Schweden und die EU - das Dilemma um "isolation och utanförskap"

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus - Schwedens Weg in die EU

3 Das Verhältnis zu Europa in der schwedischen Geschichte

4 Schwedens Europa-Politik
4.1 Die Volksabstimmung zur Währungsunion 2003
4.2 Die Europäische Verfassung

5 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

För den europeiska opinionen utgör Sverige en gåta. Den så beundrade modellen för demokrati och delaktighet förefaller ha ingivit landet en lust att ständigt inta en perifer position inom Europeiska unionen.

Jaques Delors

Die Schweden gelten gemeinhin als Europa-Skeptiker.

Zwar ist Schweden geographisch gesehen ein Teil Europas und trat 1995 auch der Europäischen Union bei - die innere Einstellung und die politische Haltung seiner Bewohner vermittelt jedoch eher das Bild von unwilligen Mitgliedern. Sie scheinen sich Europa ganz einfach nicht zugehörig fühlen zu wollen und zeigen dies auch deutlich bei Umfragen, Wahlen und Volksabstimmungen.

Dazu mag das Selbstbild der Schweden über sich und ihr Land beitragen. Ein Selbst- bild, das stark mit der Mentalität der Schweden zusammenhängt und geprägt ist vom sogenannten halva inne-syndromet. Schweden möchte zwar gern ein Teil der Euro- päischen Union sein und die wirtschaftlichen Vorteile daraus genieÿen, aber richtig partizipieren möchte es wiederum nicht. Zumindest nicht bei all den Regeln, Verord- nungen und Ansprüchen, die die Europäische Union an seine Mitgliedsstaaten stellt. Ähnlich verhält es sich auch mit der Mitgliedschaft in der Nato. Schweden ist aufgrund seiner Neutralitätspolitik kein Mitglied, liebäugelt aber mit der Idee einer gemeinsa- men Sicherheits- und Verteidigungspolitik, gerade im Hinblick auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Schon jetzt beteiligt sich Schweden am Nato-Programm Partnerschaft für den Frieden ¹ und nimmt dort gemeinsam mit Nato-Einheiten an den militärischen Übungen teil.

Es mangelt also nicht an den äuÿeren Rahmenbedingungen. Die aktive schwedische Mitgliedschaft in der EU ist vielmehr eine Frage der inneren Einstellung, erschwert durch die beschriebene Halb-und-Halb-Mentalität sowie ein in meinen Augen übertrieben positives Selbstbild der Schweden.

Gern wird in diesem Zusammenhang der Begri des Schwedischen Modells (svenska modellen ) benutzt, der die sich langsam über Jahrhunderte entwickelte schwedische Gesellschaftsform umschreiben soll. Hierbei wird besonders auf das Erfolgsmodell des Schwedischen Wohlfahrtsstaates hingewiesen, der für den Anspruch auf universelle Sozialleistungen für alle Bürger, vom Kleinkind bis zum Rentner, plädierte. Auch die Gleichstellung der Geschlechter, Vollbeschäftigung und soziale Gerechtigkeit waren Problemfelder, deren Lösung und Umsetzung lange Zeit einen vorbildhaften Charakter hatten. Mittlerweile muss sich das Schwedische Modell zwar Problemen wie Arbeits- losigkeit, wachsender Bürokratie und einer steigenden Disparität zwischen Arm und Reich stellen, trotzdem emp nden die Schweden ihr Land als wirtschaftlich stark und industriell erfolgreich. Auch die schwedische Gesellschaft, ihre Mannigfaltigkeit und der meist friedliche Dialog zwischen den unterschiedlichen Kulturen wird gern und oft gerühmt.

Europa hingegen, besonders die südlichen Länder, wird als konservativ empfunden, wirtschaftlich labil, mit einer längst überfälligen Arbeitsmarktreform und Geschlechterdebatte. Auch fällt es deren Gesellschaften scheinbar schwer, sich friedlich über Probleme zu verständigen und zu einem Konsens zu gelangen.

