Es gehört zu einem zentralen Charakteristikum von Wissenschaft, dass diese nicht aus sich heraus und nicht für sich allein existiert. Wissenschaft und Gesellschaft bedingen und beeinflussen sich, ebenso wie sie miteinander kommunizieren. Veränderungen in Strukturen und Prozessen der Gesellschaft finden ihren Widerhall in deren Teilsystem Wissenschaft und je kräftiger die Impulse, umso stärker kann die Resonanz sein. Dass das Auseinanderfallen des östlichen Machtblocks am Beginn des letzten Jahrzehnts im zwanzigsten Jahrhundert die Sozial- und hier vor allem die Politikwissenschaften nicht unberührt lassen konnte, war daher bereits damals abzusehen. Und dass insbesondere die Analyse deutscher Außenpolitik betroffen sein würde, erschien vielen unzweifelhaft – versprach doch die Wiedererlangung der vollen Souveränität des vereinigten Deutschland eine Ausweitung und Intensivierung außenpolitischer Aktivität und damit auch eines lohnenden Forschungsfeldes. Fast siebzehn Jahre nach der Wiedervereinigung präsentiert sich die deutsche Außenpolitikforschung in vorher nicht gekannter Quantität.
Doch nicht solche quantitativen Aspekte allein waren ursächlich dafür, dass sich das Ende des Ost-West-Konfliktes derart markant als Scheidepunkt deutscher Außenpolitikforschung manifestieren konnte. Dies wiederum war nur für die wenigsten vorhersehbar. Denn wenn auch die Wirkungsmacht realhistorischer Einflüsse nicht zu unterschätzen ist, wurde sie im konkreten Fall von wissenschaftshistorischen und disziplinspezifischen überlagert und verstärkt. Bereits vor dem Zusammenbruch des östlichen Machtblocks begann in ontologischer, epistemologischer und methodologischer Hinsicht ein Nachdenken über ‚Außenpolitik’, das die bis dato primär innerhalb des historisch-deskriptiven und rationalistischen Paradigmas angesiedelten Zugänge wesentlich bereicherte. In diesem Sinne folgte dieser Teil der politikwissenschaftlichen Forschung nur konsequent der „interpretativen Wende“ in anderen Sozialwissenschaften, wo inzwischen vor allem post-rationalistische Ansätze die wissenschaftliche Debattenlandschaft nachhaltig verändert hatten.
Die zentrale analytische Leistung der neueren Ansätze in der Außenpolitikforschung ist, dass sie weder Strukturen noch Akteure als ontologische Grundeinheiten bedingungslos voraussetzen, sondern von der Annahme ausgehen, dass sich diese gegenseitig determinieren. In diesem Duktus bedeutet Kodetermination dann, dass Strukturen einerseits konstitutiv für Akteure und deren Interessen sind, andererseits Akteure durch ihr Handeln diese Strukturen permanent reproduzieren und stabilisieren, aber auch verändern können. Die Kernaussage lautet demnach: Strukturen sind sozial konstruiert und veränderbar. Sie konstituieren sich durch soziale Praxen und die Sinninterpretationen der Akteure. Diese Sichtweise tritt endgültig ihren Siegeszug nach dem Wegfall des Ost-West-Konfliktes an. Und hier schließt sich der Kreis zwischen wissenschaftshistorischen und disziplinspezifischen sowie realhistorischen Entwicklungen. Denn gerade die Auflösung des Ostblocks war durch die rationalistische Forschung so nicht erklärbar. Postrationalistische Perspektiven hatten es mit ihrer Betonung der Veränderlichkeit und der historischen Kontingenz sozialer Strukturen da schon einfacher.
