„Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 beschreitet Russland den schwierigen und müheseligen Weg der Transformation von einem diktatorischen, planwirtschaftlichen Staat in eine präsidiale Marktwirtschaft. Die Verfassung von 1993 bezeichnete Russland als demokratischen, föderalen Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform und legte einen Grundrechtskatalog fest.“
Beim ersten Lesen des Zitats entsteht der Eindruck, dass Russland nach dem Zerfall des Ostblocks gute Fortschritte in Richtung Demokratie macht. Die Wirtschaft wird nicht mehr zentral gelenkt, es wurde eine Verfassung erlassen, in der Russland schon als demokratischer und föderaler Rechtsstaat bezeichnet wird.
Dies ist aber definitiv nicht der Fall: Russland hat die Konsolidierung nicht geschafft und besitzt eine defekte Demokratie.
Um diese These begründen zu können, wird wie folgt vorgegangen. In dieser Hausarbeit wird die Systemtransformation eines autoritären hin zu einem demokratischen Systems vorgestellt. Dies geschieht zunächst in einem theoretischen Teil, in dem die Grundaspekte und Begriffe definiert und erläutert werden. Zunächst wird der Begriff Demokratie nochmals definiert, um anschließend eine defekte Demokratie klassifizieren zu können. Anschließend werden autoritäre und totalitäre Regime erklärt. Als nächstes werden die Begriffe der Transformation näher gebracht. Diese sind in der zeitlich korrekten Abfolge erklärt, um verstehen zu können, wie eine Systemtransformation zustande kommen kann. Fortfolgend werden vier Transformationstheorien vorgestellt, die dazu dienen sollen, die Erfolgs- und Misserfolgsbedingungen in sozialen Teilsystemen zu suchen. Als letztes im theoretischen Teil wird die embedded democracy vorgestellt, mit deren Hilfe anschließend im praktischen Teil festgestellt werden soll, ob Russland eine funktionierende Demokratie besitzt.
Zu Beginn des praktischen Teils wird Russlands Demokratie näher gebracht. Zunächst folgt ein kurzer Exkurs in die Entwicklung Russlands nach dem Fall der Sowjetunion, um danach die soziale Ungleichheit und die russische Gesellschaft zu beleuchten. Im weiteren Ablauf wird nun konkret anhand der embedded democracy Russlands System ergründet, um anschließend in einer Ursachenforschung die Gründe darzulegen. Am Schluss resümiert das Fazit die vorliegende Arbeit und beinhaltet eine eigene Stellungnahme zu diesem Sachverhalt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definition von Demokratie
3 Defekte Demokratien
4 Das autoritäre Regime
5 Das totalitäre Regime
6 Transformationsbegriffe
6.1 Systemwandel
6.2 Systemwechsel
6.3 Transition
6.4 Konsolidierung
7 Transformationstheorien
7.1 Die Modernisierungstheorie
7.2 Die Strukturtheorie
7.3 Die Kulturtheorie
7.4 Die Handlungstheorie
8 Embedded Democracy
9 Russlands Demokratie
9.1 Russlands Entwicklung nach der Auflösung der Sowjetunion
9.2 Die soziale Ungleichheit
9.3 Die russische Gesellschaft
10 Russlands embedded democracy
10.1 Das Wahlregime
10.2 Politische Teilhaberrechte
10.3 Effektive Regierungsgewalt
10.4 Horizontale Gewaltenteilung
10.5 Bürgerliche Freiheitsrechte
10.6 Zusammenfassung der russischen embedded democracy
11 Ursachenforschung
12 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Systemtransformation Russlands nach dem Zerfall der Sowjetunion, um die zentrale Forschungsfrage zu beantworten, ob es sich bei dem heutigen Russland um eine funktionierende Demokratie handelt oder um eine defekte Demokratie.
- Theoretische Grundlagen von Demokratie, autoritären und totalitären Regimen
- Erläuterung von Transformationsbegriffen und -theorien
- Analyse des Modells der "embedded democracy"
- Untersuchung der politischen Entwicklung und Gesellschaft Russlands
- Bewertung der Defekte im russischen politischen System
Auszug aus dem Buch
10.1 Das Wahlregime
Dem Wahlregime kommt in der Demokratie die Funktion zu, den Zugang zu den zentralen staatlichen Herrschaftspositionen über einen offenen Wettbewerb an das Wählervotum zu binden. Unter den Teilregimen der embedded democracy nimmt es eine zentrale Position ein, da es der sichtbarste Ausdruck für Volkssouveränität ist. Aber ist das in Russland auch der sichtbarste Ausdruck?
Weder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) noch andere Wahlbeobachter bezeichnen die Wahlen als fair, dies gilt vor allem für die Parlamentswahlen 1999 und 2003 sowie für die Präsidentschaftswahlen 2000 und 2004. Erstens sind die Rahmenbedingungen für Wahlkämpfe in der Öffentlichkeit nicht gegeben und zweitens gibt es Parteinahme staatlicher Stellen für oder gegen einzelne Kandidaten oder Parteien. Öffentliche Wahlkämpfe finden nicht statt, da die meisten Zeitungen und Fernsehsender in staatlicher Hand oder in Besitz von Großkonzernen sind. Die der Exekutive zur Verfügung stehenden administrativen Strukturen werden gezielt zur Unterstützung bevorzugter Kandidaten bzw. Bekämpfung der Konkurrenten eingesetzt.
