Im modernen Rechtsstaat stellt die Gewissensfreiheit einen unverzichtbaren Teil
der Grundrechte und damit auch der Gesetzgebung dar. Diese Freiheit, die in
Frankreich liberté de conscience et liberté public de culte genannt wird, religieuse et de culte des individus in Spanien, liberté des cultes oder liberté du for intérieur in Belgien, wolność sumienia i wyznania in Polen, ist für das Individuum von besonderer Bedeutung. Die Gewissensfreiheit entwickelte sich in einem Jahrhunderte andauernden Prozess und umfasst vielerlei Aspekte. Die praktische Verwirklichung der Gewissensfreiheit ruft immense Probleme und Kontroversen hervor, da das Wesen des Gewissens von besonders empfindlicher Natur ist. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Untersuchung des Gewissensbegriffs und der Gewissensfreiheit in der historischen Entwicklung Polens und seiner jetzigen Verfassungsnorm insbesondere im Vergleich mit Deutschland und im Kontext der europäischen Tendenzen und Entwicklungen. Die geltenden polnischen Rechtsnormen machen einen Vergleich mit den Normen der
völkerrechtlichen und europarechtlichen Verträge notwendig. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich zunächst in Kapitel I mit der historischen
Entwicklung und den philosophischen Hintergründen der Gewissensfreiheit, die
zur Entstehung des Gewissensbegriffs im modernen Rechtsstaat führten. Die
Entwicklung in Polen darf nicht getrennt vom europäischen Kontext betrachtet
werden, da sie von anderen Ländern, insbesondere Deutschland, Österreich,
Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika geprägt wurde.
In zweiten Kapitel der Arbeit werden die Probleme des Verstehens des
Gewissensbegriffs in der modernen Rechtslehre dargelegt. Dabei wird in erster
Linie die polnische und deutsche Dogmatik betrachtet. Zuerst wird der
Sprachgebrauch, sein Wortsinn und die Etymologie des Gewissensbegriffs
dargelegt. Die Ansichten der Rechtslehre werden durch die Aufteilung in die
Bestandteile des Gewissensbegriffs dargestellt. Es wird auf das Problem der
Prägung und Formung des Gewissensbegriffs und seiner historischen, familiären
und sozialen Bedingtheit hingewiesen. Der Gegenstand der
Gewissensentscheidung und einschlägigen Beispiele werden erläutert. Weiterhin
wird der rechtliche Konflikt des individuellen Gewissens in seiner Beziehung zu
den Geboten des Staates dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
Einführung 1
Kapitel I Rechtsphilosophische und rechtshistorische Grundlagen der Gewissensfreiheit 3
A. Historische Entwicklung der Freiheit des Gewissens 3
I. Der Gewissensbegriff in der Antike – Das Gewissen als wesentlicher Teil des Inneren des Individuums und als Ausdruck der politischen Sicht. Verknüpfung zwischen Staat, Religion und Moral 3
II. Die Rolle der Religion für die Gewissensfreiheit in der Zeit der Religionskriege 4
1. Die Religion als moralisch-ethisches Verhaltensmuster in der Gesellschaft 4
2. Das Reformprogramm 4
III. Säkularisierung der Gewissensfreiheit seit 1700 6
1. Die Konzeption der Gewissensfreiheit nach dem angelsächsischen Vorbild 6
2. Die Lage der Gewissensfreiheit in Österreich 8
3. Die Entwicklung der Gewissensfreiheit in Polen 8
4. Der Einfluss der französischen Revolution auf die Trennung der Gewissensfreiheit von der Religionsfreiheit 9
IV. Der Prozess der Emanzipation der Gewissensfreiheit 10
1. Der Toleranzgedanke des 19. Jahrhunderts 10
2. Gewissensfreiheit nach dem Ersten Weltkrieg 11
V. Die Gestaltung der Gewissensfreiheit im Sozialismus 12
VI. Zusammenfassende Würdigung 15
B. Philosophische Grundlagen der Freiheit des Gewissens 16
I. Das Gewissen als die Entscheidung zwischen Gut und Böse in der Philosophie der Antike 16
II. Das Urteil über Gut und Böse nach Thomas von Aquin 16
III. Das Gewissen als Strafinstanz nach Luther 17
