In der vorliegenden Seminararbeit werden in rechtsvergleichender Gegenüberstellung Gemeinsamkeiten und Unterschiede zweier Höchstgerichte dargestellt. Zum einen soll eine kurze historische Übersicht über das älteste „Verfassungsgericht“ der Welt, den US Supreme Court, helfen, ein Verständnis für das am Anfang des 19. Jahrhunderts entwickelte Institut des judicial review, der Kontrolle von einfachgesetzlichen Normen, zu entwickeln. Gerade das
vom kontinental-europäischen Rechtskreis so verschiedene common law ist in seiner richterrechtlichen Fortentwicklung nicht immer leicht zu erfassen. Jedoch war es gerade diese Eigentümlichkeit des case law, die mit einer in ihrer Wichtigkeit nicht zu unterschätzenden Entscheidung den Weg zur verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle ebnete. Zum anderen soll ein kurzer historischer Abriss des österreichischen Verfassungsgerichtshofes die unterschiedliche Entwicklung im Gegensatz zu seinem USamerikanischen Gegenstück und dabei auch die ausführlichen verfassungsrechtlichen Regelungen des Bundes-Verfassungsgesetz aufzeigen. Kapitel 1 („Der US Supreme Court und die Idee der Verfassungsgerichtsbarkeit“) geht auf die historischen Wurzeln des US-amerikanischen Rechts im englischen Recht ein, wobei hier vor allem der Begriff der parliamentary sovereignty im Gegensatz zur constitutional supremacy
im Mittelpunkt steht. Zudem soll eine ausführliche Darstellung der Entscheidung Marbury v. Madison von 1803 die „Geburt“ der Verfassungsgerichtsbarkeit erläutern. Kapitel 2 („Der österreichische Verfassungsgerichtshof“) stellt – wie bereits zuvor erwähnt –die historische Entwicklung des Gerichtshofes aus dessen Vorläufern der k.u.k. Monarchie und das Bundes-Verfassungsgesetz als seine rechtliche Grundlage dar. Danach schließt sich ein Überblick über die wichtigsten Kompetenzen des Gerichtshofes an. Kapitel 3 („Die verfassungsrechtliche Normenkontrolle im Vergleich“) schließlich vergleicht
die wichtigsten Eigenarten des Supreme Court und des Verfassungsgerichtshofes:
Organisation und Mitglieder, Kompetenzen der Gerichtshöfe, Instanzenzug und
Antragslegitimation, Verfahrensrecht und Voraussetzungen der Normenkontrolle und die jeweiligen Wirkungen der Urteile.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der US Supreme Court und die Idee der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Wurzeln des US-amerikanischen Rechts
- Die Parliamentary Souvereignty im englischen Recht
- Der US Supreme Court und die Entscheidung Marbury v. Madison: Die „Geburt“ der Verfassungsgerichtsbarkeit
- Der Supreme Court als Oberster Gerichtshof
- Zuständigkeiten aus der Verfassung
- Der Judiciary Act von 1789
- Der Fall Marbury v. Madison
- Der österreichische Verfassungsgerichtshof
- Entwicklung des Verfassungsgerichtshofes
- Das B-VG als rechtliche Grundlage des Verfassungsgerichtshofes
- Zuständigkeiten des Verfassungsgerichtshofes
- Allgemeines
- Kausalgerichtsbarkeit
- Kompetenzgerichtsbarkeit
- Wahlprüfung
- Staatsgerichtsbarkeit
- Bescheidbeschwerde (Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit)
- Prüfung von Verordnungen und Gesetzen
- Die verfassungsrechtliche Normenkontrolle im Vergleich
- Organisation und Mitglieder der Gerichtshöfe
- Supreme Court
- Verfassungsgerichtshof
- Kompetenzen der Höchstgerichte
- Supreme Court
- Verfassungsgerichtshof
- Instanzenzug und Antragslegitimation
- Supreme Court
- Verfassungsgerichtshof
- Verfahrensrecht und Voraussetzungen der Normenkontrolle
- Supreme Court
- Verfassungsgerichtshof
- Urteilswirkungen
- Supreme Court
- Verfassungsgerichtshof
- Organisation und Mitglieder der Gerichtshöfe
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit zielt auf einen rechtsvergleichenden Vergleich des US Supreme Court und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes ab. Die Arbeit untersucht die Entwicklung beider Institutionen, ihre Kompetenzen und Verfahren der Normenkontrolle. Dabei wird der Fokus auf die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Hinblick auf Organisation, Zuständigkeiten und Verfahrensrecht gelegt.
- Historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA und Österreich
- Vergleich der Kompetenzen des US Supreme Court und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes
- Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Verfahren der Normenkontrolle
- Der Einfluss des Common Law auf die Entwicklung der US-amerikanischen Verfassungsgerichtsbarkeit
- Der Unterschied zwischen Parliamentary Sovereignty und Constitutional Supremacy
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Kapitel 1 beleuchtet die historischen Wurzeln des US-amerikanischen Rechts im englischen Common Law und die Entstehung der Verfassungsgerichtsbarkeit anhand der Entscheidung Marbury v. Madison. Kapitel 2 behandelt die historische Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des österreichischen Verfassungsgerichtshofes sowie dessen Zuständigkeiten. Kapitel 3 vergleicht schließlich die wichtigsten Aspekte beider Institutionen, inklusive Organisation, Kompetenzen, Verfahren und Urteilswirkungen.
Schlüsselwörter
US Supreme Court, Österreichischer Verfassungsgerichtshof, Verfassungsgerichtsbarkeit, Normenkontrolle, judicial review, Parliamentary Sovereignty, Constitutional Supremacy, Common Law, Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Marbury v. Madison, Rechtsvergleichung.
- Citation du texte
- Mag.phil. Paul Gragl (Auteur), 2009, Die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle im internationalen Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/124400
