Migration und Integration

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Definitionen

3. Migrationsgeschichtlicher Umriss
3.1 Migrationsgeschichte Deutschlands
3.2 Migrationsgeschichte Schwedens

4. Europäische Migrationspolitik
4.1 Aktuelles Beispiel der EU-Migrationspolitik

5. Die Integration von Migranten
5.1 Eine Gegenüberstellung Deutschlands und Schwedens im Hinblick der Integration von Migranten
5.2 Schweden: Ein Beispiel der Gleichstellung
5.3 Deutschland: Vorschläge zur Verbesserung des Wanderungssaldos

6. Fazit

7. Anhang

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Es wird behauptet, das schwedische Modell des Wohlfahrtsstaats sei in vielerlei Hinsicht optimal. Um dies untersuchen zu können, wird der schwedische mit dem deutschen Wohlfahrtsstaat im Hinblick auf seine Migrations- und Integrationspolitik verglichen.

Die Ausarbeitung beginnt mit Definitionen. Im Anschluss daran wird die Mig- rationsgeschichte Deutschlands und Schwedens beschrieben. Es folgt eine Übersicht der Entwicklung der gemeinsamen europäischen Migrationspolitik sowie ihrer Zielsetzung mit einem aktuellen Beispiel. Dann werden Migrati- ons- und Integrationspolitik in Deutschland und Schweden beschrieben, wobei Gender Mainstreaming auch eine entscheidende Rolle spielt. Das schwedische Schulsystem wird als vorbildliches Beispiel angeführt. Danach werden Re- formvorschläge zur Verbesserung des Wanderungssaldos in Deutschland vor- gestellt. Zum Abschluss der Arbeit werden die wichtigsten Thesen zusammen- gefasst. Es wird der Frage nachgegangen, ob das schwedische Modell auf Deutschland übertragbar wäre.

2. Definitionen

Migration:

Mit Migration¹ wird die räumliche Verlegung des Lebensmittelpunktes bezeichnet. Es gibt viele Formen der Migration. Um diese Vielschichtigkeit einzugrenzen, erörtere ich nur die freiwillige internationale Migration, welche für meine Ausarbeitung am bedeutungsvollsten ist.

Mit der freiwilligen internationalen Migration ist die Wanderung von Individuen über die Grenzen einzelner Nationalstaaten hinweg gemeint, also eine grenzüberschreitende dauerhafte Verlegung des Wohnsitzes. Sie beinhaltet sowohl Zu- als auch Fortzüge.

Die charakteristische Multikausalität umfasst viele Ursachen, welche sozialer, kultureller, wirtschaftlicher, politischer, religiöser, demographischer und ethnischer Art sein können. Zudem sind diese oft eng miteinander verknüpft.

Migrationspolitik:

Das grundlegende Ziel der Migrationspolitik² ist es festzulegen, wem ein Recht auf Migration zugesprochen, bzw. wem dieses verwehrt wird. Die Zielgruppe sind in diesem Fall ausländische Personen, die ein Aufenthaltsrecht beanspruchen. Gründe, das Aufenthaltsrech zu verwehren, können begrenzte Aufnahmekapazitäten wegen hoher Bevölkerungsdichte oder auch die finanzielle Überlastung der Sozialsysteme der Zielländer sein.

Zudem soll ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geschaffen werden.

Gender:

Im Gegensatz zum biologischen Geschlecht Sex ist mit dem Begriff Gender das soziokulturell konstruierte Geschlecht gemeint.

Mit Gender³ werden die sozialen Geschlechterrollen, bzw. die sozialen Geschlechtsmerkmale bezeichnet. Diese beinhalten alle Eigenschaften, wie beispielsweise Kleidung oder Beruf, welche für das männliche oder weibliche Geschlecht innerhalb einer Kultur typisch sind - unabhängig von den biologischen, bzw. körperlichen Geschlechtsmerkmalen. Innerhalb der Kulturen variiert die Definition der einzelnen Geschlechterrollen.

Gender Mainstreaming:

Laut dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bedeu- tet Gender Mainstreaming⁴ „bei allen gesellschaftlichen Vorhaben die unter- schiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Frauen und Männern von vornherein und regelmäßig zu berücksichtigen, da es keine geschlechtsneutrale Wirklichkeit gibt“. Die Bundesregierung ist durch das Grundgesetz⁵ (Artikel 3, Absatz 2) zur tatsächlichen „Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern“ verpflichtet. Die Geschlechtergleichstellung ist ebenso wesent- licher Bestandteil des politischen Handelns der Europäischen Union in allen Politikbereichen.

Diese definiert Gender Mainstreaming als Einbindung der Chancengleichheit in „allen politischen Konzepten und Maßnahmen der Gemeinschaft“⁶.

3. Migrationsgeschichtlicher Umriss

Mau und Verwiebe⁷ betonen, dass Europa schon immer ein transnationaler Raum sozialer Kommunikation und des sozialen, ökonomischen und kulturellen Austauschs gewesen sei. Bereits früh herrschte im europäischen Raum ein hohes Maß an Mobilität, welches diesen Austausch gewährleistete und die Entwicklung der prä- sowie postindustriellen Gesellschaft vorantrieb. Im folgenden wird die Geschichte der Migration in Deutschland und Schweden ab dem späten 19. Jahrhundert beschrieben - wobei die jeweilige Migrationsgeschichte bereits früher ihren Ursprung hatte.