IV. Die Vernunft als Quelle der Urteilskraft nach Kant 18
V. Die Suche nach dem Ursprung des Gewissens in der Naturrechtslehre 20
VI. Die Gewissensfreiheit nach Rousseau 21
VII. Das Gewissen als Ausdruck des Guten nach Hegel 23
VIII. Der Gewissensbegriff im Lichte der Philosophie von Nietzsche 24
IX. Das ethische und rechtliche Pflichtgefühl – die Funktion des Gewissens nach Freud 25
X. Zusammenfassende Würdigung 26
Kapitel II Der Begriff des Gewissens – eine Funktionsanalyse 29
A. Die Vielfältigkeit des Begriffs des Gewissens 29
I. Die Vielseitigkeit des Gegenstands der Untersuchung 29
II. Zur Etymologie des Wortes 30
B. Die Elemente des Gewissensbegriffs 32
I. Grundentscheidung des Menschen über Gut und Böse 32
II. Individuelle Dimension des Gewissensbegriffs 33
1. Wesentlicher Aspekt der persönlichen Identität 34
2. Unverletzlichkeit des Gewissens 35
3. Gewissen als Teil der Menschenwürde 35
C. Funktionelle Aspekte des Gewissens 37
I. Sicherung der Persönlichkeit – Beeinträchtigung des Gewissens als Erschütterung der Persönlichkeit 37
II. Inneres Gebot des Gewissens – das Gefühl des „Unbedingt Folgen“ – müssens 38
III. Ernsthaftigkeit der Gewissensentscheidung 38
D. Außerindividueller Aspekt – Prägung und Formung des Gewissens 40
I. Gewissensfreiheit im Lichte der historischen und traditionellen Vorbedingungen 40
1. Problem der Abgrenzung zur Religion 40
2. Religion als Grundlage der Gestaltung des individuellen Gewissens 41
II. Die Rolle der familiären oder schulischen Erziehung 43
III. Das Gewissen als soziales Phänomen des sittlichen Zusammenlebens 44
IV. Wesentlicher Teil der sittlichen Persönlichkeit – Rücksicht auf das Gewissen durch den Staat 45
E. Der Schutz des forum internum 47
F. Gewissensfreiheit – kollektives oder individuelles Grundrecht 48
G. Der Gegenstand der Gewissensentscheidung 48
I. Allgemeines 48
II. Beispiele von Gewissensentscheidungen 49
1. Politische Entscheidungen 49
2. Gewissensentscheidungen moralischer oder persönlicher Natur 49
3. Schwangerschaftsabbruch als persönliche Gewissensentscheidung 50
4. Gewissensentscheidungen aufgrund religiöser Motive 50
5. Wehrpflichtverweigerungsrecht 50
H. Gewissen im Lichte der rechtlichen Konflikte zwischen dem Individuum und dem Staat 52
I. Die Beziehung des Staates zum Individuum 52
II. Das Gebot der Neutralität 53
I. Grenzen der Betätigung der Gewissensfreiheit 55
J. Zusammenfassende Würdigung 56
Kapitel III Die rechtliche Regelung des Schutzbereichs der Gewissensfreiheit im polnischen Verfassungsrecht 59
A. Die Quellen des Schutzes der Gewissensfreiheit 59
I. Allgemeines 59
1. Die Quellen des Schutzes der Gewissensfreiheit im innerstaatlichen Rechtssystem Polens 59
2. Verankerung der Gewissensfreiheit im Gesetzrecht 60
3. Die detaillierten Regelungen der Gewissensfreiheit 61
II. Völkerrechtliche Quellen, die in diesem Bereich für die polnische Rechtsordnung von Bedeutung sind 63
1. Anknüpfung der innerstaatlichen Regelungen an völkerrechtliche Abkommen 63
2. Im polnischen Rechtssystem geltende völkerrechtliche Rechtsakte 64
III. Die terminologische Problematik – Definition der Gewissensfreiheit in den völkerrechtlichen und innerstaatlichen Rechtsakten 65
IV. Abgrenzung der Gewissensfreiheit zur Religions- Bekenntnis- und Glaubensfreiheit 67
1. Einführung 67
2. Gewissens- und Religionsfreiheit 67
3. Die Reichweite der Begriffe „Weltanschauung“ und „Religion” 69
B. Die Regelung der Gewissensfreiheit in den völkerrechtlichen Rechtsakten und dem innerstaatlichen Verfassungsrecht Polens 71
I. Die Tragweite des Schutzes der Gewissensfreiheit – Analyse des Begriffs der Gewissensfreiheit in rechtlichen Regelungen 71
1. Die Ebene der völkerrechtlichen Dokumente der UNO 71
2. Europäische Menschenrechtskonvention 72