Für die deutsche Außenpolitikforschung führten diese Entwicklungen im Laufe der 1990er-Jahre zu einem Paradigmenwechsel hin zu einer stärker theoriegeleiteten Analyse. Im Unterschied zu eher systemisch ausgerichteten, historisch-deskriptiven Zugängen deutscher Außenpolitikforschung vor 1990 standen nun primär subsystemische – also innergesellschaftliche – Erklärungsvariablen im Mittelpunkt, jedoch ohne dass systemische Einflüsse negiert worden wären. Zentral ist diesen meist konstruktivistisch und pragmatistisch ausgerichteten Ansätzen eben jene gegenseitige Bedingtheit von Strukturen und Akteuren. Analysiert werden etwa Bürokratien und deren inhärente Entscheidungsprozesse, die öffentliche Meinung zur Außenpolitik, außenpolitische Kulturen und Diskurse oder kollektive Identitätsvorstellungen. Demgegenüber stehen etwa mit der Analyse von Entscheidungsmustern außenpolitischer Entscheidungsträger oder deren individuellen Denk- und Weltbildern primär akteursbezogene Untersuchungen.
Roter Faden der Forschung ist die Suche nach Kontinuitäten und Brüchen deutscher Außenpolitik. Und wenngleich immer wieder davon gesprochen wird, dass das ‚grand design’ der außenpolitischen Linie Deutschlands nach 1990 auffällige Kontinuitäten zur Außenpolitik der Bonner Republik aufweist, können doch vor den zahlreichen ‚Neuerungen’ im außenpolitischen Verhalten der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung die Augen kaum verschlossen werden. Zahlreich sind daher die Aussagen, die in Politik und Wissenschaft von einem ‚neuen deutschen Selbstbewusstsein’, von ‚außenpolitischer Normalität’ und ‚gestiegener Verantwortung’ oder gar von einer ‚neuen deutschen Außenpolitik’ ganz allgemein sprechen. Offensichtlich wird dies angesichts der Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr. Bestand deren Aufgabe bis 1990 allein darin, innerhalb der NATO ihren Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu leisten, stellt sie mittlerweile nach den USA weltweit das zweitgrößte Truppenkontingent in Konfliktgebieten. Allein seit 1998 sind mehr als 100.000 deutsche Soldaten und Soldatinnen in Out-of-Area-Einsätze auf drei Kontinenten geschickt worden.
Abgesehen von den Bündnisgrünen wurden die Auslandseinsätze der Bundeswehr in kaum einer anderen Partei derart kontrovers diskutiert wie in der SPD. Noch am Anfang der 1990er-Jahre waren zahlreiche Sozialdemokraten selbst gegen Blauhelmeinsätze unter UNO-Mandat, lehnten also jedweden Einsatz deutscher Soldaten außerhalb der NATO-Bündnisverpflichtung ab. In einem dann folgenden graduellen Prozess veränderte sich die Haltung der SPD derart, dass es letztendlich eine Regierung unter einem sozialdemokratischen Kanzler war, die erstmalig für Kampfeinsätze (Kosovo und Afghanistan) deutscher Soldaten im Ausland optierte. Der Kosovo-Konflikt (1999) ist dabei nicht nur mit dem endgültigen Abschied von der militärischen Zurückhaltung der alten Bundesrepublik gleichzusetzen, er fand zudem auch ohne ein bis dahin für unerlässlich gehaltenes UNO-Mandat statt. Mit ihm hat die Bundeswehr heute die gesamte Einsatzbreite vom reinen Blauhelmeinsatz über den robusten Einsatz zur Friedenssicherung bis hin zum Kriegsauftrag abgedeckt. Innerhalb von nur etwas mehr als einem Jahrzehnt hatte sich die SPD von einer Partei, die militärischen Auslandsengagements in hohem Maße skeptisch oder sogar fundamental ablehnend gegenüber stand, zu einer entwickelt, die Bundeswehrangehörige erstmalig in gleich zwei Kampfeinsätze entsandte. Vor diesem Hintergrund wird sich die folgende Analyse mit der Frage befassen, welche Ursachen dafür maßgeblich waren, dass die SPD diese Entwicklung genommen hat.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Theoretische und methodische Vorbemerkungen
B.I Die deutsche Außenpolitikforschung nach der Wiedervereinigung
B.II Außenpolitikanalyse als Regierungsanalyse?
