Im Rahmen der vorliegenden Ausarbeitung wird der Frage der geschichtlichen Entwicklung des Schlichtungsgedankens im Prozessrecht nachzugehen sein. Zunächst begonnen werden soll dabei mit einem Überblick über die historische Entwicklung des Gütegedankens, ohne bereits auf konkrete Kodifizierung abzustellen. Sich anschließen wird sich ein kurzer Überblick über die historische Entwicklung des Schlichtungsgedankens in der Rechtsberatung. In der Folge ist, ausgehend vom weitaus älteren Zivilverfahrensrecht, die Entwicklung des geschriebenen deutschen Prozessrechts nachzuvollziehen. Fortführend soll der Blick auf weitere Gerichtsbarkeiten gelenkt werden, wobei das öffentliche Recht insoweit im Mittelpunkt stehen soll und abschließend durch einige Beispiele auch den Schluss der Arbeit bilden wird.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Der Gütegedanke in seiner historischen Entwicklung
B. Der Gütegedanke in der Rechtsberatung
C. Die Kodifizierung des Gütegedankens im Zivilverfahrensrecht
D. Die Kodifizierung des Gütegedankens in anderen Verfahrensordnungen
Verwaltungsgerichtsordnung
Sozialgerichtsgesetz
Finanzgerichtsordnung
Arbeitsgerichtsgesetz
Strafprozessordnung
E. Aktuelle Beispiele zur Entwicklung des Gütegedankens im öffentlichen Recht
Gesetzentwurf zur Reform des Bürgerbegehrens in Hessen
Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren
Die Abschaffung oder Begrenzung des Widerspruchverfahrens nach §§ 68ff. VwGO
Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die geschichtliche Entwicklung und die rechtliche Ausgestaltung des Gütegedankens im deutschen Prozessrecht. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Prinzip der gütlichen Streitbeilegung von historischen Anfängen in die moderne, kodifizierte Form überführt wurde und welchen Stellenwert diese Mechanismen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten sowie bei aktuellen politischen Reformvorhaben einnehmen.
- Historische Herleitung des Gütegedankens und seine Wurzeln in der europäischen Streitkultur.
- Die Institutionalisierung der gütlichen Streitbeilegung im Zivilprozessrecht und der Zivilprozessordnung.
- Vergleichende Analyse der Güteaspekte in verschiedenen Verfahrensordnungen (VwGO, SGG, FGO, ArbGG, StPO).
- Diskussion aktueller politischer Entwicklungen im öffentlichen Recht im Kontext des Gütegedankens.
- Kritische Würdigung des Spannungsfeldes zwischen gerichtlicher Entlastung und dem Leitbild der gütlichen Einigung.
Auszug aus dem Buch
A. Der Gütegedanke in seiner historischen Entwicklung
Der Gedanke, Streitigkeiten durch Verhandlung oder Vermittlung beizulegen, ist uralt. In weiten Teilen der Welt ist dieser Gedanke traditionell tief verwurzelt und stellt bis heute eine weit verbreitete Option dar, Konflikte ohne Fassung in staatliche Organisationsformen oder auch nur an Hand materieller Rechtsnormen orientiert auszutragen.1 Dieser Gedanke ist auch der europäischen Streitkultur nicht fremd. Allerdings ist im Rahmen der europäischen Entwicklung zu differenzieren: Vom Zerfall des Römischen Reiches an bis zum Aufkommen der europäischen Nationalstaaten war der Gedanke der Verhandlung als Grundlage des Rechts weitgehend anerkannt und praktiziert. Daran schloss sich jedoch eine Periode der Konfliktkultur an, in der („streitigen“) gerichtlichen Entscheidungen der klare Vorrang eingeräumt wurde. Fremdbestimmte Entscheidungen waren bis ins 20. Jahrhundert hinein insoweit die Regel.