3. Ergänzung durch die Deklaration der Vereinten Nationen über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung aufgrund der Religion oder Weltanschauung 73
4. Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) 73
5. Die Freiheit des Gewissens in Verfassung und Gesetz Polens 73
6. Rechtlich-geschichtliche Entwicklung der Gewissensfreiheit in der polnischen Verfassung 75
7. Der Meinungsstreit über die von der Verfassung gebrauchten Begriffe 76
II. Die Rolle des rechtlichen Schutzes der Gewissensfreiheit 78
C. Subjekte der Gewissensfreiheit 79
I. Allgemeine Anmerkungen 79
II. Gewissenfreiheit der Kinder 79
1. Allgemeines 79
2. Reifegrad der selbständigen Entscheidung der Kinder 80
D. Schutzaspekte der Gewissensfreiheit im polnischen Recht 83
I. Einführung 83
II. Freiheit zur Auswahl oder zum Wechsel der Überzeugung 83
1. Allgemeine Anmerkungen 83
2. Die Frage der Auslegung 83
3. Die Verfassung und das Gesetz über die Garantien der Gewissens und Bekenntnisfreiheit 86
III. Breite des Schutzbereiches des Rechtes auf die Ausübung der Religion oder der Weltanschauung 88
1. Stellungnahme der Literatur zur Reichweite der Ausübung in den Meinungen der Rechtslehre 89
2. Die Formen des Bekennens und der Ausübung von Religion und Überzeugung 90
3. Auslegung der einzelnen Formen der Ausübung/Bekundung 91
a. Worship 91
b. Teaching 92
a) Allgemeines 92
b) Unterricht 94
c. Observance und Practice 95
E. Freiheit von Zwang bei Gewissensfreiheit 98
F. Das Recht auf Schweigen 98
G. Das Diskriminierungsverbot und die Gewissensfreiheit 100
H. Schranken der Gewissensfreiheit nach den geltenden völkerrechtlichen und innerstaatlichen Rechtsnormen 102
I. Allgemeine Anmerkungen 102
II. Die Pflichten der Bürger und das besondere Recht der Wehrdienstverweigerung 104
I. Einfluss der Trennung von Kirche und Staat auf die Gewissensfreiheit 106
J. Zusammenfassende Würdigung 107
Kapitel IV Die polnische Rechtsprechung zur Gewissensfreiheit im Lichte der polnischen Verfassungsgerichtsbarkeit 109
A. Das Recht auf Ausübung der Gewissensfreiheit 109
I. Religionsausübung 109
1. Individuelle Weltanschauung als Ausdruck des Kampfes um Unabhängigkeit des Staates 110
2. Ausübung der Weltanschauung an öffentlichem Platz 111
a. Öffentliche Ausübung der Gewissensfreiheit durch private und öffentliche Personen – Analyse der Fälle 111
b. Ausübung der Gewissensfreiheit durch die Privatperson an öffentlichen Plätzen 112
c. Ausübung und Äußerung der Weltanschauung im öffentlichen bzw. politischen Leben 114
II. Steuerpflicht und Gewissensfreiheit 116
1. Verweigerung der Steuerzahlung aus Gewissensgründen 116
2. Steuerbefreiung und Ausübung der Gewissensfreiheit 116
3. Zwang zur Kirchensteuer 117
III. Ausübung der Gewissensfreiheit durch die Kinder 118
B. Das Recht auf Schweigen als Bestandteil der Gewissensfreiheit 120
I. Das Recht auf Schweigen in Gewissensfragen in der Rechtsprechung der europäischen Länder – allgemeine Anmerkungen 120
II. Das Recht auf Schweigen 120
III. Erkennbarkeit der Weltanschauung des Individuums 121
C. Neutralität und laizistischer Charakter des Staates 125
I. Rechtsvergleichender Hinweis 125
II. Die Neutralität des Staates in Bezug auf den Unterricht 126
1. Die Inhalte des Unterrichts 126
2. Das Prinzip der Neutralität in der polnischen Verfassungsgerichtsbarkeit 126
3. Das Verbot der Subventionierung 130
4. Verletzung des laizistischen Charakters des Staates durch den Zwang zur Teilnahme an religiösen Handlungen 130
D. Das Diskriminierungsverbot 132
I. Religiöse Symbole an öffentlichen Plätzen in der Rechtsprechung der europäischen Verfassungsgerichte 132
1. Religiöse Symbole in der Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichts – Analyse der Fälle 133
2. Diskriminierungsverbot und Ausübung der Gewissensfreiheit 133