Enligt det svenska mentala kulturarvet anses det icke-nordiska Europa hål- ler sig med hemmafruar och hembiträde, och präglas av klassklyftor och tiggare, egoism, cynism, katolicism och nationalism, nattklubbar och bor- deller och rödvin till lunch. Det är orsaken till svenskarnas reserverade hållning till att delta i det stora europeiska projektet. (Daun, 2003, 1)

Legt man diese Überlegungen zugrunde, so ist es wohl kaum verwunderlich, dass die Schweden den Beitritt zur Wirtschafts- und Währungsunion im September 2003 abgelehnt haben, denn die schwedische Bevölkerung ist mit den bisherigen Leistungen der Europäischen Union unzufrieden.

[Sie] sprechen der Union vielfach die demokratische Systemlegitimität ab und halten sie für eine Veranstaltung von Eliten, die an den Bedürfnis- sen der durchschnittlichen Wähler weit vorbeigehe. Die hohen moralischen Standards der schwedischen Politik setzen sie dem als di us wahrgenom- menen Geschehen in Brüssel zum Vorbild: Folgerichtig präferieren sie über- wiegend die Rückkehr zu nationalen Entscheidungsverfahren. (Schlich, 2004, 8/9)

Wenn überhaupt, dann erwarten die Schweden von der Europäischen Union Fortschritte in den Feldern Umweltschutz, Agrarreform, wirtschaftliche Entwicklung und Vollbeschäftigung, Themen also, von denen sich jeder Schwede auch persönlich angesprochen fühlt. Diskussionspunkte wie eine gemeinsame europäische Verfassung, Währung oder Sicherheitspolitik sind hingegen nicht nur von geringem Interesse, sondern werden geradezu misstrauisch beäugt. Diese Ideen wirken viel zu abstrakt, als dass sich die Bevölkerung damit identi zieren kann.

Vorbilder aus Politik und Gesellschaft haben es hier versäumt, die Bevölkerung für eine Europäische Gemeinschaft zu begeistern und für Vertrauen und Sicherheit zu werben. Deren Handlungsmaxime war und ist vielmehr von der Angst geprägt, dass das kleine Land Schweden letztendlich von den gröÿeren Mitgliedsstaaten über den Tisch gezogen wird und dass Schweden die nach eigenem Anspruch verdiente Führungsrolle versagt bleiben könnte.

Die einst verheiÿungsvollen Versprechen führender EU-Vorreiter konnten also beileibe nicht erfüllt werden.

Das Eurobarometer und die schwedischen Umfragewerte zeigen die schwache Systemlegitimität der EU. Zwischen 1990 und 1993 stürzt die Zahl der Befürworter der Mitgliedschaft ab. [Seitdem] stabilisiert sich die Zahl dann auf niedrigem Niveau. Auch die Zahl der Gegner bleibt relativ stabil. [...] Ein Scheitern des europäischen Integrationsprojektes würde tendenziell gleichgültig aufgenommen. (Schlich, 2004, 155)

Die jetzige Europapolitik der schwedischen Regierungen kann leider nur als zögerlich bewertet werden. Dass diese Unentschlossenheit letztendlich auch auf die Bürger umschlägt, und diese dann nur umso stärker den Prozess der europäischen Integration ablehnen, steht auÿer Frage. Dies stöÿt wiederum auf harsche Kritik aus Brüssel, da Schwedens Parteien nicht geschlossen auftreten und in der schwedischen Europapolitik selten eine klare Linie und Dynamik erkennbar ist.

Diese Arbeit soll einen Einblick geben, warum sich die Bewohner Schwedens nur so unwillig und mühsam für die Idee einer europäischen Gemeinschaft begeistern konnten und können. Was bedeutet die Europäische Union für die Schweden, warum fürchten sie eine dortige Partizipation und verhinderten den Beitritt zur Währungsgemein- schaft?