B.III Methodische Aspekte und notwendige Abgrenzungen
C. Parteiendemokratie und Außenpolitik
C.I Parteien und gesellschaftliche Vermittlung von Außenpolitik
C.II Parteieneinfluss auf das außenpolitische Regierungshandeln
D. Die SPD und die Auslandseinsätze der Bundeswehr
D.I Auffassungen vor 1990
D.II Vom Golfkrieg bis Somalia
D.III Der IFOR-Einsatz auf dem Balkan
D.IV Vom Kosovo bis Afghanistan
E. Ursachen des außenpolitischen Orientierungswandels der SPD in Bezug auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr
E.I Ursachen außerhalb der SPD
E.I.1 Neues Selbstbewusstsein in der ‚Berliner Republik’?
E.I.2 Wer beeinflusst wen? Öffentliche Meinung und Außenpolitik
E.I.3 Ende der Vergangenheit? - oder: Srebrenica, Kosovo und der Holocaust
E.II Ursachen innerhalb der SPD
E.II.1 Rollenvorstellungen bei sozialdemokratischen Entscheidungsträgern
E.II.2 Das biographische Moment: Gerhard Schröder und die Auslandseinsätze
F. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für den signifikanten Wandel der SPD in ihrer Einstellung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Zeitraum von 1990 bis 2005. Ziel ist es, mittels einer theoriegeleiteten Analyse zu klären, warum sich eine ehemals skeptische oder ablehnende Partei zu einer Kraft entwickelte, die aktiv Kampfeinsätze deutscher Soldaten im Ausland unterstützte.
- Struktureller Wandel der deutschen Außenpolitik nach 1990
- Die Rolle der Parteiendemokratie bei außenpolitischen Entscheidungsprozessen
- Einfluss von kollektiven Identitätsbildungen und dem Diskurs über "nationale Interessen"
- Bedeutung von individuellen Führungspersönlichkeiten, insbesondere Gerhard Schröder
- Zusammenhang zwischen historischem Vergangenheitsbild und sicherheitspolitischem Handeln
Auszug aus dem Buch
E.II.2 Das biographische Moment: Gerhard Schröder und die Auslandseinsätze
Wir haben im vorangegangenen Abschnitt eine dezidierte Akteursperspektive eingenommen und mit der Frage nach dem Rollenverständnis sozialdemokratischer Entscheidungsträger auf die Einflusskraft des Individuums im außenpolitischen Entscheidungsprozess eines Staates abgestellt. Wir haben uns damit von der Ebene der Struktur auf die kleinstmögliche Ebene begeben, die des Individuums. Allerdings sind wir bei der Betrachtung von – wenn auch wenigen – Entscheidungsträgern analytisch immer noch von einer Gruppe von Individuen ausgegangen. In diesem Abschnitt wollen wir dagegen unsere Untersuchung nur auf einen Entscheidungsträger allein fokussieren, nämlich auf den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Dass „Männer Geschichte machen“ (Treitschke) ist zum geflügelten Wort avanciert, dennoch wurde die analytische Konturierung der Rolle des Individuums in der Politik im Allgemeinen und in der Außenpolitik im Besonderen lange der Historiographie überlassen.
Angesichts der Entwicklung stabiler Demokratien in der Bundesrepublik und in Westeuropa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der damit eher gesunkenen Einflussmöglichkeit einzelner Entscheidungsträger auf Außenpolitik ein durchaus nachvollziehbarer Umstand. Hinzu kommt die Tatsache, dass sich ein Teil der Sozialwissenschaft einem positivistischen Wissenschaftsziel verpflichtet sieht, das eher verallgemeinernde Aussagen anstrebt, die sich naturgemäß bei der Singularität eines Individuums nur schwerlich treffen lassen.