3. Diskriminierungsverbot im Unterricht – gleiche Behandlung unterschiedlicher Wertesysteme 135
a. Ungleiche Behandlung der Wertesysteme (Kirchen und Glaubensgemeinschaften) 135
b. Ungleiche Behandlung hinsichtlich des Individuums 135
4. Gewissensfreiheit in den Medien 136
II. Gleichheitsprinzip 141
1. Allgemeine Anmerkungen 141
2. Stellung der Kirche 141
E. Wehrdienstverweigerungsrecht 143
I. Allgemeines 143
II. Analyse der Fälle 144
III. Bürgerpflicht und Recht auf Wehrdienstverweigerung 144
IV. Wehrdienstverweigerungsrecht und Weltanschauung des Individuums 146
1. Die Schutzwirkung von Weltanschauungen religiöser und philosophischer Art in der Rechtsprechung 146
2. Das Argument der Gehorsamspflicht des Soldaten 147
3. Christliche Wertesysteme als Weltanschauung und Grund für Wehrdienstverweigerung 147
V. Gebot der Gleichbehandlung im Rahmen der Rechtsprechung zur Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen 148
1. Geistliche als Wehrdienstpflichtige 148
2. Gleichbehandlung unterschiedlicher Glaubensgemeinschaften 149
3. Gleichbehandlung des Individuums 149
4. Die Beziehung zum Völkerrecht 150
VI. Zusammenfassung 151
F. Zusammenfassende Würdigung der Rechtsprechung 153
Kapitel V Zusammenfassende Würdigung 155
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Grundrecht der Gewissensfreiheit im polnischen Rechtssystem unter Berücksichtigung historischer, philosophischer und rechtsdogmatischer Grundlagen. Ziel ist es, den Schutzbereich der Gewissensfreiheit – auch im Vergleich mit Deutschland und im Kontext europäischer Tendenzen – zu analysieren und dabei insbesondere die Rolle der polnischen Verfassungsgerichtsbarkeit sowie die Abgrenzung zu verwandten Freiheiten (wie der Religionsfreiheit) zu präzisieren.
- Historische und rechtsphilosophische Entwicklung des Gewissensbegriffs
- Funktionsanalyse und Elemente des Gewissens
- Rechtliche Regelung des Schutzbereichs im polnischen Verfassungsrecht
- Analyse der Rechtsprechung zur Gewissensfreiheit
- Konfliktlinien zwischen dem Individuum und dem Staat (z.B. Wehrdienstverweigerung, Steuerpflicht)
Auszug aus dem Buch
Kapitel I Rechtsphilosophische und rechtshistorische Grundlagen der Gewissensfreiheit
Die moderne Freiheit des Gewissens wird vorwiegend von seiner historischen Entwicklung aus betrachtet, da nur durch ihre Entstehungsgeschichte die Probleme der Gewissensfreiheit – aus politischer, religiöser und verfassungsmäßiger Sicht – in ihrem vollen Erscheinungsbild verständlich werden. Das Thema des Gewissens und seiner Freiheit war bereits in der Antike, in erster Linie aus politischer, aber auch aus religiöser Sicht aktuell, auch wenn nicht ganz klar ist, wann der Begriff des Gewissens erstmals definiert wurde. Sowohl im griechischen Stadtstaat, wie auch im römischen Reich befanden sich die Staatsmoral und die ethische Einstellung des Individuums in einem ständigen Konflikt. Er bestand vor allem zwischen Recht und Moral oder zwischen Moral und Politik, in zweiter Linie aber auch zwischen Recht und Religion bzw. Politik und Religion. Der Begriff der Grundrechte und der Gewissensfreiheit existierte noch nicht, da die Stellung des Individuums im Staat nicht aus dieser Perspektive betrachtet wurde. Für die spätere Entwicklung des Begriffs „Gewissen“ spielten jedoch die Ansichten von Aristoteles und Plato eine bedeutende Rolle, die sich in der juristischen Betrachtung bis heute widerspiegeln. Die bereits in der Antike entwickelten philosophischen Ansichten nahmen großen Einfluss auf die Entwicklung der Rechte des Individuums.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I Rechtsphilosophische und rechtshistorische Grundlagen der Gewissensfreiheit: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Genese und die philosophischen Strömungen, die zur heutigen Ausformung des Gewissensbegriffs geführt haben.