Um die Hintergründe zu verstehen, beginne ich mit einer Übersicht über die Geschichte des schwedischen EU-Beitritts. Danach werde ich die Züge der schwedischen Mentalität beleuchten, die als mögliche Ursachen für Schwedens Auÿenseiterpositon als europäischer Partner dienen können. Abschlieÿend möchte ich kurz auf die Europa-Politik Schwedens eingehen, insbesondere auf die gescheiterte Volksabstimmung zum Euro 2003 und die aktuelle Debatte zur Europäischen Verfassung.

2 Vom Volksheim zum Europäischen Haus - Schwedens Weg in die EU

Die Idee eines geeinten Europas lässt sich schon auf die Zeit des frühen Mittelalters zurückdatieren. Otto I., Kaiser des Römischen Reiches, war nicht nur ein weitsichti- ger Herrscher, dem es gelang, einen beachtlichen Teil des christlichen Europas seiner Krone zu unterwerfen und stabile Beziehungen mit dessen nichtchristlichen östlichen Nachbarn zu knüpfen. Otto war auch ein Staatsmann, den die Frage des Verhältnisses von fundamentalen Werten und praktischen Interessen in der Politik beschäftigte. Mit Kaiser Otto und seinem Verständnis des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche be- gann die Frage der politischen Verkörperung von Werten für die europäische Identität wesentliche Bedeutung zu erlangen.

Konkretere Vorstellungen entwickelten sich aus Anlass des Abwehrkampfs gegen das Osmanische Reich im 17. Jahrhundert. Maximilien de Béthune, Herzog von Sully, entwarf in seinen 1662 posthum verö entlichten Mémoires ou Oeconomies royales d'Estat eine überstaatliche Struktur, die die europäischen Republiken umfassen sollten, um vor allem die türkischen Invasionen gemeinsam abwehren zu können.

Auch der französische Schriftsteller Victor Hugo, der bereits 1850 von den Vereinigten Staaten von Europa sprach und der Italiener Giuseppe Mazzini, der 1848 den ersten Pariser Friedenskongress organisierte, waren Vordenker der europäischen Idee. Auf deutscher Seite gehört Friedrich Schiller zu den Verfechtern einer europäischen Einheit. Primär von machtpolitischen Motiven geleitet war dagegen Metternichs Mitteleuropa- Idee unter Einbeziehung des Osmanischen Reiches, wodurch die Stabilität des Kon- tinents vor allem in Hinblick auf Russland gewahrt werden sollte. Nach 1871 nahm mit dem Wettlauf nationalistisch geprägter politischer Ideen das Interesse an einem gemeinsamen Europa ab.

Schlieÿlich ist es aber die katastrophale Groÿmachtspolitik Deutschlands während des Ersten und Zweiten Weltkrieges, die zu einer groÿen Spaltung in Europa führte. Die Politiker und Schriftsteller dieser Zeit entwickelten zahlreiche Europaideen; demokratische, föderalistische und nationalistische Äuÿerungen standen nebeneinander. Bedeutsam für diese Epoche ist unter anderem die Paneuropa-Bewegung der 1920er Jahre, aber auch als krasser Gegensatz die Ideen des Faschismus. In Deutschland prophezeite Adolf Hitler eine Neuordnung Europas unter deutscher Herrschaft.

Erst in den Nachkriegsjahren wurde der einstige Traum eines geeinten Europas erneut möglich.

Die erste europäische Gemeinschaft bestand in einem Vertrag zu einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vom 23. Juli 1952, mit den Mitgliedsländern Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und der BRD. Der Vertrag gewährte allen Mitgliedsländern Zugang zu den Produktionsfaktoren für Kohle und Stahl, ohne dafür Zoll zahlen zu müssen.

Daraus entstanden 1958 nach Unterzeichnung der Römischen Verträge die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder heute EURATOM) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die später aufgrund ihrer veränderten Aufgabenstellung in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt wurde.

