Die Streitschrift beschäftigt sich mit dem demokratischen Prozess im 21. Jahrhundert. Dabei wird ein neu erdachtes
verfassungsrechtliches Instrument vorgestellt. Es soll -unter bestimmten Voraussetzungen- möglich sein, dass die Bundesregierung vom Volk direkt abgewählt werden kann. Dieses Instrument wird gänzlich vorgestellt und betrachtet. Insbesondere kommt dabei die Verfassungsgeschichte und die Struktur der Verfassung nicht zu kurz. Letztlich findet eine Abgrenzung und Abwägung zum Volksentscheid sowie zur sachlich gebundenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers statt.
Das neue Instrument stellt eine klare Alternative zum Volksentscheid dar und stärkt die direkte Demokratie sowie das deutsche Parlament.
Inhaltsverzeichnis
- Direkte Abwahl der Regierung durch den Souverän?
- Einleitung: Die aktuelle Debatte um mehr direkte Demokratie
- Volksabstimmungen und das Spannungsverhältnis zwischen Politik und Bürger
- Die Komplexität politischer Entscheidungen
- Gefahren der Populismus und Vereinfachung
- Ein neues Instrument der Mitbestimmung: Die „direkte Abwahl der Bundesregierung durch den Souverän“
- Funktionsweise und Vorteile
- Voraussetzungen und Schritte zur Abwahl
- Schritt 1: Volksbefragung
- Schritt 2: Stimmabgabe
- Schritt 3: Vollzug der Abwahl
- Vorteile des neuen Instruments
- Verfassungshistorischer Kontext
- Die Lehren aus der Weimarer Republik
- Die Stabilisierung der Bundesrepublik Deutschland
- Die Vertrauensfrage und die Grenzen der Parlamentsauflösung
- Herausforderungen und Chancen
- Fachliche Kompetenz vs. politische Willensbildung
- Die Rolle des Bundespräsidenten
- Varianten der Regierungsbildung
- Schlussfolgerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Streitschrift setzt sich zum Ziel, die Debatte um mehr direkte Demokratie im deutschen politischen System voranzutreiben. Sie hinterfragt die bestehenden Instrumente und plädiert für die Einführung eines neuen Instruments – der „direkten Abwahl der Bundesregierung durch den Souverän“.
- Direkte Demokratie und Mitbestimmung im demokratischen Prozess
- Volksabstimmungen und ihre Grenzen im Hinblick auf Komplexität und Populismus
- Verfassungshistorische Aspekte und die Lehren aus der Weimarer Republik
- Das Spannungsverhältnis zwischen fachlicher Kompetenz und politischer Willensbildung
- Ein neues Instrument zur Abwahl der Regierung durch den Souverän: Funktionsweise, Vorteile und Herausforderungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung befasst sich mit der aktuellen Debatte um mehr direkte Demokratie und stellt die Relevanz der Mitbestimmung im demokratischen Prozess heraus. Im zweiten Kapitel werden Volksabstimmungen als Instrument der direkten Demokratie diskutiert und die Herausforderungen durch die Komplexität politischer Entscheidungen sowie das Risiko des Populismus beleuchtet. Das dritte Kapitel stellt die „direkte Abwahl der Bundesregierung durch den Souverän“ als neues Instrument der Mitbestimmung vor, erläutert seine Funktionsweise und diskutiert mögliche Vorteile. Die verfassungshistorischen Aspekte der Diskussion werden im vierten Kapitel beleuchtet, wobei insbesondere die Lehren aus der Weimarer Republik und die Stabilisierung der Bundesrepublik Deutschland im Vordergrund stehen. Das fünfte Kapitel befasst sich mit den Herausforderungen und Chancen des neuen Instruments, wobei die Abwägung zwischen fachlicher Kompetenz und politischer Willensbildung sowie die Rolle des Bundespräsidenten im Fokus stehen.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksabstimmung, Mitbestimmung, Souverän, Bundesregierung, Abwahl, Parlamentsauflösung, Vertrauensfrage, Weimarer Republik, Bundespräsident, Populismus, Komplexität, Fachkompetenz, politische Willensbildung.
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- Clemens Eydt (Autor), Julia Eydt (Autor), 2020, Direkte Abwahl der Regierung durch den Souverän?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/956790
