Ziel dieser Arbeit ist eine Bestandsaufnahme, was nach rechtlichen Gesichtspunkten unter Bitcoins zu verstehen ist und wie Gläubiger im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung Zugriff auf diese nehmen können.
In den letzten Jahren konnte der Kurs von Bitcoins rasant zulegen. Stand der Kurs Anfang 2015 noch bei 267 US-Dollar, so konnte er sich innerhalb von 2 Jahren bis Anfang 2017 mehr als verdreifachen (915 US-Dollar). Den vorläufigen Höchststand erreichte der Bitcoinkurs im Dezember 2017, als man für einen Bitcoin an die 20.000 US-Dollar bezahlen musste.
Seit diesen Höchstständen hat sich der Kurs wieder etwas beruhigt und der übertriebene Kursanstieg wurde etwas korrigiert. Aber nach wie vor sind Bitcoins noch immer stattlich bewertet. Der aktuelle Preis beträgt 8.500 US-Dollar pro Bitcoin. Vor allem jüngere Menschen scheinen sich für alternative Bezahlungsmethoden und "Währungen" abseits des bekannten Geldes zu interessieren. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im November und Dezember 2017 besaß fast jeder Zehnte Deutsche unter 30 Jahren selbst Bitcoins. Immerhin 27,3 Prozent hatten zu diesem Zeitpunkt einen zukünftigen Kauf von Bitcoins geplant. Allein an diesen Zahlen zeigt sich, dass mitunter durchaus erhebliche Geldbeträge in Bitcoins stecken können. Damit stellt sich zum einen natürlich die Frage, um was es sich bei Bitcoins rein rechtlich gesehen handelt und zum anderen, wie man als Gläubiger gegebenenfalls auf diese Vermögenswerte im Rahmen der Zwangsvollstreckung zugreifen kann.
Dass die Beantwortung dieser Fragen im Moment noch ganz am Anfang steht, zeigt bereits der Umstand, dass auch in den großen gängigen ZPO-Kommentaren Bitcoins noch keine Erwähnung finden. Musilack/Voit beschränken sich in der aktuellen 16. Auflage (2019) ihres ZPO-Kommentars lediglich auf einen Satz zu Bitcoins.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Technische und rechtliche Einordnung von Bitcoins
- 2.1 Technische Darstellung
- 2.1.1 Bitcoins und die Blockchain
- 2.1.2 Die Blockchain als Transaktionsregister
- 2.1.3 Möglichkeiten des Erwerbs
- 2.1.4 Die Wallet - virtueller Lagerort der Bitcoins
- 2.2 Rechtliche Einordnung von Bitcoins
- 2.2.1 Bitcoins und der Geldbegriff
- 2.2.2 Bitcoins als elektronisches Geld
- 2.2.3 Bitcoins als Sache
- 2.2.4 Bitcoins als sonstiger Vermögenswert
- 3. Vollstreckungsvoraussetzungen
- 3.1 Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- 3.2 Besondere Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
- 4. Vollstreckung in Bitcoins wegen einer Geldforderung
- 4.1 Bitcoins und Immobiliarvollstreckung
- 4.2 Mobiliarvollstreckung in Bitcoins
- 4.2.1 Vermögensauskunft gem. § 802c ff. ZPO
- 4.2.2 Forderungspfändung und Pfändung von sonstigen Vermögensrechten
- 4.2.3 Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
- 5. Vollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen
- 5.1 Herausgabevollstreckung einer Sache gem. § 883 ZPO
- 5.2 Erwirkung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen gem. §§ 887 f. ZPO
- 6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung von Bitcoins und die Möglichkeiten des Zugriffs auf diese im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung. Es wird analysiert, wie Bitcoins technisch funktionieren und welche rechtlichen Kategorien sie erfüllen könnten (Geld, Sache, sonstiger Vermögenswert).
- Technische Funktionsweise von Bitcoins und der Blockchain
- Rechtliche Einordnung von Bitcoins im deutschen Recht
- Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung in Bitcoins bei Geldforderungen
- Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung in Bitcoins bei Forderungen, die nicht auf Geld lauten
- Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Zwangsvollstreckung und Kryptowährungen
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beschreibt den rasanten Kursanstieg von Bitcoins in den vergangenen Jahren und die steigende Popularität, insbesondere bei jüngeren Menschen. Sie führt das Problem ein: die rechtliche Einordnung von Bitcoins und die Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung auf diese Vermögenswerte. Die Arbeit soll eine Bestandsaufnahme dieser Fragen liefern, insbesondere da die gängige Rechtsliteratur bisher kaum Bezug auf Bitcoins nimmt.
2. Technische und rechtliche Einordnung von Bitcoins: Dieses Kapitel analysiert die technische Funktionsweise von Bitcoins, insbesondere die Rolle der Blockchain als dezentrales Transaktionsregister. Es hebt hervor, dass Bitcoins keine digitalen Münzen im herkömmlichen Sinn sind, sondern Recheneinheiten, die im Blockchain-Netzwerk repräsentiert werden. Der rechtliche Teil beleuchtet die Debatte um die Einordnung von Bitcoins als Geld, elektronisches Geld, Sache oder sonstiger Vermögenswert, und die damit verbundenen rechtlichen Implikationen.
