Mit der vorliegenden Arbeit werden die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Versammlungsfreiheit im Lichte der EMRK einer näheren Betrachtung unterzogen. Auf eine Grundlageneinführung folgt eine Analyse ausgewählter Eindämmungsmaßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene, die in möglichst großer Bandbreite die Ausprägungen der zahlreichen Regelungen zur Bekämpfung der Pandemie darstellen sollen. Ein Kapitel zu Rechtsschutzmöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene schließt die Betrachtungen ab.
Die durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelöste und mittlerweile seit über einem halben Jahr andauernde weltweite Pandemie stellt in mehrfacher Hinsicht Anforderungen von bisher ungekannten Dimensionen an die weltweite Staatengemeinschaft. Als "größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg" bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Eindämmung und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sah sein Land bereits "en guerre", im Krieg gegen das Virus . Das enorme Ausmaß dieser Herausforderung hat verschiedene Gründe. Zum einen wurde die rasante Ausbreitung des Erregers durch Faktoren begünstigt, die bisher im Allgemeinen als Antrieb sozioökonomischer Entwicklung angesehen wurden, allen voran der internationale Handel und grenzüberschreitende Mobilität für eine stetig wachsende Zahl von Menschen. Die Pandemie stellt in dieser Hinsicht möglicherweise die bisherige Art und Weise der Globalisierung in Frage. Zum anderen sind viele Staaten aufgrund der Neuartigkeit der Situation mit der Frage konfrontiert, wie eine effektive Eindämmung der Pandemie mit rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen in Einklang gebracht werden kann. Einige von ihnen nutzen indes die aktuelle Situation als Vorwand, um eine bereits zuvor begonnene Entwertung dieser Grundsätze auf der nationalen Ebene zu beschleunigen. In beiden Fällen stehen elementare grund- und menschenrechtliche Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte unter Druck.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen
- I. Die Stellung der EMRK im Europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes
- II. Zur Auslegung der EMRK
- C. Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Versammlungsfreiheit im Geltungsbereich der EMRK
- I. Deutschland
- 1. Bundesebene
- 2. Landesebene
- A) Niedersachsen
- AA) Eröffnung des Schutzbereichs und Beschränkung der Versammlungsfreiheit
- BB) Rechtfertigung der Beschränkung
- B) Brandenburg
- AA) Eröffnung des Schutzbereichs und Beschränkung der Versammlungsfreiheit
- BB) Rechtfertigung der Beschränkung
- 3. Kommunale Ebene: Ausgangssperre in der Stadt Mitterteich
- II. Beschränkungen im Internationalen Vergleich: Schweden
- D. Rechtsschutzmöglichkeiten
- I. Nationale Ebene
- II. Internationale Ebene
- E. Fazit
- Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Versammlungsfreiheit
- Rechtfertigung der Beschränkungen der Versammlungsfreiheit im Lichte der EMRK
- Rechtsschutzmöglichkeiten bei Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
- Vergleich der deutschen und schwedischen Vorgehensweise
- Stellung der EMRK im Europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel ist es, die Auswirkungen der Pandemie auf dieses Grundrecht in Deutschland und Schweden zu analysieren, die Rechtfertigung der Beschränkungen im Lichte der EMRK zu prüfen und die Rechtsschutzmöglichkeiten zu beleuchten.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Einleitung und dem Forschungsstand zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit im Kontext der Corona-Pandemie. Kapitel zwei beleuchtet die Grundlagen der EMRK und ihre Bedeutung im europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Auswirkungen der Pandemie auf die Versammlungsfreiheit im Geltungsbereich der EMRK, insbesondere in Deutschland und Schweden. Im Fokus stehen dabei die Rechtfertigung der Beschränkungen im Lichte der EMRK.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Versammlungsfreiheit, Corona-Pandemie, Europäische Menschenrechtskonvention, Grundrechte, Rechtsschutz, Deutschland, Schweden, Einschränkungen, Rechtfertigung, Proportionalität, Notwendigkeitsgrundsatz.
- Quote paper
- Jan Philipp Huth (Author), 2020, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie im Lichte der EMRK, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1370953
