Obwohl der Boden als Ressource nur begrenzt verfügbar ist , beträgt der Flächenverbrauch in Deutschland weiterhin 66 ha pro Tag. Dies entspricht einer Größe von ca. 92 Fußballfeldern. Unter Flächenverbrauch wird „die Umwidmung freier, naturnaher, forstwirtschaftlicher oder landwirtschaftlicher Flächen für die Zwecke von Siedlung und Verkehr verstanden.“ Für die Natur und Landschaft bedeutet dies eine enorme Zersiedelung und irreparable Zerstörung. Dabei wird nicht nur unserem eigenen Lebensraum geschadet, sondern auch die Lebensgrundlage der Tiere und der Pflanzen zerstört. Dieser Erkenntnisgewinn ist keinesfalls neu. Schon viele Jahre lang wird in der Politik über die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme diskutiert. Jedoch haben die bisher eingeführten Instrumente nicht die notwendige Wirkung gezeigt. Der Fläschenverbrauch pro Tag wurde zwar von 95 ha im Jahre 2008 um ca. ein Drittel reduziert. Jedoch ist die Einhaltung des Flächensparziels der Bundesregierung aus dem Jahr 2002, die Flächeninanspruchnahme auf weniger als 30 ha pro Tag bis zum Jahre 2020 und bis 2050 auf 0 ha zu reduzieren, mit den herkömmlichen Mitteln nicht mehr möglich.
Daher fordert der DAV seit langem, den Flächenverbrauch sofort auf ein Minimum zu reduzieren. Aufgrund der genannten Brisanz und der fortgeschrittenen Zeit, muss das Reduzierungsziel der Bundesregierung aktualisiert werden. Bis zum Jahre 2030 soll der Flächenverbrauch auf 20 ha pro Tag gesenkt werden und bis zum Jahre 2040 auf 5 ha pro Tag. Nur so ist das „Netto Null“ Ziel der Bundesregierung einzuhalten. Neben der Einhaltung und Umsetzung des Alpenplans , müssen dafür neue Instrumente geschaffen werden, die bundesweit Anwendung finden. Aus unserer Sicht ist die Einführung eines Flächenzertifikatsystems aus den im Folgenden genannten Gründen, am besten dafür geeignet.
Inhaltsverzeichnis
A. Problem
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfs zur Einführung eines Flächenzertifikathandelssystems, um den Flächenverbrauch in Deutschland nachhaltig zu reduzieren und das Ziel der Bundesregierung von „Netto Null“ bis 2050 zu erreichen.
- Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch quantitative Mengensteuerung.
- Einbettung des Zertifikathandels in die kommunale Bauleitplanung.
- Generierung von Pluszertifikaten durch Renaturierungsmaßnahmen und Artenschutz.
- Schaffung eines landesweiten, marktbasierten Handelssystems für Flächenzertifikate.
- Rechtliche Absicherung durch Änderungen im Raumordnungsgesetz und Baugesetzbuch.
Auszug aus dem Buch
A. Problem
Obwohl der Boden als Ressource nur begrenzt verfügbar ist, beträgt der Flächenverbrauch in Deutschland weiterhin 66 ha pro Tag. Dies entspricht einer Größe von ca. 92 Fußballfeldern. Unter Flächenverbrauch wird „die Umwidmung freier, naturnaher, forstwirtschaftlicher oder landwirtschaftlicher Flächen für die Zwecke von Siedlung und Verkehr verstanden.“ Für die Natur und Landschaft bedeutet dies eine enorme Zersiedelung und irreparable Zerstörung. Dabei wird nicht nur unserem eigenen Lebensraum geschadet, sondern auch die Lebensgrundlage der Tiere und der Pflanzen zerstört. Dieser Erkenntnisgewinn ist keinesfalls neu. Schon viele Jahre lang wird in der Politik über die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme diskutiert. Jedoch haben die bisher eingeführten Instrumente nicht die notwendige Wirkung gezeigt. Der Fläschenverbrauch pro Tag wurde zwar von 95 ha im Jahre 2008 um ca. ein Drittel reduziert. Jedoch ist die Einhaltung des Flächensparziels der Bundesregierung aus dem Jahr 2002, die Flächeninanspruchnahme auf weniger als 30 ha pro Tag bis zum Jahre 2020 und bis 2050 auf 0 ha zu reduzieren, mit den herkömmlichen Mitteln nicht mehr möglich.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Problem: Dieses Kapitel thematisiert den anhaltenden Flächenverbrauch in Deutschland und die Unzulänglichkeit bisheriger politischer Instrumente zur Erreichung der Flächensparziele.
