Die vorliegende Arbeit stellt eine kritische Auseinandersetzung mit Tsebelis Modell dar. Die leitende Forschungsfrage lautet: Eignet sich Tsebelis Modell, um die Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsprozess adäquat zu beschreiben? Hierzu unterbreite ich die Hypothese, dass sein Modell inadäquat ist, die Ergebnisse, wie auch die Logik des Entscheidungsprozesses zu erfassen. Hierbei wird der allgemein weit geteilten Intuition gefolgt, dass das Mitentscheidungsverfahren I keine kontraintuitive Wirkung entfaltet.
Zur Untersuchung der Hypothese gehe ich wie folgt vor: Zunächst soll ein kurzer Überblick über die Theorie des neuen rationalen Institutionalismus geliefert werden. Danach wird das Verfahren der Zusammenarbeit und das Mitentscheidungsverfahren (nach dem Vertrag von Maastricht (I) und nach dem Vertrag von Amsterdam (II)) erklärt. Im Anschluss wird Tsebelis Interpretation der Verfahren dargestellt. Danach werde ich sein Modell in Bezug auf verschiedene Punkte untersuchen, kritisieren und teilweise alternative Ideen aufzeigen, mit denen die Logik des Gesetzgebungsprozess besser beschrieben werden kann. Hierbei werde ich empirische, methodische wie auch theoretische Kritikpunkte ansprechen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der neue rationale Institutionalismus
3. Legislativverfahren der Europäischen Union
3.1 Das Verfahren der Zusammenarbeit
3.2 Das Mitentscheidungsverfahren nach dem Vertrag von Maastricht
3.3 Die Reform des Mitentscheidungsverfahrens nach dem Vertrag von Amsterdam
4. George Tsebelis Modell zum Gesetzgebungsprozess
4.1 Das Verfahren der Zusammenarbeit
4.2 Das Mitentscheidungsverfahren I
4.3 Das Mitentscheidungsverfahren II
5. Diskussion des Tsebelis-Modells
5.1 Die Verfahrensregel 78
5.2 Die Mehrdimensionalität europäischer Politik
5.3 Einzelne und Wiederholte Spiele
5.4 Axiomatische Probleme
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die Anwendbarkeit des Modells von George Tsebelis auf den Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union. Das primäre Forschungsziel besteht darin, zu analysieren, ob Tsebelis' spieltheoretischer Ansatz die Rolle des Europäischen Parlaments adäquat beschreiben kann, wobei die Hypothese aufgestellt wird, dass sein Modell sowohl in der Logik als auch in den Ergebnissen inadäquat ist.
- Analyse des neuen rationalen Institutionalismus
- Vergleichende Betrachtung verschiedener Legislativverfahren der EU
- Kritische Überprüfung von Tsebelis' Modell (Veto-Player-Ansatz)
- Diskussion der Eignung spieltheoretischer Einzelspiel-Modelle für den Gesetzgebungsprozess
- Einordnung des Entscheidungsprozesses als wiederholtes Spiel
Auszug aus dem Buch
5.3 Einzelne und Wiederholte Spiele
Eine weitere theoretische Angriffsfläche bietet Tsebelis Arbeit in bezug auf die Frage, warum das Legislativsystem der EU überhaupt effektiv arbeitet. Der europäische Gesetzgebungsprozess weist eine so hohe Anzahl von Hürden auf, dass es problematisch erscheint, die institutionellen Spieler als Gegenspieler anzunehmen. Doch genau dies macht Teseblis, wenn er davon ausgeht, dass der Rat das Europäische Parlament potentiell vor „take it or leave it“-Entscheidungen stellt. In seinem Modell liegt ein Rationalitätsbegriff zu Grunde, der auf die Präferenzen der einzelnen Spieler in dem Sinne fokussiert, dass die Durchsetzung ihres Standpunktes das dominierende Entscheidungsmuster darstellt. Ich stelle dem die These entgegen, dass über der Verfolgung individueller Ziele das übergeordnete Ziel der Erreichung einer Entscheidung steht, das prinzipiell von allen drei Legislativorganen geteilt wird.