Kapitel II Der Begriff des Gewissens – eine Funktionsanalyse: Hier wird das Gewissen als funktionale Instanz sowie seine Bedeutung als Ausdruck der persönlichen Identität und Menschenwürde innerhalb verschiedener Wissensdisziplinen untersucht.
Kapitel III Die rechtliche Regelung des Schutzbereichs der Gewissensfreiheit im polnischen Verfassungsrecht: Dieses Kapitel analysiert die verfassungsrechtlichen Quellen sowie die völkerrechtliche Einbettung des Schutzes der Gewissensfreiheit im polnischen Rechtssystem.
Kapitel IV Die polnische Rechtsprechung zur Gewissensfreiheit im Lichte der polnischen Verfassungsgerichtsbarkeit: Hier werden zentrale Fälle der polnischen Rechtsprechung (wie Religionsunterricht, Wehrdienstverweigerung) untersucht, um den gelebten Schutzbereich und die Grenzen der Freiheit zu verdeutlichen.
Kapitel V Zusammenfassende Würdigung: Das Fazit fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen und stellt fest, dass die Gewissensfreiheit zunehmend als eigenständiges Grundrecht gegenüber der Religionsfreiheit profiliert wird.
Schlüsselwörter
Gewissensfreiheit, Polnisches Verfassungsrecht, Religionsfreiheit, Menschenwürde, Wehrdienstverweigerung, Neutralitätsgebot, Diskriminierungsverbot, Forum internum, Gewissensentscheidung, Laizismus, Rechtsstaat, Grundrechte, Völkerrecht, Weltanschauungsfreiheit, Religionsausübung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert das Grundrecht der Gewissensfreiheit, ihre historische Entwicklung, ihre theoretische Fundierung sowie ihre konkrete Ausgestaltung und Rechtsprechung innerhalb des polnischen Rechtssystems.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Zu den zentralen Themen gehören die philosophische Herleitung des Gewissens, der Schutz des forum internum, das Verhältnis von Staat und Kirche, sowie spezifische Konfliktsituationen wie die Wehrdienstverweigerung oder die Teilnahme an religiösem Unterricht.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Schutzbereich der Gewissensfreiheit in Polen im Lichte völkerrechtlicher Vorgaben und im Vergleich zu europäischen Standards dogmatisch zu erfassen und die polnische Rechtspraxis zu bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin kombiniert rechtsphilosophische Analysen mit einer detaillierten dogmatischen Untersuchung der polnischen Verfassung und einer Auswertung der nationalen sowie europäischen Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die philosophische Fundierung, die rechtliche Quellenanalyse (Verfassung und Gesetze) und die Untersuchung der konkreten Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu strittigen Themenfeldern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Gewissensfreiheit, Religionsfreiheit, Verfassungsrecht, Menschenwürde, Wehrdienstverweigerung, Weltanschauungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit.
Wie positioniert sich die Arbeit zum Konflikt zwischen Religion und Staat in Polen?
Die Arbeit beleuchtet kritisch, dass die polnische Rechtsprechung stark auf die Katholische Kirche fokussiert ist, und zeigt auf, dass der moderne Rechtsstaat – basierend auf völkerrechtlichen Standards – eine stärkere weltanschauliche Neutralität einfordern sollte.
Welche Bedeutung hat das "Recht auf Schweigen" in dieser Arbeit?
Das Recht auf Schweigen wird als essentielles Instrument zum Schutz des Gewissens hervorgehoben, insbesondere um den Zwang zur Offenbarung der Weltanschauung durch öffentliche Institutionen (wie etwa bei der Erfassung von Religionsunterricht) zu verhindern.
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- Ewa Schwierskott (Author), 2001, Das Grundrecht der Gewissensfreiheit im Polnischen Rechtssystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93200
