Grundprinzipen des deutschen Umweltrechtes im Lichte der europäischen Rahmenvorgaben

Inhalt

A. Schutz- bzw. Vorsorgeprinzip

B. Verursacherprinzip

C. Kooperationsprinzip

D. Informationsprinzip.

1. Die wesentlichen Prinzipen des Umweltrechts sind:

A. Schutz- bzw. Vorsorgeprinzip

Wesentliche Elemente des Umweltrechtes beruhen auf dem alten Prinzip der polizeilichen Gefahrenabwehr und der Beseitigung von Störungen. Wenn Umwelteinwirkungen vorliegen, so sie Rechte anderer verletzen und/oder Nachteile und Belästigungen verursachen, müssen diese beseitigt werden. Wenn geplante Vorhaben, beeinträchtigende Folgen zwingend oder hinreichend wahrscheinlich nach sich ziehen muss vorher abgewehrt werden oder Vorsorge getroffen werden. Insofern gilt es Schaden oder Schadenswahrscheinlichkeiten festzustellen bzw. abzuschätzen. Dabei ist jedoch ein, je nach Stärke/Risiko der Folgen, ein enger Zusammenhang zwischen der Gefährdungshandlung und den schädlichen Folgen notwendig. Bei der Gefahrenabwehr im vorhinein, reicht bereits eine geringere Wahrscheinlichkeit der Folgen und der Stärke des Zusammenhangs. Problematisch ist dabei häufig der konkrete Nachweis der Kausalität und teilweise auch der Nachweis oder die konkrete Benennung und Bewertung „möglicher Schäden“. Dazu werden häufig vorab Immisions-, Emmissions- oder Grenzwerte in div. Bereichen festgelegt bzw. auf gängige anerkannte Normen (DIN etc.) zurückgegriffen.^[1]

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^[1] Peters, Heinz-Joachim, Öffentliches Umweltrecht. Allgemeines und besonderes öffentliches Umweltrecht, 2. Auflage, Fernuniversität Hagen