WTO im Wandel

Gliederung

Einleitung

1 Grundlagen
1.1 Vom GATT zur WTO
1.2 Ziele und Aufgaben
1.3 Theorie
1.4 Wechselwirkung Globalisierung und Liberalisierung

2 Neue Größen im Welthandel
2.1 (Verlierer) Rolle der Entwicklungsstaaten
2.2 Die neuen Mächte
2.3 Faktor globale Unternehmen

3 Reaktionen und Wandel 15
3.1 Neuer Protektionismus
3.2 Die Verhandlungsrunden
3.3 Ausblick

4 Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die stockende und kurz vor dem Scheitern stehende Doha-Runde ist in mehrfacher Hinsicht ein schmerzlicher Rückschlag auf dem Weg zum Freihandel und mehr Wohlstand auf der ganzen Welt. Die Autorität der Welthandelsorganisation (WTO) als global anerkannte Institution für Handelsfragen steht auf dem Spiel. Ihr multilateraler Ansatz ist in Gefahr. Die möglichen ökonomischen und politischen Kosten eines Scheiterns der Welthandelsrunde sind immens. Die Ursachen sind unter anderem in einer dramatischen Verschiebung der weltwirtschaftlichen Kräfteverhältnisse der vergangenen Jahre zu suchen. Diese „neue Geografie des Welthandelsa wirkt sich in ungeahnter Weise auf die Weltwirtschaft und nicht zuletzt auf die Welthandelsorganisation aus. Mit den Worten des diplomatische Altmeister Henry Kissinger: „Die Welt als Ganzes ist heute so sehr in Bewegung wie schon seit Jahrhunderten nicht mehr."¹ Die Aufteilung zwischen dem reichen Norden und armen Süden hört auf zu existieren, weil die großen Staaten des Südens wirtschaftlich immer stärker werden. Sie emanzipieren sich vom bislang dominierenden Norden, und solidarisieren sich in bisher nicht gekannter Intensität.

Die wirtschaftlichen Aufsteiger im Süden beziehen eine Position der Stärke und wollen politische Mitbestimmung, ob im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen oder bei den Verhandlungen der WTO. Angeführt wird diese Bewegung von Brasilien, China und Indien. Auch die multinationalen Konzerne dürfen als Faktor in dieser neuen Geographie des Welthandels nicht unbeachtet gelassen werden. Die Trennungslinien verwischen, nicht nur zwischen Norden und Süden, sondern im globalen Ausmaß. Getragen wird dieser Vorgang von einer Globalisierungswelle, die übergreifende Chancen, aber auch globale Probleme in sich birgt.

Die Arbeit beschäftigt sich mit diesen neuen Mächte, den Reaktionen der Handelswelt und der Position der WTO in diesem bezug. Die Frage nach den Auswirkungen auf die WTO und ihren Zielen, soll mit Hilfe der theoretischen Grundlagen zum Freihandels, sowie aktueller Literatur zu den Verhandlungsrunden und zum Umfeld der WTO geklärt werden.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Grundlagen

Die Ursprünge der heutigen Welthandelsorganisation reichen bis in die unmittelbare Nachkriegszeit zurück. Alle Länder, unabhängig von der Betroffenheit des Zweiten Weltkrieges, waren auf den Wideraufbau friedlicher und offener Handelsbeziehungen angewiesen. Garantiert werden sollten damals Kohärenz und Stabilität in den Welthandelsbeziehungen, sowie einen Rahmen zu schaffen für die Stimulierung des Außenhandels und ausländischer Investitionen.¹

1.1 Vom GATT zur WTO

So wurde zuerst das GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) als Provisorium 1947 von 23 Mitgliedern gegründet und wuchs bis Anfang der 90er Jahre auf mehr als 100 Mitglieder an. Ziel war es neben den Währungsinstitutionen von Bretton-Woods eine internationale Organisation für den Handel zu schaffen.²

In den insgesamt acht Verhandlungsrunden des GATT zwischen 1947 und 1994 standen zunächst ein Abbau der Zölle und mengenmäßiger Beschränkungen im Vordergrund. Die Zölle auf Industriegüter wurden stark gesenkt und so die Grundlage der modernen Welthandelsordnung gelegt. Bis in die frühen 70er Jahre hatte sich allerdings so viel Reform-und Erweiterungsbedarf bei den Handelsregeln ergeben, dass deren Weiterentwicklung ein stärkeres Gewicht bekam. Die nennenswerten Reformen entstanden bei der "Uruguay-Runde"(1986-94). Sie war Schlusspunkt dieser Entwicklung, an dessen Ende, mit der Mehrheit der 125 Teilnehmerstaaten des GATT, die Schaffung der Welthandelsorganisation beschlossen wurde.³ Das GATT blieb bis zum 1. Januar 1995 (Gründung der WTO) der einzige internationale Vertrag mit Regeln für den Welthandel, der von den Ländern, auf die der größte Teil des Welthandels entfällt, akzeptiert wurde.

