Das Essay handelt von dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens. Fokussiert wird hierbei insbesondere der Verfall der Rechtsstaatlichkeit Polens ab dem Jahre 2017.
Hierfür werden die Grundwerte der Europäischen Union sowie der Begriff der Rechtsstaatlichkeit definiert. Danach wird die Gesetzgebung Polens im Hinblick auf das Gesetz über den Obersten Gerichtshof Polens und das damit einhergehende Sanktionsverfahren der Europäischen Union gemäß Artikel 7 EUV veranschaulicht.
Anhand dessen wird die Frage nach dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- I. Problemstellung
- II. Vorgehensweise
- B. Die Grundwerte der Europäischen Union
- I. Die Rechtsstaatlichkeit
- II. Der Schutz der Grundwerte der Europäischen Union….
- III. Die Situation und Gesetzgebung Polens
- 1. Das polnische Gesetz über den Obersten Gerichtshof.
- 2. Das Sanktionsverfahren der Europäischen Union gegen Polen
- C. Ergebnisse.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser wissenschaftliche Essay befasst sich mit dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union, insbesondere mit der Rechtsstaatlichkeit, anhand des Beispiels der polnischen Gesetzgebung ab 2017. Ziel ist es, die Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Polen zu analysieren und zu beurteilen, ob ein Verfahren gemäß Art. 7 EUV gerechtfertigt ist.
- Die Grundwerte der Europäischen Union gemäß Art. 2 EUV, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit
- Merkmale der formellen und materiellen Rechtsstaatlichkeit
- Die polnische Gesetzgebung, insbesondere das Gesetz über den Obersten Gerichtshof
- Das Sanktionsverfahren gemäß Art. 7 EUV gegen Polen
- Die Frage, ob von einem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens zu sprechen ist
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung dar, die sich aus den Gesetzesänderungen in Polen ergibt, die die Unabhängigkeit der polnischen Justiz beeinträchtigen könnten. Anschließend wird die Vorgehensweise des Essays erläutert, die auf der Analyse der Grundwerte der Europäischen Union, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit, sowie der polnischen Gesetzgebung basiert.
Im Kapitel "Die Grundwerte der Europäischen Union" werden die Grundwerte der Europäischen Union gemäß Art. 2 EUV, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, erläutert. Die Rechtsstaatlichkeit wird dabei als ein Prinzip verstanden, das die Bindung hoheitlicher Gewalt an das Recht und das Vertrauen in das Recht gewährleisten soll.
Das Kapitel "Die Situation und Gesetzgebung Polens" befasst sich mit dem polnischen Gesetz über den Obersten Gerichtshof und dem damit verbundenen Sanktionsverfahren gemäß Art. 7 EUV. Das polnische Gesetz wird als problematisch angesehen, weil es die Unabhängigkeit der polnischen Justiz gefährden könnte.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Essays sind: Grundwerte, Rechtsstaatlichkeit, Europäische Union, Polen, Gesetzgebung, Oberster Gerichtshof, Art. 7 EUV, Sanktionsverfahren, Verfall, Unabhängigkeit der Justiz.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die Grundwerte der Europäischen Union?
Die Grundwerte gemäß Art. 2 EUV umfassen unter anderem die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und insbesondere die Rechtsstaatlichkeit.
Warum wird die Rechtsstaatlichkeit in Polen kritisiert?
Kritikpunkte sind vor allem Gesetzesänderungen zum Obersten Gerichtshof, die laut Kritikern die Unabhängigkeit der Justiz gefährden und die Gewaltenteilung schwächen.
Was ist das Sanktionsverfahren nach Artikel 7 EUV?
Es ist ein Verfahren, das eingeleitet werden kann, wenn die Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der EU-Grundwerte durch einen Mitgliedstaat besteht. Es kann bis zum Entzug von Stimmrechten führen.
Was bedeutet formelle und materielle Rechtsstaatlichkeit?
Formelle Rechtsstaatlichkeit meint die Bindung der Verwaltung an Gesetze; materielle Rechtsstaatlichkeit fordert zusätzlich die Gerechtigkeit und den Schutz der Grundrechte durch diese Gesetze.
Welche Auswirkungen hat die polnische Gesetzgebung auf die EU?
Sie stellt die Union vor die Herausforderung, wie mit Verstößen gegen gemeinsame Werte umgegangen werden soll, um die Integrität der gesamten EU zu wahren.
- Quote paper
- Johanna Holzhüter (Author), 2020, Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/962545
