In einer modernen, deutschen Gesellschaft sind sowohl die Grundrechte des Bürgers als auch der stabile Staat, der diese Rechte garantiert, eine Selbstverständlichkeit. Jedoch darf nicht übersehen werden, dass es bis dahin ein weiter Weg war und dass das heutige Gemeinwesen immer noch Bedrohungen ausgesetzt ist.
Um dies aufzuzeigen, geht die vorliegende Arbeit anfangs auf Extremismus im Allgemeinen unter Berücksichtigung der gegebenen Verbreitung extremistischer Potenziale in der Bevölkerung ein. Daraufhin liegt der Fokus im Speziellen auf der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) mit ihrer Geschichte und Programmatik. Abschließend wird auf die Perspektive des Staates eingegangen. Dabei wird erst das theoretische Konzept der streitbaren Demokratie mit seinem zugehörigen Wertekern erläutert und schließlich das zur Abwehr von Gefahren zur Verfügung stehende Instrumentarium dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
- Abstract
- 1 Das Gemeinwesen in einer multipolaren Gesellschaft
- 2 Extremismus
- 2.1 Terminologische Bedeutung
- 2.2 Situation in der Bundesrepublik Deutschland
- 3 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- 3.1 Entwicklung
- 3.1.2 Geschichtlicher Rückblick
- 3.1.2.1 Gründung und Aufstieg in der jungen Bundesrepublik
- 3.1.2.2 Abstieg und Krise bis zur Wiedervereinigung
- 3.1.2.3 Neuausrichtung und Nachwehen der Verbotsverfahren
- 3.1.2 Gegenwärtige Lage
- 3.1.2 Geschichtlicher Rückblick
- 3.2 Ideologie und Programmatik
- 3.2.1 Einordnung zentraler ideologischer Aspekte
- 3.2.2 Strategisches Konzept
- 3.1 Entwicklung
- 4 Perspektive der Bundesrepublik Deutschland
- 4.1 Prinzip der streitbaren Demokratie
- 4.1.1 Entstehungsgeschichte der streitbaren Demokratie
- 4.1.2 Wertekern und grundlegende Dilemmata
- 4.2 Instrumentarium zum Erhalt der verfassungsgegebenen Ordnung
- 4.2.1 Verteidigung gegen Verfassungsfeinde aus der Gesellschaft
- 4.2.1.1 Protektion durch das Grundgesetz
- 4.2.1.1.1 Art. 9 II GG
- 4.2.1.1.2 Art. 21 II GG
- 4.2.1.1.3 Art. 18 GG
- 4.2.1.2 Sofortmaßnahmen
- 4.2.1.3 Staatliche Schutzorgane
- 4.2.1.1 Protektion durch das Grundgesetz
- 4.2.2 Abwehr gegen Bedrohungen aus den Reihen des Staates
- 4.2.2.1 Mechanismen innerhalb der geteilten Gewalten
- 4.2.2.2 Verfassungstreue im Staatsdienst
- 4.2.1 Verteidigung gegen Verfassungsfeinde aus der Gesellschaft
- 5 Zukünftige Optionen und Bedrohungen
- 4.1 Prinzip der streitbaren Demokratie
- Extremismus in Deutschland
- Geschichte und Ideologie der NPD
- Das Prinzip der streitbaren Demokratie
- Instrumentarium des Rechtsstaates zur Abwehr verfassungsfeindlicher Tendenzen
- Zukünftige Herausforderungen und Bedrohungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und ihren verfassungsgefährdenden Tendenzen im Kontext der streitbaren Demokratie. Ziel ist es, die Geschichte, Ideologie und Programmatik der NPD zu beleuchten und die Reaktionen des Rechtsstaates auf diese Bedrohung zu analysieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die Bedeutung eines funktionierenden Gemeinwesens in einer multipolaren Gesellschaft. Kapitel 2 definiert den Begriff Extremismus und betrachtet die Situation in Deutschland. Kapitel 3 widmet sich der NPD: ihrer Entwicklung, ihrer Ideologie und Programmatik. Kapitel 4 beleuchtet das Konzept der streitbaren Demokratie und die Instrumente des Rechtsstaates zur Abwehr von Gefahren. Das letzte Kapitel beschäftigt sich mit zukünftigen Optionen und Bedrohungen.
Schlüsselwörter
Extremismus, Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), streitbare Demokratie, Rechtsstaat, Grundgesetz, Verfassungsfeindlichkeit, Bedrohung, Instrumentarium, Zukunft.
- Quote paper
- Tobias Ostner (Author), 2017, Verfassungsgefährdende Tendenzen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands und die Reaktion des Rechtsstaats, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/903480