Der große Verdienst der Uruguay Runde bestand darin, den ersten Schritt zu einem verbindlichen Rechtsrahmen unternommen zu haben. Ohne einen Rechtrahmen setzt sich immer der Mächtigste durch, doch auch die neue Rechtslage ist mit einem asymmetrischen Sanktionsmechanismus behaftet. Größe und Macht bleiben weiter ausschlaggebend für den

Erfolg von Handelsrestriktionen, nur bei einer Betroffenheit von mehreren Ländern, die sich gegen die Praktik zur Wehr setzen wollen, wirken Vergeltungsandrohungen überhaupt glaubwürdig.⁴

Die Entwicklung des GATT zur WTO muss als Resultat der Erweiterung und des Reformbedarfs gesehen werden. Der resultierende Wandel wirkt sich vor allem auf die Struktur aus. So setzt sich das WTO- Übereinkommen nicht nur aus dem GATT- Abkommen, sondern auch aus dem GATS (General Agreement on Trade in Services) und dem TRIPS (Agreemnet on Trade in Related Aspects of Investment Measures) Abkommen zusammen.

Mag der entstandene bindende Rechtsrahmen auch unvollkommen sein, so hat internationaler Handel nun eine supranationale Institution, um Kooperationen auf gesetzlicher Basis zu entwickeln. Zum von Schutz von Handelsrechten und des internationale Handel, besteht nun eine gesetzliche Basis aus Rechtsorganen und Instrumenten, um Handelsstreitigkeiten beizulegen bzw. diesen prophylaktisch entgegen zu wirken. Das Dispute Settlement Understanding (DSU) ist für solche Streitigkeiten eingerichtet worden.⁵

Der WTO gehören derzeit 153 Länder (Stand 23. Juli 2008) an. Über weitere Beitritte wird verhandelt, unter anderem der Beitritt von Russland zur WTO.⁶

1.2 Ziele und Aufgaben

Das Hauptziel der WTO ist der Abbau von Handelshemmnissen und somit die Liberalisierung des internationalen Handels mit dem weiterführenden Ziel des internationalen Freihandels. Um diese Aufgabe zu erfüllen und die Regeln des internationalen Handels ihrer Mitglieder zu bewahren, müssen diese immer wieder, unter Beachtung neuer Voraussetzungen und Gegebenheiten, verhandelt werden.

Bei diesem Prozess sollen die einzelnen Vertragsstaaten hinsichtlich des Warenverkehrs nicht unterschiedlich behandelt werden. Wirtschaftsinterventionen sollen mit verhältnismäßigen Mitteln durchgeführt werden. Handelsrelevante Normen müssen für Regierungen und Wirtschaftkreise zugänglich gemacht werden. Beim Abbau von Handelshemmnissen, zur Schaffung von Regeln für den internationalen Handel, der Errichtung eines Forums für Handelsliberalisierung und der Schlichtung von Handelsstreitigkeiten, setzt die WTO auf bi -und multinationale Verhandlungen als bevorzugtes Element.⁷ Wie oben genannt, gibt die WTO, im Gegensatz zum GATT, eine Rechtsordnung in Hinblick auf Art, Wirkung, materieller Voraussetzung und Verfahrensregeln vor. Vor allem um die Protektionistischen Interessen der einzelnen Mitgliedsländer in Schach zu halten.⁸

Die Ziele und Prinzipien lassen sich unter den Stichworten ,,Nichtdiskriminierung (Gegenseitigkeit), Reziprozität, Liberalisierung, Verhältnismäßigkeit, Transparenz, Kooperation und friedliche Streitbeilegung" zusammenfassen.⁹

1.3 Theorie

Die Ziele und Prinzipien der WTO können nicht ohne die theoretischen Grundlagen verstanden werden auf der sie beruhen. So versucht die WTO Interessenkonflikte im Welthandel zu beseitigen, und gleiche Wettbewerbschancen herzustellen. Die Theorie und das Wissen um den Freihandel soll ein Garant für gleiche Chancen sein.

