In einer interdisziplinär angelegten Studie („Die schlanke Stadt“) wurde Raumordnung
vom gedanklichen Ansatz her als ein selbstreferentielles System angesehen, das auf
raumplanerische, ökonomische und juristische Interventionen reagiert.
Dieser Ansatz führt zur Hypothese, dass Kostenwahrheit im Siedlungsbereich einerseits die „Zersiedelung“ der Landschaft vermindern würde und andererseits die finanzielle Situation der Kommunen verbessen würde. Die Überprüfung dieser Hypothese verlangt eine Untersuchung der derzeitigen Situation, insbesondere die Untersuchung des Zusammenhanges von Errichtungskosten und Anschlussgebühren in Abhängigkeit der Bebauungsart. Diese Untersuchung fördert überraschende Zusammenhänge zutage. Beispielsweise fördern die Gebührenordnungen das genaue Gegenteil von dem was die Zielbestimmungen der Raumordnung festlegen. Eine ausführliche rechtliche Untersuchung zeigt überdies auf, dass wohl nahezu alle Tiroler Gebührenordnungen als verfassungswidrig aufzuheben wären.
Müsste man das Ergebnis der Arbeit in einem Satz zusammen fassen, so würde dieser lauten:
"Würde Kostenwahrheit herrschen, so wären die Städte und Dörfer schlanker!"
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort: o. Univ. Prof. DI Christoph Langhof
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- KAP 1 EINLEITUNG UND PROBLEMSTELLUNG
- 1.1. Problemlage
- 1.2. Gang der Untersuchung
- KAP 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- 2.1. Allgemeines
- 2.2. Abgaben
- 2.3. Gebühren
- 2.4. Beiträge Abgrenzung zu Gebühren
- 2.5. Der Preis
- 2.6. Zersiedelung
- 2.7. Kostenwahrheit/Kostengerechtigkeit
- 2.8. Raumplanung und Raumordnung
- KAP 3 ÜBERBLICK ÜBER DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG VON INFRASTRUKTURABGABEN
- 3.1. Gemeindegebühren im F-VG 1922
- 3.2. Gemeindegebühren im F-VG 1925
- 3.3. Gemeindegebühren im F VG 1931, F-VG 1934, ATG 1934
- 3.4. Gemeindegebühren im F-VG 1948
- KAP 4 RECHTLICHE GRUNDLAGEN VON GEBÜHREN UND BEITRÄGEN DER GEMEINDEN
- 4.1. Kompetenzverteilung
- 1) Kompetenz-Kompetenz
- 2) Weitere Kompetenzen des einfachen Bundesgesetzgebers
- 3) Kompetenzen des Landesgesetzgebers
- 4) Abgabenkompetenz der Gemeinden
- 4.2. Gemeindegebühren und Abgaben
- 1) Allgemeines
- 2) Gemeindegebühren und Abgaben aufgrund bundesgesetzlicher Ermächtigung
- A) Festlegung der ausschließlichen Gemeindeabgaben
- B) Ermächtigung zur Schaffung materiellen Steuerrechts
- C) Unterschiede
- D) Einfluss der Landesgesetzgebung auf die Gemeindeabgaben aufgrund § 7 Abs. 5 F-VG
- E) Konkrete Verordnungen aufgrund bundesgesetzlicher Ermächtigung im Zusammenhang mit technischer Infrastruktur
- a) Allgemeines
- b) Kanalgebührenordnungen
- ba) Kanalanschlussgebühren
- bb) Laufende Kanalgebühren
- c) Wassergebührenordnungen
- ca) Wasseranschlussgebühren
- cb) Laufende Wassergebühren
- F) Grafischer Überblick
- 3) Gemeindegebühren und Abgaben aufgrund landesgesetzlicher Ermächtigung
- A) Weitere verfassungsrechtliche Möglichkeiten
- B) Ermächtigung zur Schaffung materiellen Steuerrechts
- a) Ausgleichsabgabe
- b) Erschließungsbeitrag und Gehsteigbeitrag
- C) Grafischer Überblick
- 4) Einfluss der Förderungsverwaltung auf die Gebührengestaltung
- 4.3 Strafbestimmungen
- KAP 5 UNTERSUCHUNG DES VERHÄLTNISSES VON ERRICHTUNGSKOSTEN UND ANSCHLUSSGEBÜHREN IN ABHÄNGIGKEIT DER BEBAUUNGS-DICHTE AM BEISPIEL VON INNSBRUCK
- 5.1. Methode
- 1) Welche Einrichtungen der technischen Infrastruktur sind zu untersuchen
- 2) Welche Kosten sind zu untersuchen
- 3) Gebietskriterien
- 5.2. Die Untersuchungsgebiete
- 5.3. Analysegrundlagen, Analysedurchführung
- 5.4. Die Ergebnisse im Detail
- 1) Die wesentlichen Kennzahlen der Untersuchungsgebiete
- A) Absolute Flächenbilanzen
- B) Relative Flächenbilanzen
- 2) Erschließung mit Straßen
- 1) Die wesentlichen Kennzahlen der Untersuchungsgebiete
- 5.1. Methode
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Dissertation „Die schlanke Stadt“ untersucht die „Kostenwahrheit“ als mögliches Steuerungsinstrument für die Raumplanung. Die Arbeit analysiert die Zusammenhänge zwischen der Gestaltung von Infrastrukturkosten und der Entwicklung von Städten und Regionen.
- Regulierung und Gestaltung von Infrastrukturkosten
- Der Einfluss von Kostenwahrheit auf die Raumplanung
- Die Rolle von Gemeinden und Regionen in der Steuerung der Siedlungsentwicklung
- Die historische Entwicklung von Infrastrukturgebühren in Österreich
- Die rechtlichen Grundlagen von Gebühren und Beiträgen der Gemeinden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Dissertation „Die schlanke Stadt“ beginnt mit einer Einleitung, die die Problemlage beschreibt und den Gang der Untersuchung erläutert. Das zweite Kapitel widmet sich der Begriffsbestimmung, wobei die wichtigsten Begriffe wie Abgaben, Gebühren, Beiträge, Kostenwahrheit und Raumplanung definiert werden. Das dritte Kapitel gibt einen Überblick über die historische Entwicklung von Infrastrukturgebühren in Österreich. Das vierte Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen von Gebühren und Beiträgen der Gemeinden, wobei insbesondere die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im Vordergrund steht. Schließlich wird im fünften Kapitel anhand des Beispiels von Innsbruck das Verhältnis von Errichtungskosten und Anschlussgebühren in Abhängigkeit der Bebauungsdichte untersucht.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter der Dissertation „Die schlanke Stadt“ sind Kostenwahrheit, Raumplanung, Infrastrukturgebühren, Gemeinden, Siedlungsentwicklung, Bebauungsdichte, Innsbruck.
- 4.1. Kompetenzverteilung
- Quote paper
- Dr. Reinhard Steinlechner (Author), 2001, Die schlanke Stadt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89531
