Von den vielen Verfassungen, die auf die der Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien folgen, bietet sich die der Republik Serbien in mehrerer Hinsicht zur Analyse an. Zum einen handelt es sich mit einer Geltungsdauer von etwas mehr als einem Jahr um die jüngste Verfassung in Europa – der ehemalige Partner im Staatenbund, Montenegro, ist noch damit beschäftigt sich eine Verfassung zu geben. Des weiteren wird die – trotz erklärter Unabhängigkeit – nach serbischer Verfassung immer noch autonome Provinz Kosovo und Metohija, genauer dessen zukünftiger Status, verfassungsrechtliche Konsequenzen haben. Der Kosovo wird in der neuen serbischen Verfassung als integraler Teil der Republik bezeichnet, was nach der Unabhängigkeitserklärung der unter UN-Verwaltung stehenden Provinz zu einer Verfassungsänderung führen muss, wenn die Republik Serbien den Kosovo international anerkennen will. Dies wird sich aber bei den momentanen rechtlichen Voraussetzungen und der Parteienkonstellation im serbischen Parlament schwer realisieren lassen, jedoch für eine weitere Annäherung an die Europäische Union unvermeidbar sein.
Um die geschichtliche Verortung der jetzigen Serbischen Verfassung vornehmen zu können soll im Folgenden zunächst eine kurze Zusammenfassung der Entwicklung der verschiedenen Verfassungen gegeben werden, die in Serbien gültig waren. Danach wird ausführlich auf die neue Verfassung der Republik Serbien eingegangen und signifikante Stellen mit den alten Konstitutionen und denen anderer Staaten der EU verglichen. Schließlich wird anhand der relevanten Stellen das politische System Serbiens und die rechtliche Problematik im Zusammenhang mit der autonomen Provinz Kosovo genauer betrachtet. Abschließend soll ein Ausblick auf die weitere Verfassungsentwicklung unter besonderer Berücksichtigung eines möglichen zukünftigen Beitritts Serbiens zur EU gewagt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die neue Verfassung der Republik Serbien: Parlamentarischer Durchbruch oder „Democracy going backwards“?
- Die verfassungsgeschichtliche Entwicklung in Serbien: Der lange Weg zu sich selbst
- Die Bundesrepublik Jugoslawien: Aufstieg und Fall des Slobodan Milošević.
- Der Staatenbund Serbien und Montenegro: „Solania“ oder der Versuch zusammenwachsen zu lassen was nicht zusammen gehört …….....
- Die Republik Serbien: Alleine in eine bessere Zukunft?
- Die Verfassung der Republik Serbien: Das Ende des konstitutionellen Schwebezustandes..
- Die Verfassung der Republik Serbien im europäischen Vergleich: Vergangenheit und Gegenwart.....
- Das politische System Serbiens: vom parlamentarischen Präsidentialismus zum Parlamentarismus?
- Die Präambel und die Kosovo-Problematik: Stolperstein auf dem Weg (zurück) nach Europa?
- Verfassungsrealität und europäische Integration: ein zusammenfassender Ausblick..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die neue Verfassung der Republik Serbien, die im Herbst 2006 in Kraft getreten ist. Dabei werden die verfassungsgeschichtliche Entwicklung des Landes seit dem Ende des Kalten Krieges, die wichtigsten Aspekte der Verfassung im europäischen Vergleich und die Rolle des Kosovo-Konflikts untersucht.
- Die verfassungsgeschichtliche Entwicklung in Serbien seit dem Ende des Kalten Krieges
- Die wichtigsten Aspekte der neuen serbischen Verfassung im europäischen Vergleich
- Die Rolle des Kosovo-Konflikts in der neuen Verfassung
- Das politische System Serbiens
- Die europäische Integration Serbiens
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ in den ehemaligen sozialistischen Staaten vor, das die Herausforderung beschreibt, Demokratisierung, Wirtschaftsumbau und Nationalstaatsbildung gleichzeitig zu bewältigen. Die Arbeit konzentriert sich auf die neue Verfassung der Republik Serbien und die Frage, ob sie einen „parlamentarischen Durchbruch“ oder einen Rückschritt („Democracy going backwards“) darstellt.
- Die verfassungsgeschichtliche Entwicklung in Serbien: Dieser Abschnitt beschreibt die verschiedenen Verfassungen, die in Serbien seit dem Ende des Kalten Krieges gültig waren, beginnend mit der Verfassung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien von 1974. Er beleuchtet die wichtigsten politischen und rechtlichen Entwicklungen in Serbien, einschließlich des Aufstiegs und Falls des Slobodan Milošević, der Gründung der Bundesrepublik Jugoslawien und der Auflösung des Staatenbundes Serbien und Montenegro.
- Die Republik Serbien: Alleine in eine bessere Zukunft?: Dieses Kapitel analysiert die neue Verfassung der Republik Serbien im Detail, beleuchtet die wichtigsten Aspekte der Verfassung und vergleicht sie mit den Verfassungen anderer europäischer Staaten. Es untersucht die Problematik des Kosovo-Konflikts und dessen Auswirkungen auf die Verfassung und die politische Entwicklung Serbiens.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der neuen Verfassung der Republik Serbien, ihrer verfassungsgeschichtlichen Entwicklung, der Rolle des Kosovo-Konflikts, dem politischen System Serbiens und der europäischen Integration Serbiens. Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind: Verfassung, Demokratie, Parlamentarismus, Nationalstaatsbildung, Kosovo, Europäische Union, Serbien.
- Arbeit zitieren
- M.A. Sebastian Schäffer (Autor:in), 2008, Die neue Verfassung der Republik Serbien von 2006 - Eine Analyse, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91993
