Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Niederlassungsfreiheit und der aktuellen Recht-sprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaft zu dieser Thematik. Die Nie-derlassungsfreiheit ist eine der vier Grundfreiheiten des gemeinsamen Markts in der Euro-päischen Gemeinschaft. Die Grundfreiheiten lassen sich in die Warenverkehrsfreiheit (Art. 23-31 EGV), Personenverkehrsfreiheit (Art. 39- 48 EGV), die Dienstleistungsfreiheit (Art. 49-55 EGV) und die Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56-60 EGV) einteilen.
Der Gerichtshof wacht gem. Art. 220 EGV über die „Wahrung des Rechts bei Auslegung und Anwendung dieses Vertrages“. Demzufolge umfasst die rechtliche Aufsicht das primä-re, sowie das sekundäre [geschaffene] Gemeinschaftsrecht .
Im Zusammenhang mit der Niederlassungsfreiheit sind durch den Gerichtshof hauptsäch-lich Vorabentscheidungsverfahren zu Auslegungs- bzw. Gültigkeitsfragen entschieden worden. Durch diese Entscheidungen hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft wesentlich zur Konkretisierung der Begriffsbestimmung und der Auslegung der Niederlas-sungsfreiheit beigetragen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- Das Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft...
- Das Niederlassungsrecht des Art. 43 – 48 EGV
- Begriffsbestimmung & Definition des Art. 43 EGV..
- Schutzbereich der NLF und Formen der Niederlassung.
- Diskriminierungsverbot des Art. 43 Abs. 2 EGV
- Entscheidungen zu Regelungsmaßnahmen des Art. 43 EGV
- Niederlassungsrecht der Gesellschaften.
- Entscheidungen zu Regelungsmaßnahmen des Art. 48 EGV
- Rechtsfolgen des Art. 43 EGV.
- 2 Das Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft
- 3 Fazit...
- 4 Literaturverzeichnis...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beleuchtet die Niederlassungsfreiheit als eine der vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts und analysiert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu diesem Thema. Dabei wird die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit für den freien Personen- und Warenverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaft hervorgehoben.
- Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft und dessen Verhältnis zum nationalen Recht
- Begriffsbestimmung und Definition der Niederlassungsfreiheit
- Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit und ihre Formen
- Diskriminierungsverbot und Entscheidungen des EuGH zu Regelungsmaßnahmen
- Niederlassungsfreiheit für Gesellschaften und deren rechtliche Rahmenbedingungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung
Die Einleitung stellt die Niederlassungsfreiheit als eine der vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts vor und erläutert die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für die Auslegung und Anwendung des europäischen Rechts. Es werden die wichtigsten Rechtsquellen und die Bedeutung des Gerichtshofs für die Entwicklung des europäischen Rechts dargestellt. - Kapitel 2: Das Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft
Das zweite Kapitel beleuchtet das Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft und dessen Verhältnis zum nationalen Recht der Mitgliedsstaaten. Es wird erklärt, wie die EU-Bestimmungen das nationale Recht verdrängen können und die Anwendung des europäischen Rechts Vorrang hat.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der Niederlassungsfreiheit, dem Europäischen Gerichtshof, dem Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft, den Grundfreiheiten des Binnenmarktes, dem Vorrang des europäischen Rechts und der Anwendung von Rechtsnormen im Kontext der Niederlassungsfreiheit. Die Arbeit beleuchtet die Rechtsprechung des EuGH zu verschiedenen Aspekten der Niederlassungsfreiheit und die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit für den freien Personen- und Warenverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaft.
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- Denis Kirmse (Autor), 2008, Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Niederlassungsfreiheit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90330