Der Freihandel und seine Vorteile wurden durch die Erkenntnisse von Adam Smith, David Ricardo und John Stuart Mill langfristig erforscht und weiterentwickelt. Internationale Arbeitsteilung und zwischenstaatlicher Austausch optimiert die Produktion und fördert größer Gütermengen. Laut dem Ricardo Theorem der komparativen Kostenvorteile ist der Außenhandel wohlfahrtssteigernd, weil er zu einer effizienteren internationalen Arbeitsteilung führt. Zwei Länder profitieren davon, sich zu spezialisieren und untereinander Waren auszutauschen. Voraussetzung ist, dass eines der beiden Länder in der Produktion bestimmter Güter und Dienstleistungen besser ist als das andere. Es kommt dabei nicht auf absolute Kostenunterschiede beim Handel an. Entscheidend ist, welche Produkte relativ kostengünstiger produziert werden. Das Prinzip des komparativen Vorteils, in bezug auf internationale Arbeitsteilung, eröffnet vor allen den Entwicklungsländer Exportchancen. Voraussetzung ist, dass die Industrienationen diesen Wettbewerb zulassen und eigene Wirtschaftszweige, welche in einer schlechteren Wettbewerbsposition sind, diesem auszusetzen. Folgen wären natürlich unter anderem die Arbeitslosigkeit. Hierbei spielt die Verpflichtung gegenüber zurückgebliebenen Nationalwirtschaften eine Rolle, aber auch die Einsicht, den Freihandel als effektive Lösung gegenüber den kostenintensiven Handelsrestriktionen zum Schutz der eigenen Wirtschaft zu betrachten. So ist die Freihandellehre mit Einschränkungen als Grundlage der Welthandelsorganisation zu sehen.¹⁰

Gegen den Freihandel spricht vor allem die nötige internationale Immobilität aller Produktionsfaktoren, welche für einen wirtschaftlich sinnvollen Einsatz des komparativen Vorteils nötig ist. Ebenso die internationale Mobilität des Kapitals, was Gewinne der Unternehmen nicht mehr an die Sitzstaaten bindet. Das Hauptargument gegen die Freihandelslehre liegt also im Ausgehen von geschlossen Volkswirtschaften, was der Gegenwart internationaler Wirtschaftsbeziehungen nicht mehr gerecht wird. Der Freihandel erzeugt so einen hohen Wettbewerbsdruck und unterminiert die wohlstandsförderne Wirkung. Die Position von Arbeitnehmer und den betreffenden Ländern verschlechtert sich so rapide.¹¹ Die Welthandelsordnung muss sich hier im Klaren über gesellschaftliche Kosten und Gewinne der Handelsliberalisierung sein. Vor allem was die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang von Globalisierung und den Auswirkungen betrifft.

In der Theorie überwiegen die Argumente des freien internationalen Handels gegenüber der Abschottung des eigenen Marktes, doch werden mit fortschreitender Globalisierung die oben genannten Einwände gegen den Freihandel ein zunehmend wichtigeres Kriterium für die betreffenden Lander. „Die Protektion ermöglicht es, dass sich die geringe Produktivitat inländischer Anbieter durch künstliche Preis- und Kostenvorteile ausgleicht. Dadurch können Firmen und Beschäftigte in relativ weniger produktiven Sektoren in Einkommen aufrechterhaiten, das ohne Protektion nicht erzieibar ware."¹²

Ökonomisch gesehen ist Protektionismus aber ineffektiv. So verhindert er in Zeiten globaler Wirtschaftsstrukturen durch Aushebeln der Marktmechanismen eine positiven Effekt auf Wohlfahrt des Auslandes wie auch des Inlandes.¹³

Zusammengefasst „führt Protektionismus zu folgenreichen Fehlverläufen in der Wirtschaftsentwicklung, der Strukturwandel wird verlangsamt bzw. verhindert und das entstandene wirtschaftliche Ungleichgewicht erzeugt potentiell gefährliche
außenhandelspolitische Krisensituationen."¹⁴

