Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens


Essay, 2020

12 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Vorgehensweise

B. Die Grundwerte der Europäischen Union
I. Die Rechtsstaatlichkeit
II. Der Schutz der Grundwerte der Europäischen Union
III. Die Situation und Gesetzgebung Polens
1. Das polnische Gesetz über den Obersten Gerichtshof
2. Das Sanktionsverfahren der Europäischen Union gegen Polen

C. Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

A. Einleitung

Das folgende scientific Essay handelt von dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union. Der Fokus liegt bei der Bearbeitung insbesondere auf dem Verfall der Rechtsstaatlichkeit und wird am Beispiel der Gesetzgebung Polens ab dem Jahre 2017 dargestellt.

I. Problemstellung

Am 20.12.2017 forderte die Europäische Kommission den Europäischen Rat auf, festzustellen, ob Polen gemäß Art. 7 Abs. 1 EUV Gefahr läuft das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, und damit einen der Grundwerte gemäß Art. 2 S. 1 EUV, zu verletzten. Grund für diese Aufforderung sind mehrere Gesetzesänderungen Polens, die die Unabhängigkeit der polnischen Justiz verhindern könnten.1

Daneben wurden zwei Vertragsverletzungsklagen von der Europäischen Kommission eingereicht. Die Gesetzesänderungen Polens seien nicht mit dem Unionsrecht vereinbar, insbesondere nicht mit Art. 19 Abs. 1 EUV und Art. 47 GRCh.2

Die Anhörungen im Rahmen des Art. 7 EUV Verfahrens, in denen entschieden werden soll, ob Polen tatsächlich Gefahr läuft die Grundwerte der Europäischen Union zu verletzten, dauern bis dato an.

II. Vorgehensweise

Um diesen Sachverhalt aufzuarbeiten, werden eingangs die Grundwerte der Europäischen Union gem. Art. 2 S. 1 EUV dargestellt. Im Nachfolgenden wird insbesondere auf die Rechtsstaatlichkeit als Grundwert der Europäischen Union eingegangen. Hier werden die Merkmale der formellen sowie der materiellen Rechtsstaatlichkeit herausgearbeitet.

Danach wird die die Gesetzgebung Polens veranschaulicht, wobei das polnische Gesetz über den Obersten Gerichtshof und das damit verbundene Sanktionsverfahren gem. Art. 7 Abs. 1 EUV im Mittelpunkt stehen.

Durch die Bearbeitung jener Gliederungspunkte wird die Frage beantwortet, ob von einem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens zu sprechen ist und ein Verfahren gegen Polen gem. Art. 7 EUV gerechtfertigt ist.

[...]


1 Vgl. Brössler, Konflikt um Grundwerte gewinnt an Schärfe, 2018, o. S.

2 Vgl. Europäische Kommission, Pressemitteilung, 2020, o. S.

Ende der Leseprobe aus 12 Seiten

Details

Titel
Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens
Hochschule
FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Köln
Note
1,0
Autor
Jahr
2020
Seiten
12
Katalognummer
V962545
ISBN (eBook)
9783346311368
ISBN (Buch)
9783346311375
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Verfall der Grundwerte, Verfall Grundwerte, Europäische Union, EU, Polen, Grundwert, Grundwerte
Arbeit zitieren
Johanna Holzhüter (Autor:in), 2020, Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/962545

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