In Gunnar Törnqvists Arbeit Sverige i Nätverkens Europa werden 3 Motive genannt, die für eine gemeinsame europäische Zusammenarbeit sprechen und für Schweden von Interesse waren: a) der ökonomische Faktor (marknadsmotivet), b) das Motiv des Frie- dens (fredsmotivet) und c) das Anpassungsmotiv (anpassningsmotivet). (Törnqvist, 1993, 270/71)

Der ökonomische Faktor spielte bis zum Beginn der 1980er Jahre nur eine kleine Rolle, denn es gab in Schweden kaum Interesse an einem Beitritt zur EG. Man vertrat die Ansicht, dass diese institutionalisierte Form der Kooperation mit der schwedischen Neutralitätspolitik unvereinbar wäre. Auch hielt man die Europäische Gemeinschaft in ihrer damaligen Form für wirtschaftlich rückständig und nicht beschlussfähig. (Tägil, 1990, 35)

Durch die Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) 1987 änderte sich jedoch die Lage. Die Einführung von Majoritätsbeschlüssen erlaubte nun auch kleineren Ländern mit ihrer Stimme Ein uss auszuüben. Gleichzeitig bot die Über- legung, Binnenzölle abzuscha en und somit der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital, neue wirtschaftliche Perspektiven und Vorteile sowohl für Unternehmen als auch Konsumenten. Sich nicht der EG anzuschlieÿen, so die schwedische Überlegung, hätte bedeutet, sich willentlich von einem Wirtschaftsmarkt abzukoppeln, dessen dynamischer und stetiger Zuwachs eine ernste Konkurrenz be- deutete.

Das Motiv des Friedens; bzw. die veränderte sicherheitspolitische Lage Europas, war ein weiterer Anreiz für eine europäische Zusammenarbeit. Die Umwälzungen in Ost- europa, der Fall der Berliner Mauer und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien waren wichtige Veränderungen während der 1980/90er Jahre. Seit dem Zweiten Weltkrieg war Schweden stets bemüht, seinen Status als neutraler Staat beizubehalten und das Risiko einer Kriegsbeteiligung zu minimieren. Die o zielle Schwedische Linie wurde deshalb als Neutralitätspolitik oder, genauer gesagt, als Bündnisfreiheit in Friedens- zeiten mit dem Ziel einer Neutralität im Falle eines Krieges de niert. Um diese Neu- tralität zu gewährleisten und nicht in einen möglichen Krieg zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt hineingezogen zu werden, lehnte man eine Beteiligung an bei- den Bündnissen ab. Neutralitetsbegreppet har varit styrande för årtionden av svensk Europadebatt. Antingen man varit för eller emot en svensk anknytning till EG, så har argumenten roterat kring neutraliteten. (Stråth, 1993, 177)

1991, durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und die Au ösung des Warschauer Paktes sowie das Ende des Kalten Krieges, wurde für die Zukunft eine europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik möglich. Der Vertrag über die Europäische Union (auch als Vertrag von Maastricht bezeichnet, EUV) wurde am 7. Februar 1992 vom Europäischen Rat unterzeichnet und stellt die bis dahin gröÿte Änderung der Verträge seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften dar. Mit diesem Vertragswerk wurde die Europäische Union (EU) als übergeordneter Verbund für die Europäischen Gemeinschaften, die Gemeinsame Auÿen- und Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gegründet.

Bis dato neutrale Staaten wie Irland und Dänemark traten jetzt der EU bei. Auch Schweden begann sich nun aktiver an einer Zusammenarbeit zu beteiligen, ganz im Sinne von Michail Gorbatschows 1987 geäuÿerten Idee vom Europäischen Haus.

[...]

¹ Die Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace - PfP), 1994 gegründet, dient der Zusammenarbeit zwischen der Nato und 23 europäischen und asiatischen Staaten, die (noch) keine NATO-Mitglieder sind.