Bei der Betrachtung dieser theoretischen Grundlagen muss man sich zwangsweise mit dem Schlagwort Neoliberalismus auseinandersetzen. Dieser Begriff dient als „Parole und Schimpfwort für ein wirtschaftspolitisches Projekt, das mehr Markt, mehr Wettbewerb und mehr individuelle Freiheit verwirklichen will durch weniger Staat und weniger Regulierung." Der Markt wird als „effizienter Steuerungs-, Anreiz- und Sanktionsmechanismus" gesehen. Diese Theorie steht für eine Erneuerung der Marktdynamik und Stärkung der marktwirtschaftlichen Ordnung und gegen die Blockierung der Marktkräfte durch regulatorische und wohlfahrtsstaatliche Prozesse.¹⁵ Die Kritiker sprechen dagegen von einer „Hegemonie des Neoliberalismus", von Verdrängung des gemeinwohlorientierten Staates und der Willkür der Weltwirtschaft. Sie sehen sich bei ihren Warnungen und Protesten in der aktuellen Finanzkrise bestätigt.¹⁶

Die WTO steht für den Schutz von Wettbewerbsmechanismen, als eine globale Ordnungsinstanz im Prozess der neoliberalen Globalisierung.

[...]

¹ zitiert in Hirn ,Wolfgang/Schwarzer, Ursula, Allianz der neuen Mächte, in: manager magazin, 5/2005, S. 151.

¹ Vgl. Senti, Richard, WTO- System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, Zürich 2000, S. 3.

² ebenda, S. 7.

³ Ströble, Wolfgang, Außenwirtschaft , Oldenburg 1995, S. 50-55; Was ist die WTO? Bundesministerium, für Wirtschaft und Technik, http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/Handelspolitik-EU-WTO/wto,did=209564.html?view=renderPrint

⁴ Stiglitz, Joseph, Die Chancen der Globalisierung, Bundeszentrale für politische Bildung Ban 594, Bonn 2006, S. 106-107.

⁵ Sun, Mario, Chinas Beitritt zur WTO. Voraussetzungen, Erwartungen und Auswirkungen, Magisterarbeit Sinologie, Freie Universität Berlin 2002, S. 8-10.

⁶ http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/tif_e/org6_e.htm (letzter Aufruf 6.03.2009, 15.27 Uhr)

⁷ Fischer, Doris, Kalkuliertes Riskio? China und die WTO, Köln 2000, S. 6; Sun, Mario, Chinas Beitritt zur WTO, (siehe Anm. 4 ) S. 12-15.

⁸ Chittka, Jörg, Das umweltpolitische Verursacherprinzip im GATT-WTO-Rahmen, Baden-Baden 1996, S 100-102.

⁹ Aufzählung in Beise, Marc/ Oppermann, Thomas/ Sander, Gerald G., Grauzonen im Welthandel, Baden-Baden 1998, S. 37-43.

¹⁰ Reuß, Mathias, Menschenrechte durch Handelssanktionen. Die Durchsetzung sozialer Standards im Rahmen der WTO, Baden-Baden 1999, S.64-65; Berg, Hartmut, Internationale Wirtschaftspolitik, Essen 1975, S. 44-56.

¹¹ ebenda S.105ff; Berg, Hartmut, internationale Wirtschaftspolitik, (siehe Anm. 10) S. 44-56.

¹² Sun, Mario, Chinas Beitritt zur WTO, (siehe Anm. 4) S. 21. 5

¹³ Ricardo, David, Über die Grundsätze der Politischen Ökonomie und Besteuerung, Hrsg. von Heinz,

D. Kurz und Christian Gehrke, Bd. VIII, 2. Aufl., Marburg 2006, S. 109 ff; Reuß, Mathias, Menschenrechte durch Handelssanktionen , (siehe Anm. 8) S.63 ff.

¹⁴ Sun, Mario, Chinas Beitritt zur WTO, (siehe Anm. 4) S. 22.

¹⁵ Wilke, Gerhard, Neoliberalismus, Frankfurt a. Main 2005, S. 28.

¹⁶ Demirovic, Alex, Ist der Neoliberalismus hegemonial?, in: Neoliberalismus und Globalisierung.

Herausforderungen für Sozialpolitik und Demokratie, Filipic, Ursula (Hrsg.), AK-Bildungszentrum, Wien 2006, S. 11-26. http://wien.arbeiterkammer.at/bilder/d46/Sozialpolitik_2.pdf (letzter Aufruf 5.03.2009, 18.56 Uhr)