Jedoch am Wahltag selber sind die Wahlen fair, das heißt niemand wird zur Abgabe seiner Stimme gezwungen. Die Transparenz des Wahlprozesses ist gesetzlich gewährleistet.
Bei all diesen einschränkenden Bemerkungen zur Fairness von Wahlen in Russland muss zuletzt darauf hingewiesen werden, dass das Kriterium des kompetitiven Wahlprozesses erfüllt wurde. Bei allen Wahlen seit 1993 trat eine Vielzahl von Parteien und unabhängigen Kandidaten an. Aber dennoch muss gesagt werden, dass das Wahlregime in Russland als beschädigt einzustufen ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung der Problemstellung und der These, dass Russland eine defekte Demokratie besitzt, sowie Erläuterung des weiteren Vorgehens.
2 Definition von Demokratie: Klärung des Demokratiebegriffs sowie seiner historischen und etymologischen Hintergründe zur Einordnung von Transitionsregimen.
3 Defekte Demokratien: Definition und Abgrenzung defekter Demokratien als Subtypus, bei dem demokratische Wahlen durch entgrenzte Machtpotentiale unterlaufen werden.
4 Das autoritäre Regime: Erläuterung der Merkmale autoritärer Systeme wie eingeschränkter Pluralismus und fehlende umfassende Ideologie.
5 Das totalitäre Regime: Analyse totalitärer Herrschaft, die darauf abzielt, die gesamte gesellschaftliche Ordnung und das Privatleben der Bürger zu kontrollieren.
6 Transformationsbegriffe: Erläuterung der zentralen Begriffe Systemwandel, Systemwechsel, Transition und Konsolidierung für das Verständnis von Transformationsprozessen.
7 Transformationstheorien: Vorstellung der vier Theoriestränge Modernisierungstheorie, Strukturtheorie, Kulturtheorie und Handlungstheorie zur Suche nach Erfolgsbedingungen.
8 Embedded Democracy: Einführung des Modells der embedded democracy zur integrierten Analyse von fünf Teilregimen der Demokratie.
9 Russlands Demokratie: Historischer Exkurs zur Entwicklung nach der Sowjetunion sowie Betrachtung der sozialen Ungleichheit und Gesellschaftsstruktur.
10 Russlands embedded democracy: Detaillierte Analyse des russischen Systems anhand der fünf Teilregime inklusive Zusammenfassung.
11 Ursachenforschung: Identifikation der Gründe für das Scheitern der Konsolidierung in Russland, insbesondere durch Machtkonzentration und fehlende Transparenz.
12 Fazit: Zusammenfassende Bewertung Russlands als defekte Demokratie, die zwar keine Autokratie mehr ist, aber die demokratische Konsolidierung nicht vollendet hat.
Schlüsselwörter
Systemtransformation, Russland, Defekte Demokratie, Embedded Democracy, Demokratisierung, Transformationstheorien, Transformation, Konsolidierung, Autoritäres Regime, Politische Teilhabe, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Oligarchen, Machtkonzentration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert den Transformationsprozess Russlands nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und untersucht, ob das Land zu einer echten, konsolidierten Demokratie geworden ist oder ob es sich um eine defekte Form der Demokratie handelt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen von Systemtransformation, die Abgrenzung von Demokratien und autoritären Regimen sowie die konkrete Analyse der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Russland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, anhand des theoretischen Modells der "embedded democracy" festzustellen, ob die Transformation in Russland erfolgreich war und welche Defekte die dortige Demokratie aufweist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen zweigeteilten Ansatz: Zunächst werden theoretische Definitionen und Transformationsmodelle erarbeitet, die anschließend im praktischen Teil auf die politische Realität Russlands angewendet werden.
Welche Aspekte stehen im Hauptteil der Arbeit im Fokus?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Begrifflichkeiten und Theorien, gefolgt von einer detaillierten praktischen Untersuchung der fünf Teilregime der russischen Demokratie, wie Wahlregime, Freiheitsrechte und Gewaltenteilung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Systemtransformation, Defekte Demokratie, Embedded Democracy, Konsolidierung sowie die spezifische Rolle der politischen Machtstrukturen in Russland.
Wie bewertet der Autor die Rolle des russischen Präsidenten?
Der Autor konstatiert eine massive Machtakkumulation bei der Person des Präsidenten und einen sogenannten "Superpräsidialismus", der die horizontale Gewaltenteilung schwächt und die demokratische Konsolidierung behindert.
Welchen Einfluss haben die Oligarchen auf das russische System?
Die Oligarchen haben laut Autor durch ihr wirtschaftliches Kapital einen übergroßen Einfluss auf Politik und Entscheidungsprozesse, was eine demokratische Legitimierung untergräbt und den Systemwandel negativ beeinflusst.
- Quote paper
- Tobias Wolff (Author), 2007, Systemtransformation in der Theorie und in der Praxis am Beispiel Russlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84745
