Grin logo
de en es fr
Shop
GRIN Website
Publish your texts - enjoy our full service for authors
Go to shop › Law - Public Law / Miscellaneous

Der Gütegedanke im Rechtsschutzsystem

Title: Der Gütegedanke im Rechtsschutzsystem

Seminar Paper , 2011 , 20 Pages

Autor:in: Johannes Dellit (Author)

Law - Public Law / Miscellaneous
Excerpt & Details   Look inside the ebook
Summary Excerpt Details

Im Rahmen der vorliegenden Ausarbeitung wird der Frage der geschichtlichen Entwicklung des Schlichtungsgedankens im Prozessrecht nachzugehen sein. Zunächst begonnen werden soll dabei mit einem Überblick über die historische Entwicklung des Gütegedankens, ohne bereits auf konkrete Kodifizierung abzustellen. Sich anschließen wird sich ein kurzer Überblick über die historische Entwicklung des Schlichtungsgedankens in der Rechtsberatung. In der Folge ist, ausgehend vom weitaus älteren Zivilverfahrensrecht, die Entwicklung des geschriebenen deutschen Prozessrechts nachzuvollziehen. Fortführend soll der Blick auf weitere Gerichtsbarkeiten gelenkt werden, wobei das öffentliche Recht insoweit im Mittelpunkt stehen soll und abschließend durch einige Beispiele auch den Schluss der Arbeit bilden wird.

Excerpt


Auf einen Blick

  • Erörtert die entsprechende Anwendung von § 278 ZPO im Verwaltungsprozess
  • Behandelt den Täter-Opfer-Ausgleich nach §§ 155 a und b StPO
  • 14 Quellen im Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Deckblatt

2. Inhaltsverzeichnis

3. Ausarbeitung

3.1 Einleitung

A. Der Gütegedanke in seiner historischen Entwicklung

B. Der Gütegedanke in der Rechtsberatung

C. Die Kodifizierung des Gütegedankens im Zivilverfahrensrecht

D. Die Kodifizierung des Gütegedankens in anderen Verfahrensordnungen

D.1 Verwaltungsgerichtsordnung

D.2 Sozialgerichtsgesetz

D.3 Finanzgerichtsordnung

D.4 Arbeitsgerichtsgesetz

D.5 Strafprozessordnung

E. Aktuelle Beispiele zur Entwicklung des Gütegedankens im öffentlichen Recht

E.1 Gesetzentwurf zur Reform des Bürgerbegehrens in Hessen

E.2 Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren

E.3 Die Abschaffung oder Begrenzung des Widerspruchverfahrens nach §§ 68ff. VwGO

3.2 Zusammenfassung

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht, wie sich der Gedanke der gütlichen Streitbeilegung historisch entwickelt hat und wie er im deutschen Prozessrecht verankert wurde. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Möglichkeiten und Entwicklungen im öffentlichen Recht.

  • Historische Entwicklung von Vermittlung und Schlichtung
  • Gütliche Rechtsberatung und ihre Institutionen
  • Entwicklung des Gütegedankens im Zivilprozessrecht
  • Gütliche Streitbeilegung in weiteren Verfahrensordnungen
  • Bürgerbegehren, Planfeststellung und Widerspruchsverfahren

Auszug aus dem Buch

B. Der Gütegedanke in der Rechtsberatung

Unabhängig von der Fassung entscheidender Normen können Rechtsprobleme von Beginn an nicht nur als Rechtsstreitprobleme aufgefasst werden, die durch Rechtsanwendung zu eliminieren versucht werden, vielmehr kann sich bemüht werden, durch Vermittlung im Vorfeld eines Prozesses eine friedliche Regelung zu erreichen. Auf hierauf ausgelegte bedeutende historische Institutionen soll deshalb kurz eingegangen werden.

Seit 1890 wurde von kirchlicher Seite versucht, der Arbeiterbevölkerung den Umgang mit dem in der Entstehung befindlichen BGB näher zu bringen. Diese Rechtsberatungsstellen erteilten nicht nur Rechtsauskunft, sondern waren auch um Schlichtung entstandener Rechtsstreitigkeiten bemüht.

Um die gleiche Zeit wurden gewerkschaftliche Arbeitersekretariate etabliert. In Reaktion auf die Bismarck’sche Gesetzgebung wurde hier vor allem versucht Beschwerden der Arbeiter aufzunehmen. Neben dem Kampf für die Gewerkschaftsbewegung wurden Individualrechtsauskünfte erteilt. Auch diese Stellen trugen vielmals zu einer außergerichtlichen Streitbeilegung bei.

Seit 1904 wurden zunehmend auch in Gemeinden gemeinnützige Rechtsauskunftsstellen errichtet und etabliert. Im Gegensatz zur rechtsanwaltlichen Beratung wurde der Einzelne als Betreuungsobjekt, weniger als Auftraggeber verstanden. Damit einher ging der Versuch einer ganzheitlichen Konfliktbewältigung, der häufig nur durch Vermittlung stattfinden konnte. Mit Beginn der NS-Herrschaft wurden die Stellen der Rechtsberatung in den Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen eingegliedert, wo das bisherige Anliegen der Institutionen zum Erliegen kam.

