Grundrechtsprüfung. Rechtfertigt das Tragen eines Turbans das Aussetzen der Helmpflicht?

Résumé ou Introduction

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Religionsfreiheit, insbesondere dem Tragen eines Turbans. Der Fall, der in dieser Arbeit analysiert wird, handelt von einem strenggläubigen M., welchem aufgrund des Nicht-Tragens eines Motorradhelms aus religiösen Gründen ein Verwarnungsgeld in Höhe von 15,00 Euro verhängt wurde. Das Tragen eines Motorradhelms greift demnach in die Grundrechte des strenggläubigen M. ein, welcher der Religionsgemeinschaft der Sikh angehört. Diese Arbeit untersucht, ob dieser Eingriff gegebenenfalls gerechtfertigt ist. Hierbei wird der Art. 4 GG näher betrachtet.

Der Art. 4 GG kommt aufgrund einer Verletzung der Religionsfreiheit in Betracht. Für die Betroffenheit muss der persönliche sowie sachliche Schutzbereich eröffnet sein. Nach der Erörterung des Eingriffs in den Schutzbereich, muss untersucht werden, ob der Eingriff gerechtfertigt war. Gibt es gegebenenfalls Gesetzesvorbehalte oder verfassungsimmanente Schranken? Anschließend wird die Verhältnismäßigkeit geprüft. Dies erfolgt nach formellen und materiellen Kriterien.

M. ist ein bekennender Sikh, welche eine Religionsgemeinschaft darstellt. Als Anhänger dieser Religionsgemeinschaft ist ihm ein religiöses Gebot auferlegt. Er muss in der Öffentlichkeit die Haare durch Tragen eines Turbans verdecken. Das Tragen stellt eine religiöse Verhaltensweise dar, die dem Schutzbereich des Art. 4 GG zugerechnet werden kann.