Am 31.03.2006 waren 21,74 % der in deutschen Gefängnissen zur Verbüßung einer Freiheitsstrafe oder zur Sicherungsverwahrung inhaftierten Personen Ausländer. Im Dezember des gleichen Jahres lebten 7.255.949 Menschen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik und entsprachen damit einem Bevölkerungsanteil von 8,8 %. Angesichts der somit hohen Quote ausländischer Gefangener stehen im Mittelpunkt der Arbeit die Fragen, ob Strafvollzug nach deutschen Vorstellungen mit nichtdeutschen Gefangenen grundsätzlich funktionieren kann, welche Schwierigkeiten deutscher Strafvollzug und ausländische Insassen miteinander haben und wie deutscher Strafvollzug ausgestaltet sein muss, damit er auch nichtdeutschen Inhaftierten gerecht wird. Den Rahmen für die Beantwortung dieser Fragen bilden widerstreitende Vorgaben in Strafvollzugs- und Aufenthaltsrecht.
Gliederung
A. Einleitung
B. Definition des Ausländerbegriffs
C. Ausländer und Straffälligkeit
I. Aktuelle Daten
II. Verzerrungsfaktoren
III. Ausweisung als Reaktionsmöglichkeit – die aufenthaltsrechtliche Lage
1. Die zwingende Ausweisung gemäß § 53 AufenthG
2. Die Ausweisung im Regelfall gemäß § 54 AufenthG
3. Die Ermessensausweisung gemäß § 55 AufenthG
4. Besonderer Ausweisungsschutz
IV. Zusammenfassung und Ausblick
D. Der Strafvollzug nach dem StVollzG
I. Eingrenzung des Vollzugsziels (§ 2 StVollzG)
II. Herleitung des Vollzugsziels aus der Verfassung
1. Herleitung aus dem Sozialstaatsprinzip
2. Herleitung aus der Menschenwürde und den ihren Schutz gewährleistenden Grundrechten
III. Resozialisierung als verfassungsrechtlicher Anspruch des Straffälligen
IV. „Vollzugsziel für alle?“ – Anspruch auf Resozialisierung auch für ausländische Gefangene?
V. Die Konsequenz aus dem Anspruch auf Resozialisierung: Der Behandlungsvollzug
1. (Nicht-)Definition des Behandlungsbegriffs
2. Die Stellung des Gefangenen im Behandlungsprozess
a) Angebotsbetonung
b) Rechtsbeschränkungen
VI. Zwischenergebnis
E. Auseinandersetzung mit den Problemen eines Behandlungsvollzuges bei nichtdeutschen Gefangenen
I. Die Ausgangslage
II. Sprachprobleme als Kommunikationshindernis
III. Kulturelle Unterschiede als Hemmnis im Hinblick auf die Vollzugszielerreichung
IV. Besonderheiten im Rahmen der religiösen Betreuung und Religionsausübung
1. Essen und Trinken – die religiösen Speisegebote
2. Arbeitsfreistellung an Feiertagen / Beten am Arbeitsplatz
V. Offener Vollzug, Vollzugslockerungen und Hafturlaub
1. Bedeutung der Maßnahmen für den Behandlungsvollzug
2. Die Voraussetzungen für die Gewährung vollzugslockernder Maßnahmen
3. Prognoseerfordernis
4. Offener Vollzug, Vollzugslockerungen und Hafturlaub für ausländische Inhaftierte
a) Einordnung der für Ausländer relevanten VV StVollzG
b) Kritische Würdigung
c) Die statistische Wirklichkeit – zur Lockerungspraxis der Vollzugsanstalten
VI. Arbeit, Aus- und Weiterbildung
VII. Entlassungsphase und Entlassung / vorzeitige Haftbeendigung
VIII. Zusammenfassung
F. Vorschläge zur Verbesserung der Behandlung von Ausländern im Strafvollzug
I. Entwicklung eines theoretischen Resozialisierungskonzepts für ausländische Gefangene
1. Festlegung des Vollzugsziels
2. Klassifizierung der ausländischen Gefangenen
a) Klassifizierung der ausländischen Gefangenen anhand ihrer ausweisungsrechtlichen Situation
b) Klassifizierung der ausländischen Gefangenen anhand ihres Integrationsgrads
aa) Nichtdeutsche Inländer
bb) Ausländer mit nur kurzer Aufenthaltszeit in Deutschland
cc) Ausländer ohne soziale Bindungen nach Deutschland
c) Zusammenfassung
3. Erarbeitung differenzierter Behandlungsmodelle
a) Nichtdeutsche Inländer
aa) Ausrichtung der Behandlung
bb) Lösung des Konflikts mit dem Aufenthaltsrecht – Ausweisungsverzicht
