Das Essay handelt von dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens. Fokussiert wird hierbei insbesondere der Verfall der Rechtsstaatlichkeit Polens ab dem Jahre 2017.
Hierfür werden die Grundwerte der Europäischen Union sowie der Begriff der Rechtsstaatlichkeit definiert. Danach wird die Gesetzgebung Polens im Hinblick auf das Gesetz über den Obersten Gerichtshof Polens und das damit einhergehende Sanktionsverfahren der Europäischen Union gemäß Artikel 7 EUV veranschaulicht.
Anhand dessen wird die Frage nach dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- I. Problemstellung
- II. Vorgehensweise
- B. Die Grundwerte der Europäischen Union
- I. Die Rechtsstaatlichkeit
- II. Der Schutz der Grundwerte der Europäischen Union….
- III. Die Situation und Gesetzgebung Polens
- 1. Das polnische Gesetz über den Obersten Gerichtshof.
- 2. Das Sanktionsverfahren der Europäischen Union gegen Polen
- C. Ergebnisse.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser wissenschaftliche Essay befasst sich mit dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union, insbesondere mit der Rechtsstaatlichkeit, anhand des Beispiels der polnischen Gesetzgebung ab 2017. Ziel ist es, die Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Polen zu analysieren und zu beurteilen, ob ein Verfahren gemäß Art. 7 EUV gerechtfertigt ist.
- Die Grundwerte der Europäischen Union gemäß Art. 2 EUV, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit
- Merkmale der formellen und materiellen Rechtsstaatlichkeit
- Die polnische Gesetzgebung, insbesondere das Gesetz über den Obersten Gerichtshof
- Das Sanktionsverfahren gemäß Art. 7 EUV gegen Polen
- Die Frage, ob von einem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens zu sprechen ist
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung dar, die sich aus den Gesetzesänderungen in Polen ergibt, die die Unabhängigkeit der polnischen Justiz beeinträchtigen könnten. Anschließend wird die Vorgehensweise des Essays erläutert, die auf der Analyse der Grundwerte der Europäischen Union, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit, sowie der polnischen Gesetzgebung basiert.
Im Kapitel "Die Grundwerte der Europäischen Union" werden die Grundwerte der Europäischen Union gemäß Art. 2 EUV, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, erläutert. Die Rechtsstaatlichkeit wird dabei als ein Prinzip verstanden, das die Bindung hoheitlicher Gewalt an das Recht und das Vertrauen in das Recht gewährleisten soll.
Das Kapitel "Die Situation und Gesetzgebung Polens" befasst sich mit dem polnischen Gesetz über den Obersten Gerichtshof und dem damit verbundenen Sanktionsverfahren gemäß Art. 7 EUV. Das polnische Gesetz wird als problematisch angesehen, weil es die Unabhängigkeit der polnischen Justiz gefährden könnte.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Essays sind: Grundwerte, Rechtsstaatlichkeit, Europäische Union, Polen, Gesetzgebung, Oberster Gerichtshof, Art. 7 EUV, Sanktionsverfahren, Verfall, Unabhängigkeit der Justiz.
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- Johanna Holzhüter (Autor), 2020, Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/962545
