In dieser Hausarbeit wird die Frage erörtert, inwieweit sich das Konzept der Bürgerkommune auf die Sozialwahlen übertragen lässt, um den Bürgern mehr Beteiligungsmöglichkeiten in der Sozialversicherung zu bieten.
Mit Ausnahme der zwölf Jahre NS-Herrschaft existiert die Selbstverwaltung in der deutschen Sozialversicherung seit Gründung der Krankenversicherung im Jahr 1881 durchgehend. Auch wenn sich in über einem Jahrhundert viel am System verändert hat, gilt in der Sozialversicherung auch heute noch der Gedanke der Bürgerbeteiligung. So finden alle sechs Jahre sogenannte Sozialwahlen statt. Die nächsten ordentlichen Wahlen werden im Jahr 2023 erfolgen. Hier haben die bei den Sozialversicherungsträgern versicherten Bürger die Möglichkeit, eine neue Vertreterversammlung zu wählen oder auch selbst zu kandidieren. Dabei gilt das Prinzip der Listenwahl getrennt nach Arbeitgebern und Arbeitnehmern.
Doch das System der Sozialwahl steht immer häufiger in der Kritik. So werden einerseits eine geringe Wahlbeteiligung sowie hohe Hürden für eine Kandidatur von Bürgern bemängelt, die nicht Mitglied in einer Arbeitnehmer- oder Arbeitgebervereinigung sind. Auf der anderen Seite steht die sogenannte Friedenswahl in der Kritik. Diese findet immer dann statt, wenn nur eine gültige Liste beim Wahlausschuss eingeht. Dieser Wahlvorschlag gilt dann als angenommen und eine Wahlhandlung findet nicht statt. Bei der Sozialwahl 2011 war die Friedenswahl der Regelfall.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung
- Die Sozialversicherung und deren Rechtsstellung
- Selbstverwaltungsorgane innerhalb der Sozialversicherungsträger
- Die Sozialwahl
- Die Bürgerkommune
- Ziele der Bürgerkommune
- Umsetzungsbeispiele der Bürgerkommune in der Praxis
- Entwicklungsmöglichkeiten der Sozialwahl
- Reformvorschläge der Sozialwahlbeauftragten
- Möglichkeiten bei einer Sozialwahlreform
- Übernahme von Konzepten aus der Bürgerkommune
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob ein Reformbedarf für eine bessere Beteiligung der Bürger in der Selbstverwaltung der Sozialversicherung besteht. Hierbei werden Ideen zu Veränderungen am Selbstverwaltungsrecht entwickelt. Des Weiteren wird die Bürgerkommune als Konzept betrachtet, um die Bevölkerung an Entscheidungen zu beteiligen und sie zu mehr Engagement zu bewegen. Die Arbeit analysiert, inwieweit sich die Idee der Bürgerkommune auf eine höhere Bürgerbeteiligung in der Sozialversicherung auswirken könnte und wie sie sich in das Sozialwahlrecht implementieren lässt. Der Fokus liegt dabei auf dem Sozialwahlrecht für Arbeitnehmer.
- Reformbedarf der Sozialwahl
- Steigerung der Bürgerbeteiligung in der Selbstverwaltung der Sozialversicherung
- Konzept der Bürgerkommune und dessen Übertragbarkeit auf die Sozialversicherung
- Analyse der verschiedenen Beteiligungsrollen des Bürgers
- Möglichkeiten der Verbesserung von Bürgerbeteiligung im Rahmen der Sozialversicherung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel gibt einen Überblick über die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Es erläutert die Rechtsstellung der Sozialversicherungsträger und beschreibt den Aufbau der Selbstverwaltungsorgane. Darüber hinaus wird die Sozialwahl als Verfahren der Bürgerbeteiligung näher beleuchtet.
Im zweiten Kapitel werden die Ziele der Bürgerkommune vorgestellt. Es werden Beispiele für die Umsetzung dieser Ziele in der Praxis aufgezeigt und die verschiedenen Rollen des Bürgers in der Bürgerkommune erläutert.
Das dritte Kapitel untersucht die Reformbedürftigkeit der Sozialwahl. Es werden Reformvorschläge der Bundesbeauftragten für Sozialversicherungswahlen sowie weitere Möglichkeiten zur Steigerung der Bürgerbeteiligung erörtert. Außerdem werden Konzepte der Bürgerkommune auf ihre Übertragbarkeit auf die Sozialwahl und die Selbstverwaltung der Sozialversicherung hin analysiert.
Schlüsselwörter
Sozialwahl, Selbstverwaltung, Bürgerbeteiligung, Sozialversicherung, Bürgerkommune, Reformbedarf, Engagement, Demokratie, Mitsprache, Interessenvertretung, Online-Wahl, Quorum, Friedenswahl, Widerspruchsausschuss, Versichertenforum, Generationengerechtigkeit.
- Quote paper
- Simon Winzer (Author), 2020, Die Sozialwahl als Pendant zur Bürgerkommune. Reformbedarf für eine bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/988203