Diese Auffassung lässt sich erstens dadurch begründen, dass die Kommission einen Gesetzgebungsvorschlag nur dann einbringt, wenn sie über informelle Informationskanäle antizipieren kann, dass es eine realistische Chance gibt, dass die anderen Legislativorgane zustimmen. Zweitens ist es empirisch so, dass es äußerst selten ist, dass ein Gesetzgebungsverfahren scheitert. Tsebelis kann in seinem Modell von der (impliziten) Annahme einer Dominanz der Verfolgung individueller Ziele gegenüber kollektiven Zielen ausgehen, da er sich darauf beschränkt, Einzelspiele (spieltheoretisch werden diese als „one shot games“ bezeichnet) zu untersuchen. Dies ist meiner Meinung nach der entscheidende Punkt, warum sein Modell inadäquat ist, um die Logik des Gesetzgebungsprozesses darzustellen. Beim Gesetzgebungsprozess handelt es sich um ein Spiel mit einer unbestimmten Anzahl von Wiederholungen. Das Verhalten einer Institution kann nur verstanden werden, wenn man auch die Folgen einer bestimmten Spielstrategie mit in den Blick nimmt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Debatte um Tsebelis' Modell und Formulierung der Forschungsfrage sowie der Hypothese zur Inadäquanz seines Ansatzes.
2. Der neue rationale Institutionalismus: Darstellung der theoretischen Grundlagen und des positivistischen Wissenschaftsverständnisses dieser Schule.
3. Legislativverfahren der Europäischen Union: Erläuterung der Verfahren der Zusammenarbeit sowie der beiden Mitentscheidungsverfahren nach den Verträgen von Maastricht und Amsterdam.
4. George Tsebelis Modell zum Gesetzgebungsprozess: Vorstellung des spieltheoretischen Modells zur Bestimmung des Einflusses des Parlaments unter Anwendung rückwärtiger Induktion.
5. Diskussion des Tsebelis-Modells: Kritische Auseinandersetzung mit der Verfahrensregel 78, der Mehrdimensionalität, der Spielwiederholung und den axiomatischen Grundlagen.
6. Fazit: Zusammenfassende Bestätigung der Hypothese und Plädoyer für eine Integration verschiedener metatheoretischer Ansätze zur Erforschung institutioneller Kulturen.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Gesetzgebungsprozess, George Tsebelis, Neuer rationaler Institutionalismus, Mitentscheidungsverfahren, Spieltheorie, Veto-Player, Agendamacht, Verfahren der Zusammenarbeit, Institutionelle Kultur, Politische Entscheidungsprozesse, Europäische Union, Politikwissenschaft, Modellkritik, Einzelspiele
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit einer kritischen Analyse des einflussreichen Modells des Politikwissenschaftlers George Tsebelis, welches den Einfluss des Europäischen Parlaments auf den Gesetzgebungsprozess der EU anhand spieltheoretischer Ansätze erklären soll.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der rationale Institutionalismus, die Funktionsweise verschiedener EU-Gesetzgebungsverfahren und die theoretische Anwendbarkeit von Spielmodellen auf reale politische Entscheidungsprozesse.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt, ob das Modell von Tsebelis geeignet ist, die Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsprozess adäquat zu beschreiben, und geht davon aus, dass dies nicht der Fall ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine kritische, theoretisch orientierte Analyse vorgenommen, die spieltheoretische Grundannahmen (insbesondere das Konzept der Einzelspiele vs. wiederholter Spiele) hinterfragt und mit empirischen Gegebenheiten abgleicht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der institutionellen Verfahren, die Erklärung des Tsebelis-Modells und eine detaillierte Diskussion methodischer sowie theoretischer Kritikpunkte, wie etwa die Vernachlässigung der Mehrdimensionalität und der wiederholten Interaktionen zwischen den Institutionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Europäisches Parlament, Veto-Player, Agendamacht, Mitentscheidungsverfahren und rationaler Institutionalismus charakterisieren.
Warum hält der Verfasser Tsebelis' Modell für "inadäquat"?
Der Verfasser argumentiert, dass Tsebelis' Modell auf einer unrealistischen Annahme von Einzelspielen ("one shot games") basiert, während der EU-Gesetzgebungsprozess in Wahrheit ein komplexes Spiel mit unbestimmten Wiederholungen und kollektiven Zielen darstellt.
Welche Rolle spielt die "Verfahrensregel 78" in der Argumentation?
Die Regel 78 dient als Beispiel für eine vom Parlament aufgestellte Verhaltensregel, die Tsebelis in seinem Modell nicht berücksichtigt hat, was seine Differenzierung zwischen den Mitentscheidungsverfahren I und II spieltheoretisch schwächt.
- Quote paper
- Malte Nelles (Author), 2006, Die Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsprozess - Eine kritische Auseinandersetzung mit George Tsebelis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83995