3. Vollstreckungsvoraussetzungen: Dieses Kapitel behandelt die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung nach der Zivilprozessordnung (ZPO), die für die Vollstreckung in Bitcoins relevant sind. Es analysiert die Notwendigkeit eines vollstreckbaren Titels, einer Vollstreckungsklausel und der ordnungsgemäßen Zustellung. Die besonderen Voraussetzungen im Kontext von Bitcoins werden diskutiert, einschließlich der Herausforderungen bei der Identifizierung und dem Zugriff auf diese Vermögenswerte.
4. Vollstreckung in Bitcoins wegen einer Geldforderung: Das Kapitel konzentriert sich auf die Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung in Bitcoins bei Geldforderungen. Es analysiert verschiedene Vollstreckungsmaßnahmen, wie die Mobiliarvollstreckung (einschließlich Vermögensauskunft, Forderungspfändung und Pfändung sonstiger Vermögensrechte) und die Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen. Die spezifischen Herausforderungen bei der Pfändung von Bitcoins und die damit verbundenen technischen und rechtlichen Aspekte werden detailliert dargestellt.
5. Vollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen: Dieses Kapitel erweitert die Betrachtung auf die Vollstreckung in Bitcoins, wenn die Forderung nicht auf Geld, sondern auf andere Ansprüche (z.B. Herausgabe einer Sache) gerichtet ist. Es diskutiert die Anwendung der relevanten Vorschriften der ZPO in diesem Kontext und die Besonderheiten der Vollstreckung bei unvertretbaren und vertretbaren Handlungen.
Schlüsselwörter
Bitcoins, Blockchain, Einzelzwangsvollstreckung, ZPO, Kryptowährung, elektronisches Geld, Vermögenswerte, Geldforderung, Pfändung, Herausgabevollstreckung, vollstreckbarer Titel, rechtliche Einordnung, technische Funktionsweise.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Vollstreckung in Bitcoins
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung von Bitcoins und die Möglichkeiten, diese im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung zu pfänden. Es wird analysiert, wie Bitcoins technisch funktionieren und welche rechtlichen Kategorien sie erfüllen könnten (Geld, Sache, sonstiger Vermögenswert).
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die technische Funktionsweise von Bitcoins und der Blockchain, die rechtliche Einordnung von Bitcoins im deutschen Recht, die Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung in Bitcoins bei Geldforderungen und bei anderen Ansprüchen, sowie einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur technischen und rechtlichen Einordnung von Bitcoins, ein Kapitel zu den Vollstreckungsvoraussetzungen, ein Kapitel zur Vollstreckung in Bitcoins wegen Geldforderungen, ein Kapitel zur Vollstreckung bei anderen Ansprüchen als Geldforderungen und ein Fazit mit Ausblick.
Wie funktioniert die technische Seite von Bitcoins?
Die Arbeit erklärt die technische Funktionsweise von Bitcoins und die Rolle der Blockchain als dezentrales Transaktionsregister. Es wird hervorgehoben, dass Bitcoins keine digitalen Münzen im herkömmlichen Sinn sind, sondern Recheneinheiten, die im Blockchain-Netzwerk repräsentiert werden.
Wie werden Bitcoins rechtlich eingeordnet?
Die Arbeit beleuchtet die Debatte um die Einordnung von Bitcoins als Geld, elektronisches Geld, Sache oder sonstiger Vermögenswert und die damit verbundenen rechtlichen Implikationen. Die verschiedenen Rechtsauffassungen werden diskutiert.
Welche Vollstreckungsmaßnahmen werden bei Geldforderungen betrachtet?
Die Arbeit analysiert verschiedene Vollstreckungsmaßnahmen bei Geldforderungen, wie die Mobiliarvollstreckung (einschließlich Vermögensauskunft, Forderungspfändung und Pfändung sonstiger Vermögensrechte) und die Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen. Die spezifischen Herausforderungen bei der Pfändung von Bitcoins werden detailliert dargestellt.
Wie sieht die Vollstreckung bei Ansprüchen aus, die nicht auf Geld lauten?
Die Arbeit betrachtet auch die Vollstreckung in Bitcoins, wenn die Forderung nicht auf Geld, sondern auf andere Ansprüche (z.B. Herausgabe einer Sache) gerichtet ist. Die Anwendung der relevanten Vorschriften der ZPO in diesem Kontext und die Besonderheiten der Vollstreckung bei unvertretbaren und vertretbaren Handlungen werden diskutiert.
Welche Vollstreckungsvoraussetzungen sind relevant?
Die Arbeit behandelt die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung nach der Zivilprozessordnung (ZPO), die für die Vollstreckung in Bitcoins relevant sind. Die Notwendigkeit eines vollstreckbaren Titels, einer Vollstreckungsklausel und der ordnungsgemäßen Zustellung wird analysiert.
Gibt es einen Ausblick in die Zukunft?
Ja, die Arbeit enthält ein Fazit und einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im Bereich der Zwangsvollstreckung und Kryptowährungen.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Bitcoins, Blockchain, Einzelzwangsvollstreckung, ZPO, Kryptowährung, elektronisches Geld, Vermögenswerte, Geldforderung, Pfändung, Herausgabevollstreckung, vollstreckbarer Titel, rechtliche Einordnung, technische Funktionsweise.
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- Ralf Werner (Autor), 2019, Die Einzelzwangsvollstreckung in Bitcoins. Möglichkeiten des Zugriffs, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/907261