b) Ausländer mit nur kurzer Aufenthaltszeit in Deutschland
aa) Ausrichtung der Behandlung
bb) Lösung des Konflikts mit dem Aufenthaltsrecht – Ermessensentscheidung über die Ausweisung zum Halbstrafenzeitpunkt
c) Ausländer ohne soziale Bindungen nach Deutschland
aa) Ausrichtung der Behandlung
bb) Kein Konflikt mit dem Aufenthaltsrecht – Übertragung der Strafvollstreckung auf das Heimatland als Ideallösung
d) Zusammenfassung
4. Überlegungen zur Umsetzung der vorgeschlagenen Behandlungsmodelle
a) Anstaltsdifferenzierung
b) Änderung des Zuweisungsverfahrens
II. Zusammenfassung
G. „Bleibt alles anders?“ – Ausländer im Strafvollzug nach der Föderalismusreform
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie das gesetzlich verankerte Ziel der Resozialisierung im deutschen Strafvollzug auf ausländische Gefangene angewendet werden kann, insbesondere angesichts aufenthaltsrechtlicher Konflikte wie drohender Ausweisungen. Es wird analysiert, inwieweit die Vollzugspraxis durch Sprachbarrieren, kulturelle Unterschiede und eine restriktive Anwendung von Verwaltungsvorschriften die Behandlung ausländischer Inhaftierter behindert und welche Ansätze für eine differenzierte Behandlungskonzeption existieren.
- Strafvollzugsrechtliche Grundlagen und das Resozialisierungsziel.
- Einfluss des Aufenthaltsrechts auf den Vollzug und ausländerrechtliche Ausweisungsmöglichkeiten.
- Identifikation und Analyse von Problemfeldern (Sprache, Religion, Kultur) bei nichtdeutschen Gefangenen.
- Kritische Würdigung der Lockerungspraxis im Vollzug bei ausländischen Insassen.
- Entwicklung theoretischer Behandlungsmodelle basierend auf dem Integrationsgrad der Gefangenen.
Auszug aus dem Buch
II. Sprachprobleme als Kommunikationshindernis
So, wie jedes menschliche Zusammenleben unweigerlich eine Verständigung zwischen den Beteiligten erfordert und voraussetzt, ist auch im gesamten Vollzugsprozess die Kommunikation zwischen den Beteiligten unerlässlich. Zumindest grundlegende Kenntnisse der deutschen Sprache sind daher unabdingbare Voraussetzung für erfolgreiche Resozialisierungsbemühungen. Kommunikation kann zwar auch nonverbal erfolgen. Kommunikationsprozesse allerdings, wie sie nach der Vorstellung des StVollzG im Rahmen der Behandlung von Strafgefangenen zu erfolgen haben, erfordern als Basis eine gemeinsame Sprache der am Behandlungsprozess Beteiligten. Dass bei inhaftierten Nichtdeutschen, die nicht oder nur ansatzweise deutsch sprechen, die Kommunikations- und Interaktionsabläufe im Behandlungsprozess aber erheblich beeinträchtigt sind, liegt auf der Hand. Das Problem fehlender oder mangelhafter Deutschkenntnisse zieht sich dann wie ein roter Faden durch alle wichtigen Lebensbereiche des Vollzugs und birgt so bereits bei Strafantritt die Gefahr, dass der Gefangene aufgrund von Verständigungsproblemen nicht oder nur eingeschränkt über seine Rechte und Pflichten, Rechtsschutzmöglichkeiten, aber auch über grundlegende Abläufe im Vollzugsalltag unterrichtet wird. Dies führt unweigerlich zu Missverständnissen und Informationslücken, die es dem Gefangenen erschweren, sich in die Haftsituation einzufinden. Die Schwierigkeiten setzen sich in der Hauptphase der Behandlung fort. Zahlreiche Behandlungsmaßnahmen können nur funktionieren, wenn die Mitwirkenden miteinander kommunizieren. So scheidet die Teilnahme an Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung, der Drogen- und Schuldnerberatung sowie an Therapiegesprächen faktisch aus, wenn der Inhaftierte schlicht nicht fähig ist, andere zu verstehen und sich ihnen gegenüber auszudrücken.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Arbeit thematisiert die Diskrepanz zwischen dem Resozialisierungsziel des Strafvollzugs und der Praxis der Ausweisung straffälliger Ausländer.