Allerdings trat, und tritt wohl auch, der Vermittlungsgedanke im politischen Völkerrecht praktisch durchgehend in Erscheinung. Von jeher wurde versucht, zum Teil auch unabhängig von den Entwicklungen der nationalen Streitkultur, unterschiedliche Auffassungen im Wege der Verhandlung und Vermittlung beizulegen. Hier war es seit jeher üblich, die Vermittlung von Konflikten durch Hinzuziehung einer dritten Partei zu „optimieren“.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Dieses Kapitel beschreibt die Aufgabenstellung und den Gang der Untersuchung, wobei der Fokus auf der historischen und rechtlichen Entwicklung des Schlichtungsgedankens liegt.
A. Der Gütegedanke in seiner historischen Entwicklung: Der Abschnitt erläutert die uralten Wurzeln der Verhandlungskultur und den Wandel von der Sühne hin zur staatlichen Entscheidungsfindung.
B. Der Gütegedanke in der Rechtsberatung: Hier werden historische Institutionen der Rechtsberatung seit dem 19. Jahrhundert beleuchtet, die neben der Auskunftserteilung aktiv Schlichtung betrieben.
C. Die Kodifizierung des Gütegedankens im Zivilverfahrensrecht: Das Kapitel analysiert die gesetzliche Verankerung des Gütegedankens in der ZPO von 1877 bis zu den Reformen des 21. Jahrhunderts.
D. Die Kodifizierung des Gütegedankens in anderen Verfahrensordnungen: Es wird untersucht, wie die verschiedenen Gerichtsbarkeiten (Verwaltung, Soziales, Finanzen, Arbeit, Strafrecht) mit der gütlichen Streitbeilegung umgehen.
E. Aktuelle Beispiele zur Entwicklung des Gütegedankens im öffentlichen Recht: Dieses Kapitel diskutiert anhand konkreter politischer Reformen, wie sich der Gütegedanke in aktuellen Gesetzgebungsverfahren widerspiegelt oder bedroht sieht.
Zusammenfassung: Das Fazit fasst die Entwicklung zusammen und konstatiert, dass der Gütegedanke trotz laufender Reformen in einem ständigen Spannungsfeld steht.
Schlüsselwörter
Gütegedanke, Schlichtung, Streitbeilegung, Zivilprozessordnung, ZPO, Mediation, Rechtsberatung, VwGO, Sühne, Konfliktlösung, Prozessrecht, Bürgerbegehren, Planfeststellungsverfahren, Streitkultur, Mediationsgesetz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der geschichtlichen und rechtlichen Entwicklung der gütlichen Streitbeilegung im deutschen Rechtssystem.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung der Schlichtung, die Kodifizierung in der ZPO und die Anwendung in speziellen Verfahrensordnungen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Analyse der Wandlung des Gütegedankens von einem traditionellen Sühneverständnis hin zur heutigen formalisierten Prozesskultur.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Ausarbeitung, die auf der Analyse historischer Entwicklungen sowie geltender Gesetzesnormen und Kommentarliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Im Hauptteil werden neben dem Zivilrecht auch die Verwaltungs-, Sozial-, Finanz-, Arbeits- und Strafgerichtsbarkeiten hinsichtlich ihrer Möglichkeiten zur gütlichen Einigung geprüft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind insbesondere Gütegedanke, Schlichtung, Mediation und die verschiedenen prozessualen Regelwerke.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Widerspruchsverfahrens?
Der Autor sieht in der Begrenzung oder Abschaffung des Widerspruchsverfahrens ein Risiko für die außergerichtliche Konfliktbewältigung und den Verlust eines Instruments der gütlichen Einigung.
Welche Bedeutung hat das geplante Mediationsgesetz für die Arbeit?
Das Mediationsgesetz wird als ein weiterer Schritt zur Ausweitung der Möglichkeiten gütlicher Verfahrensgestaltung im deutschen Recht gewertet.
- Citar trabajo
- Johannes Dellit (Autor), 2011, Der Gütegedanke im Rechtsschutzsystem, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173991
