Diese Arbeit hat zum Ziel das Justizsystem in China auf rechtsstaatliche Elemente zu untersuchen und diese kritisch zu beleuchten, um die grundlegende Frage zu diskutieren: Befindet sich die Justiz Chinas in der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit oder wird sie als Instrument zum Machtmissbrauch der Politik benutzt?
Dazu soll im ersten Schritt die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit geklärt werden, anschließend wird ein grundlegender Überblick über den Aufbau und die Funktion des Justizsystems gegeben. Der nachfolgende Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der Untersuchung der Unabhängigkeit der Justiz, erstens in institutioneller Hinsicht, und zweitens in persönlicher Hinsicht der justiziellen Akteure. Im Anschluss werden die gewonnenen Kenntnisse im Hinblick auf die Ausgangsfrage diskutiert und ein Ausblick auf das Thema gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- Das Justizsystem in China: Aufbau und Funktionsweise.
- Unabhängigkeit der justiziellen Institutionen in China.
- Einleitung
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Der Begriff der Rechtsstaatlichkeit.
- Definition und Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit.
- Stand der Rechtsstaatlichkeit in China.
- Kontrolle der Justiz durch Transparenz.
- Finanzielle Abhängigkeit der Gerichte.
- Parteikontrolle über das Justizsystem Chinas.
- Persönliche Unabhängigkeit der Akteure der Justiz.
- Das juristische Staatsexamen
- Juristenausbildung.
- Politische Indoktrination in der Richterausbildung.
- Richterwahl und finanzielle Unabhängigkeit.
- Fachliche und persönliche Unabhängigkeit der Richter.
- Legitimationsparadoxon.
- Fazit.
- Literaturverzeichnis.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Justizsystem in China auf rechtsstaatliche Elemente und beleuchtet diese kritisch. Ziel ist es, die Frage zu diskutieren, ob sich die Justiz Chinas in der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit befindet oder als Instrument zum Machtmissbrauch der Politik benutzt wird.
- Bedeutung und Definition der Rechtsstaatlichkeit in China
- Aufbau und Funktion des chinesischen Justizsystems
- Institutionelle und persönliche Unabhängigkeit der Justiz
- Transparenz und Kontrolle des Justizsystems
- Legitimationsparadoxon der Justiz in China
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit im Kontext der chinesischen Gesellschaft und die Frage, ob sich das chinesische Justizsystem in der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit befindet oder als Instrument des Machtmissbrauchs genutzt wird. Anschließend wird der Begriff der Rechtsstaatlichkeit definiert und der Stand der Rechtsstaatlichkeit in China beleuchtet.
Das Kapitel zum Aufbau und zur Funktionsweise des Justizsystems in China behandelt die Struktur und die Organisation der Gerichte sowie die Rolle der Staatsanwaltschaften und Volksstaatsanwaltschaften. Die Unabhängigkeit der justiziellen Institutionen in China wird im Hinblick auf finanzielle Abhängigkeit, Parteikontrolle und die persönliche Unabhängigkeit der Akteure der Justiz untersucht.
Der Schwerpunkt auf das juristische Staatsexamen und die Juristenausbildung in China beleuchtet die politische Indoktrination in der Richterausbildung und die Rolle der Richterwahl und finanziellen Unabhängigkeit. Des Weiteren wird die fachliche und persönliche Unabhängigkeit der Richter diskutiert. Das Legitimationsparadoxon der Justiz in China wird schließlich im Kontext der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes betrachtet.
Schlüsselwörter
Rechtsstaatlichkeit, Justizsystem, China, Unabhängigkeit, Transparenz, Legitimationsparadoxon, Staatsanwaltschaft, Volksstaatsanwaltschaft, Richterausbildung, politische Indoktrination, Staatsexamen, Machtmissbrauch, Parteikontrolle, finanzielle Abhängigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Befindet sich China auf dem Weg zum Rechtsstaat?
Die Arbeit untersucht kritisch, ob sich die Justiz in Richtung Rechtsstaatlichkeit entwickelt oder ob sie primär als Instrument zum Machtmissbrauch durch die Politik dient.
Wie unabhängig sind Richter in China?
Die Untersuchung beleuchtet die institutionelle und persönliche Abhängigkeit der Richter, insbesondere im Hinblick auf die Parteikontrolle und finanzielle Einflüsse.
Welche Rolle spielt die Kommunistische Partei im Justizsystem?
Die Partei übt eine erhebliche Kontrolle über das Justizsystem aus, was die Unabhängigkeit der Gerichte im westlichen Sinne stark einschränkt.
Was wird unter dem „Legitimationsparadoxon“ der chinesischen Justiz verstanden?
Es beschreibt den Widerspruch zwischen dem Anspruch auf eine moderne, professionelle Justiz und der gleichzeitigen Unterordnung unter die politischen Ziele der Einparteienherrschaft.
Wie sieht die Juristenausbildung in China aus?
Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem juristischen Staatsexamen und der Richterausbildung, die oft durch politische Indoktrination geprägt ist.
Welche Bedeutung hat Transparenz für die chinesische Justiz?
Die Arbeit analysiert, inwieweit Transparenz als Kontrollmechanismus eingesetzt wird, um das Vertrauen in das System zu stärken, ohne die Macht der Partei zu gefährden.
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- Manu Hilgard (Autor), 2020, Justiz in China. Auf dem Weg in einen Rechtsstaat?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/920618
