Abschließend ist anzumerken, daß das deutsche Atomrecht in bezug auf Gefahrenabwehr, Vorsorge und Restrisikominimierung gut präperiert ist.
Ein kleiner Kritikpunkt ist aber die Tatsache, daß die vergleichende Risikobewertung noch nicht in dem Umfang angewendet wird, wie es eigentlich ihrer Bedeutung zukäme. Es wird nie eine absolute Sicherheit einer kerntechnischen Anlage geben,
sondern immer nur eine relative Sicherheit, darum ist die vergleichenden Risikobewertung von großer Notwendigkeit, denn nur sie läßt erkennen, welcher naturwissenschaftliche, technische und rechtliche Stellenwert der relativen Sicherheit einer kerntechnischen Anlage zukommt.
Inhaltsverzeichnis
- Gefahr, Vorsorge und Restrisikominimierung im Atomrecht
- 1. Einführung in das Atomverwaltungs- und Strahlenschutzrecht
- a. Systematische Stellung und Regelungsansatz
- b. Rechtsgrundlagen
- c. Wesentliche internationale Grundlagen
- d. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
- 2. Zielsetzung des Strahlenschutzvorsorgegesetzes
- 3. Zielsetzung des Atomgesetzes
- 4. Rangverhältnis der Gesetzeszwecke
- 5. Genehmigungserfordernisse nach dem Atomgesetz
- a. Genehmigungspflichten
- b. Genehmigungsvoraussetzungen
- c. Anlagenbegriff
- 6. Die drei Stufen im Atomrecht:
- a. Der Begriff des Risikos
- b. Der Begriff der Gefahr
- c. Der Begriff des Restrisikos
- d. Gefahrenabwehr
- e. Risikovorsorge
- f. Restrisiko
- 7. Abgrenzung zwischen den Stufen der Gefahrenabwehr, der Risikovorsorge und des Restrisikos
- 8. Vergleichende Risikobewertung
- 9. Betriebszustand der Anlage
- a. Normalbetrieb
- b. Störfall
- c. Unfall
- 10. Optimierung der Anlagensicherheit wegen des Gebotes der Schadensvorsorge
- a. Grundsatz der Ausgewogenheit
- b. Atomrechtliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge
- 11. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- 12. Atomrechtliches Versagungsermessen
- 13. Schutz gegen Einwirkung Dritter
- 14. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Seminar behandelt die Rechtsgrundlagen und Prinzipien des Atomrechts in Deutschland, insbesondere die Konzepte von Gefahr, Vorsorge und Restrisikominimierung. Es analysiert die systematische Stellung des Atomrechts innerhalb des Umweltrechts und beleuchtet die wesentlichen internationalen Rechtsgrundlagen.
- Systematische Stellung und Regelungsansatz des Atomrechts
- Rechtsgrundlagen des Atom- und Strahlenschutzrechts
- Ziele und Prinzipien der Gefahrenabwehr, Risikovorsorge und Restrisikominimierung im Atomrecht
- Genehmigungserfordernisse und -voraussetzungen für kerntechnische Anlagen
- Verhältnis von Atomrecht und anderen Rechtsbereichen (z.B. Umweltrecht, Zivilrecht)
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einführung in das Atomverwaltungs- und Strahlenschutzrecht: Dieses Kapitel führt in die systematische Stellung und die rechtlichen Grundlagen des Atom- und Strahlenschutzrechts ein. Es beleuchtet die wesentlichen internationalen Rechtsgrundlagen und erläutert das Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen.
- Kapitel 2-4: Ziele und Prinzipien des Atomrechts: Diese Kapitel befassen sich mit den Zielsetzungen des Strahlenschutzvorsorgegesetzes und des Atomgesetzes sowie dem Rangverhältnis der Gesetzeszwecke.
- Kapitel 5: Genehmigungserfordernisse nach dem Atomgesetz: Dieses Kapitel behandelt die Genehmigungspflichten, -voraussetzungen und den Anlagenbegriff im Atomrecht.
- Kapitel 6: Die drei Stufen im Atomrecht: Dieses Kapitel stellt die drei zentralen Stufen des Atomrechts - Gefahrenabwehr, Risikovorsorge und Restrisiko - vor und erläutert die jeweiligen Konzepte.
- Kapitel 7: Abgrenzung zwischen den Stufen der Gefahrenabwehr, der Risikovorsorge und des Restrisikos: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Abgrenzung der drei Stufen im Atomrecht und analysiert die jeweiligen Anwendungsbereiche.
- Kapitel 8-14: Weitere Themenbereiche des Atomrechts: Die restlichen Kapitel befassen sich mit Themen wie der vergleichenden Risikobewertung, dem Betriebszustand von Anlagen, der Optimierung der Anlagensicherheit und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Außerdem behandelt das Seminar das atomrechtliche Versagungsermessen und den Schutz gegen Einwirkung Dritter.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen des Seminars sind das Atomrecht in Deutschland, die Rechtsgrundlagen und Prinzipien des Atom- und Strahlenschutzrechts, die Konzepte der Gefahrenabwehr, Risikovorsorge und Restrisikominimierung, Genehmigungserfordernisse für kerntechnische Anlagen und die Regulierung der Nutzung von Kernenergie.
- Citation du texte
- Matthias Kettl (Auteur), 1999, Gefahr, Vorsorge und Restrisikominimierung im Atomrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145855