B. Lösung: Hier wird die Einführung eines Zertifikatsystems vorgestellt, das durch Mengensteuerung und ein Handelssystem den Flächenverbrauch in der Bauleitplanung begrenzen soll.
C. Alternativen: Das Kapitel erörtert steuerliche Maßnahmen als alternative Instrumente und begründet, warum diese im Vergleich zum Zertifikathandelsmodell weniger effektiv sind.
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand: Es wird dargelegt, dass keine direkten Belastungen für den Bundeshaushalt oder die Länderhaushalte entstehen.
E. Erfüllungsaufwand: Das Kapitel analysiert den entstehenden Zeit- und Personalaufwand für Verwaltung, Wirtschaft und Bürger, wobei nur die öffentliche Verwaltung einen nennenswerten Aufwand trägt.
F. Weitere Kosten: Es wird festgehalten, dass über den Erfüllungsaufwand hinaus keine weiteren Kosten anfallen.
Schlüsselwörter
Flächenverbrauch, Flächenzertifikathandelssystem, Bauleitplanung, Flächeninanspruchnahme, Nachhaltigkeit, Zertifikate, Pluszertifikate, Renaturierung, Mengensteuerung, Flächenreserve, Raumordnungsgesetz, Baugesetzbuch, Netto Null, Kommunale Selbstverwaltung, Umweltrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Flächenzertifikathandelssystems, um den Bodenverbrauch durch städtebauliche Maßnahmen in Deutschland zu reduzieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die quantitative Mengensteuerung von Bauflächen, die Einbindung in das kommunale Planungsrecht, Instrumente zum Naturschutz sowie Aspekte der Nachhaltigkeit und des Lastenausgleichs.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Entwicklung eines rechtssicheren Modells zur Einhaltung der Flächensparziele der Bundesregierung (20 ha pro Tag bis 2030, 5 ha bis 2040) mittels Zertifikaten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtswissenschaftliche Gesetzesanalyse und -entwurfserstellung vorgenommen, die durch ökonomische Überlegungen zum Marktmechanismus ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Problembeschreibung, die Ausgestaltung des Lösungsvorschlags, Alternativbetrachtungen, die Prüfung der Gesetzesfolgen sowie die Begründung der verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Flächenverbrauch, Flächenzertifikathandelssystem, Bauleitplanung, Nachhaltigkeit und Flächenneuinanspruchnahme.
Warum wird der Handel mit Zertifikaten auf Landesebene beschränkt?
Die Beschränkung dient dazu, einen unfairen Wettbewerb zwischen strukturstarken und strukturschwachen Regionen zu vermeiden und die Harmonie innerhalb Deutschlands zu wahren.
Was sind Pluszertifikate und wie generieren Gemeinden diese?
Pluszertifikate können durch Renaturierungsmaßnahmen (z.B. Entsiegelung) oder positive Änderungen an Bebauungsplänen generiert werden, um einen Anreiz für umweltfreundliches Handeln zu schaffen.
Warum führt das Ausweisen eines Bebauungsplans ohne Zertifikate zur Rechtsunwirksamkeit?
Dies soll sicherstellen, dass die Flächenzertifikatpflicht als verbindliches Element der Bauleitplanung verstanden und strikt eingehalten wird.
- Arbeit zitieren
- Sandra Lieblein (Autor:in), 2018, Flächenzertifikathandelssystem. Gesetzesentwurf aus Sicht des deutschen Alpenvereins, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899470
