verfolgt werden.

Die meiste Piraterieware stammt heutzutage aus Ostasien. Darunter fallen hauptsächlich China, Thailand, Indien, Malaysia, Taiwan und Hongkong. Des Weiteren werden die Türkei sowie osteuropäische Länder immer wieder in Zusammenhang mit dem Begriff Produktpiraterie gebracht.

Die folgende Übersicht zeigt genauer auf, wo die Ursprungsländer der Produktpiraterie liegen.

[...]

^[1] Vgl, Kotler, Bliemel „Marketing-Management“, S. 736

^[2] Vgl. Broy, Ann, Günthner, Lindemann, Wildemann; S. 5

^[3] Zitiert nach Harte-Bavendamm, S. 2548

^[4] Zitiert nach Harte-Bavendamm, S.2549