Doch im Gegensatz dazu nehmen nicht nur post-positivistische Konstruktivisten eine ihrem anderen Wissenschaftsverständnis entsprechende entgegengesetzte Position ein, auch Praktiker wie Henry Kissinger haben zugegeben, die Bedeutung von Persönlichkeiten in der Außenpolitik lange unterschätzt zu haben. Eine grundsätzliche Möglichkeit, individuellen Entscheidungsträgern in der Außenpolitikanalyse einen adäquaten Platz einzuräumen, ist die, durch die Analyse ihrer Denk- und Weltbilder Grundlagen der von ihnen getroffenen Entscheidungen nachzuzeichnen. Diese hermeneutische Methode geht von der grundsätzlichen Annahme aus, dass zwischen solchen individuellen Denk- und Weltbildern und den Präferenzen für bestimmte Entscheidungs- und Handlungsmuster spürbare Bezüge bestehen. Solche Analysen sind dann offen für Individuen oder Gruppen von Individuen, deutlich sind die Parallelen zur Rollentheorie, wenngleich es sich bei dieser jedoch um einen weniger breiten Zugang zur Außenpolitik handelt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in die politikwissenschaftliche Relevanz der deutschen Außenpolitikforschung nach dem Zusammenbruch des Ost-West-Konflikts und Skizzierung der interpretativen Wende.
B. Theoretische und methodische Vorbemerkungen: Erörterung des Paradigmenwechsels von systemischen zu subsystemischen Analysen und Erläuterung des konstruktivistischen Ansatzes.
C. Parteiendemokratie und Außenpolitik: Analyse der Vermittlungsfunktion von Parteien und deren Einfluss auf das außenpolitische Regierungshandeln in der Bundesrepublik.
D. Die SPD und die Auslandseinsätze der Bundeswehr: Historische Nachzeichnung der programmatischen Entwicklung der SPD von der Ablehnung militärischer Interventionen hin zur Praxis der Auslandseinsätze.
E. Ursachen des außenpolitischen Orientierungswandels der SPD in Bezug auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr: Detaillierte Untersuchung struktureller Einflüsse (Diskurs, öffentliche Meinung) sowie akteursspezifischer Faktoren (Rollenverständnis, Gerhard Schröder).
F. Schlussbetrachtung: Zusammenfassung der Kernergebnisse zur institutionellen und akteursbasierten Erklärung des Einstellungswechsels der SPD.
Schlüsselwörter
SPD, Auslandseinsätze, Bundeswehr, Außenpolitikanalyse, Rollentheorie, Gerhard Schröder, Berliner Republik, Konstruktivismus, Sicherheitspolitik, Nationales Interesse, NATO, Vergangenheitsbild, Regierungsanalyse, Diskursanalyse, Internationale Verantwortung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Hausarbeit untersucht die Ursachen des signifikanten Einstellungswechsels der SPD hinsichtlich der Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1990 und 2005.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung deutscher Außenpolitik nach der Wiedervereinigung, die Rolle der Parteien in der Außenpolitik und die Auswirkungen struktureller und biographischer Faktoren auf das politische Handeln.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, theoretisch fundiert zu erklären, warum die SPD ihre anfänglich strikte Ablehnung militärischer Auslandsengagements aufgab und zum treibenden Akteur dieser Politik wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt primär qualitative Methoden, insbesondere die Text- und Diskursanalyse, um politische Entscheidungsprozesse, Parteitagsbeschlüsse und Reden von Entscheidungsträgern auszuwerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert zum einen strukturelle Faktoren wie den veränderten außenpolitischen Diskurs und das nationale Selbstbewusstsein sowie zum anderen akteursspezifische Faktoren wie Rollenvorstellungen und das biographische Moment des Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem "Rollenverständnis", "Konstruktivismus", "Berliner Republik", "nationale Identität" und "Sicherheitsinteressen".
Warum war der Regierungswechsel unter Gerhard Schröder für das Thema so bedeutend?
Schröder wird als Prototyp einer neuen Politikergeneration beschrieben, die weniger durch das historische Erbe der "Befangenen" geprägt war und pragmatisch die außenpolitische Rolle Deutschlands als "normale Nation" einforderte.
Wie erklärt die Arbeit den Sinneswandel in Bezug auf die deutsche Geschichte?
Die Arbeit zeigt auf, wie das Diktum "Nie wieder Auschwitz" in einem soziologischen Prozess der "Universalisierung des Holocausts" zunehmend als Begründung für eine aktive, europäische Verantwortung interpretiert wurde, anstatt nur als Argument für militärische Zurückhaltung.
- Citation du texte
- Kai Posmik (Auteur), 2007, Zwischen Totalablehnung und Bereitschaft zur internationalen Krisenbewältigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85858