B. Definition des Ausländerbegriffs: Es erfolgt eine Abgrenzung der verschiedenen Begriffe wie Migrant, Zuwanderer und Nichtdeutscher unter Berücksichtigung der gesetzlichen Definitionen.
C. Ausländer und Straffälligkeit: Dieses Kapitel analysiert aktuelle statistische Daten zur Kriminalitätsbelastung von Ausländern und beleuchtet die aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen einer Straftat.
D. Der Strafvollzug nach dem StVollzG: Untersuchung des Resozialisierungsziels des Strafvollzugsgesetzes und dessen verfassungsrechtliche Verankerung.
E. Auseinandersetzung mit den Problemen eines Behandlungsvollzuges bei nichtdeutschen Gefangenen: Analyse der spezifischen Hindernisse für eine effektive Resozialisierung, insbesondere Sprachbarrieren, kulturelle Differenzen und die Auswirkungen der restriktiven Lockerungspraxis.
F. Vorschläge zur Verbesserung der Behandlung von Ausländern im Strafvollzug: Entwicklung differenzierter Behandlungsmodelle für verschiedene Gruppen ausländischer Gefangener sowie organisatorische Vorschläge für die Anstaltsdifferenzierung.
G. „Bleibt alles anders?“ – Ausländer im Strafvollzug nach der Föderalismusreform: Vorausschau auf die Auswirkungen der neuen Landesstrafvollzugsgesetze auf die Behandlungssituation ausländischer Inhaftierter.
Schlüsselwörter
Strafvollzug, Resozialisierung, ausländische Gefangene, Aufenthaltsrecht, Ausweisung, StVollzG, Behandlungsvollzug, Sprachbarriere, Integrationsgrad, Vollzugslockerungen, Hafturlaub, interkulturelle Kompetenz, Anstaltsdifferenzierung, Kriminalität, Migration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit analysiert die Problematik der Behandlung ausländischer Strafgefangener in deutschen Justizvollzugsanstalten unter besonderer Berücksichtigung des Resozialisierungsauftrags.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Untersuchung?
Zentrale Felder sind die aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen (Ausweisung), die praktischen Schwierigkeiten im Vollzugsalltag (Sprache, Kultur) und die Umsetzung von Behandlungskonzepten.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob und wie der deutsche Strafvollzug seine gesetzliche Aufgabe der Resozialisierung bei nichtdeutschen Gefangenen erfüllen kann, wenn gleichzeitig die aufenthaltsrechtliche Ausweisung angestrebt wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich primär um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die gesetzliche Bestimmungen, Literatur und Rechtsprechung in den Kontext der praktischen Anwendung im Vollzug setzt.
Welche inhaltlichen Schwerpunkte liegen auf dem Hauptteil?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Sprachbarrieren, der kulturellen Integration, der Gewährung von Lockerungen für ausländische Gefangene und der statistisch belegten Benachteiligung dieser Personengruppe.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Strafvollzugsziel, Behandlungsvollzug, Ausländerkriminalität, aufenthaltsrechtliche Restriktionen und Resozialisierungsanspruch charakterisiert.
Warum wird die Gewährung von Vollzugslockerungen bei ausländischen Gefangenen als kritisch angesehen?
Die Behörden versagen Lockerungen häufig pauschal unter Verweis auf eine angenommene Fluchtgefahr aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status, was jedoch oft dem gesetzlichen Ermessensspielraum widerspricht.
Welche Rolle spielen Landesstrafvollzugsgesetze nach der Föderalismusreform?
Die Arbeit sieht in den neuen Landesgesetzen, die teilweise das Resozialisierungsziel schwächen, eine Gefahr für eine einheitliche und effektive Behandlung ausländischer Inhaftierter.
Wie schlägt der Autor die Lösung von Konflikten bei ausländischen Gefangenen vor?
Der Autor plädiert für eine Klassifizierung nach Integrationsgrad, um individuell angepasste Behandlungsmodelle zu entwickeln, anstatt eine undifferenzierte Behandlung anzuwenden.
- Quote paper
- Michael-Matthias Nordhardt (Author), 2008, Besondere Behandlungsgruppen: Ausländische Strafgefangene, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92057