In diesem Zusammenhang ebenfalls zu erwähnen ist die sogenannte Rechtsfriedensbewegung, die seit 1904 bis in die Zeit des Nationalsozialismus hinein bestand. Diese hatte sich die Etablierung von Instrumenten der Schiedsgerichtsbarkeit und des Schlichtungswesens, v.a. im Arbeitsrecht, aber auch das Güteverfahrens insgesamt zum Ziel gesetzt. Allerdings gelangte diese Bewegung, deren Ziele sich heute jedoch vielfach in „moderner“ Kodifikation wiederfinden, zur Bewegung zur Befriedigung von Interessen sozial Schwacher und wurde in der NS-Zeit zur NS-„Rechtsbetreuung“ pervertiert.

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach der geschichtlichen Entwicklung des Schlichtungsgedankens und erläutert den Aufbau der Untersuchung.

Der Gütegedanke in seiner historischen Entwicklung: Das Kapitel zeichnet die Bedeutung von Verhandlung und Vermittlung in der europäischen Streitkultur und im politischen Völkerrecht nach.

Der Gütegedanke in der Rechtsberatung: Der Autor betrachtet historische Rechtsberatungsstellen und die Rechtsfriedensbewegung als Träger außergerichtlicher Konfliktbewältigung.

Die Kodifizierung des Gütegedankens im Zivilverfahrensrecht: Das Kapitel verfolgt die Entwicklung von der Zivilprozessordnung von 1877 über spätere Reformen bis zum damals diskutierten Mediationsgesetz.

Die Kodifizierung des Gütegedankens in anderen Verfahrensordnungen: Behandelt werden gütliche Konfliktlösungen im Verwaltungs-, Sozial-, Finanz-, Arbeits- und Strafverfahren. Ein Schwerpunkt ist die umstrittene entsprechende Anwendung zivilprozessualer Regelungen im Verwaltungsprozess.

Aktuelle Beispiele zur Entwicklung des Gütegedankens im öffentlichen Recht: Anhand des hessischen Bürgerbegehrens, der Planfeststellung und des Widerspruchsverfahrens erörtert der Autor politische Entwicklungen mit Bezug zur Konfliktbeilegung.

Zusammenfassung: Der abschließende Überblick bündelt die historischen und rechtlichen Entwicklungslinien und betrachtet die zum Entstehungszeitpunkt noch offenen Reformen.

Schlüsselwörter

Gütegedanke, Rechtsschutzsystem, Streitbeilegung, Schlichtung, Mediation, Rechtsberatung, Zivilprozessrecht, Verwaltungsprozess, Verfahrensordnungen, Bürgerbegehren, Planfeststellungsverfahren, Widerspruchsverfahren, Täter-Opfer-Ausgleich

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit?

Die Arbeit behandelt die geschichtliche Entwicklung und rechtliche Ausgestaltung der gütlichen Streitbeilegung im deutschen Rechtsschutzsystem.

Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?

Im Mittelpunkt stehen historische Vermittlungsformen, Rechtsberatung, das Zivilprozessrecht und weitere Verfahrensordnungen sowie Beispiele aus dem öffentlichen Recht.

Welche Frage verfolgt der Autor?

Er fragt, wie sich der Schlichtungsgedanke im Prozessrecht entwickelt hat und in welchen rechtlichen Regelungen er zum Ausdruck kommt.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit verwendet eine historisch und rechtsvergleichend innerhalb der deutschen Verfahrensordnungen angelegte Auswertung von Rechtsvorschriften, Reformen und juristischer Fachliteratur.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil zeichnet die historische Entwicklung nach und untersucht die Kodifizierung des Gütegedankens im Zivilverfahren und in weiteren Gerichtsbarkeiten. Anschließend betrachtet er ausgewählte Entwicklungen im öffentlichen Recht.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den zentralen Begriffen gehören Gütegedanke, Schlichtung, Mediation, Zivilprozessrecht, Verwaltungsprozess und außergerichtliche Streitbeilegung.

Welche Rolle spielt das Bürgerbegehren in Hessen?

Der Autor erörtert einen Gesetzentwurf zur Reform des Bürgerbegehrens und dessen mögliche Bedeutung für politische Beteiligung und die Vermeidung gerichtlicher Konflikte.

Warum wird § 278 ZPO im Zusammenhang mit dem Verwaltungsprozess diskutiert?

Die Arbeit stellt die Argumente dafür und dagegen dar, die zivilprozessualen Regelungen zur gütlichen Streitbeilegung entsprechend auf den Verwaltungsprozess anzuwenden.

Wie wird der Täter-Opfer-Ausgleich eingeordnet?

Er erscheint als ein Beispiel für Elemente gütlicher Konfliktbewältigung im Strafverfahren, insbesondere im Verhältnis zwischen geschädigter und schädigender Person.

Excerpt out of 20 pages  - scroll top

Details

Title
Der Gütegedanke im Rechtsschutzsystem
College
German University of Administrative Sciences Speyer
Course
Konflikt und Konsens - Rechtliche Determinanten alternativer Streitbeilegung im Öffentlichen Sektor
Author
Johannes Dellit (Author)
Publication Year
2011
Pages
20
Catalog Number
V173991
ISBN (eBook)
9783640942978
ISBN (Book)
9783640942855
Language
German
Tags
gütegedanke rechtsschutzsystem
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Johannes Dellit (Author), 2011, Der Gütegedanke im Rechtsschutzsystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173991
Look inside the ebook
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
  • Depending on your browser, you might see this message in place of the failed image.
Excerpt from  20  pages
Grin logo
  • Grin.com
  • Shipping
  • Contact
  • Privacy
  • Terms
  • Imprint
  • Withdraw Contract