3.1 Migrationsgeschichte Deutschlands

Die Migrationsgeschichte Deutschlands reicht zurück bis ins späte 19. Jahr- hundert. Durch die industrielle Revolution wuchs der Bedarf an Arbeitskräften. Zur Lösung des Problems wurden bereits ab 1880 ausländische Wanderarbeiter - heutzutage würde man sie als Saisonarbeiter bezeichnen - geworben. Diese wurden stark kontrolliert und eine dauerhafte Einwanderung war nicht er- wünscht. Nach dem Ersten Weltkrieg sank die Zahl der ausländischen Ar- beitsmigranten.

Die Einwanderungspolitik des nationalsozialistischen Regimes blieb trotz des zunehmenden Arbeitskräftemangels restriktiv. Die größten - meist unfreiwilli- gen - Migrationsbewegungen des 20. Jahrhunderts fanden zwischen 1933 und 1945 statt; Menschen mussten fliehen, wurden vertrieben, verschleppt oder zwecks Zwangsarbeit deportiert.

In der Nachkriegszeit mussten rund vierundzwanzig Millionen Menschen eine neue Heimat finden. Darunter Flüchtlinge, Vertriebene und sogenannte Displaced Persons. Zu Displaced Persons zählen beispielsweise ehemalige Zwangsarbeiter und KZ-Insassen. Das Ziel der vier alliierten Besatzungsmäch- te war die Repatriierung der Displaced Persons. Bis 1950 kehrte der Großteil von ihnen in ihre Herkunftsländer zurück oder wanderte nach Übersee aus.⁸

Zu Zeiten des Wirtschaftswunders, beginnend Mitte der 50er Jahre, wurde Deutschland zum Einwanderungsland. Im geteilten Deutschland entwickelte sich das Wanderungsgeschehen divergent: während Millionen Ostdeutsche abwanderten, warb Westdeutschland zusätzlich ausländische Arbeitskräfte an, welche beim Wiederaufbau helfen sollten. Nach dem Anwerbestopp im Jahre 1973 waren bis 1979 lediglich Zuzüge durch Familienzusammenführungen der Gastarbeiter zu verzeichnen.⁹ Kühn (SPD), der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, legte 1979 ein Memorandum vor, in dem umfassende Kon- zepte zur Integrationsförderung und Gleichberechtigung der Migranten und ihrer Familienangehörigen gefordert wurden - welche die Regierung jedoch nicht erarbeitete.

Aus Ostdeutschland wanderten zwischen dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Bau der Mauer im Jahre 1961 2,7 Millionen Menschen nach West- deutschland ab. Aufgrund dessen wurde ab 1966 bis zur Wiedervereinigung ungefähr auch im Osten rund eine halbe Million ausländischer Arbeitskräfte angeworben.¹⁰

Nach der Wiedervereinigung erfolgten Reformen in der Ausländerpolitik, das neue Ausländergesetz trat am 1. Januar 1991 in Kraft. Es erfolgten Zuzüge von vielen deutschstämmigen Spätaussiedlern aus den ehemaligen Ostblockstaaten. Auch durch die Jugoslawienkriege Anfang der 90er Jahre erreichte Deutschland eine Vielzahl an Flüchtlingen.

Nach 1992 sank der Wanderungssaldo kontinuierlich bis 1998. Von 1999 bis 2002 waren wieder vermehrt Zuzüge zu verzeichnen, ab 2003 sank der Wande- rungssaldo immer weiter ab. Im Jahre 2008 lag er erstmals im negativen Be- reich (Anhang: Tabelle 1). Die Politik konzentrierte sich ab 2006 vermehrt auf die Anwerbung hochqualifizierter Fachkräfte und die Verbesserung der Integration von Migranten.

3.2 Migrationsgeschichte Schwedens

Gegen Ende des 19. Jahrhunderts erfuhr Schweden zunächst eine große Aus- wanderungswelle. Etwa 1,2 Millionen Menschen emigrierten nach Nordameri- ka, was einen großen Arbeitskräftemangel hervorrief. Somit sah sich die schwedische Regierung gezwungen ausländische Arbeitskräfte anzuwerben. Da es zunächst keine Grenzkontrollen gab, erfolgte deren Einreise unkontrol- liert. Deshalb forderte man Anfang des 20. Jahrhunderts eine restriktivere Ein- wanderungspolitik. Im Jahre 1914, erhielt Schweden sein erstes Ausländer- und Asylgesetz. Dieses hatte Einschränkungen des Aufenthaltsrechts von Mig- ranten zur Folge, sofern keine besonderen Umstände vorlagen.¹¹

Wegen der restriktiven Flüchtlingspolitik wurden von 1933 bis zu Beginn des Zweiten Weltkriegs nur etwa 5.000 Asylsuchende aufgenommen. In Anbe- tracht der wachsenden Flüchtlingszahlen wurde allen Hilfebedürftigen ab 1943 Asyl gewährt.

Seit 1950 immigrierten im Durchschnitt etwa 10.000 Menschen im Jahr nach Schweden. 1955 betrug der Anteil der Bevölkerung ausländischer Abstammung nahezu 4%. In den 1960er Jahren stieg die Zahl der Einwanderer weiter an und erreichte ihren Höhepunkt; zwischen 30.000 und 60.000 Arbeitsmigranten wanderten jährlich zu.¹²

Als 1975 das Einwanderungsgesetz neu formuliert wurde, befand sich der schwedische Staat in einer stabilen wirtschaftlichen Lage. Die gesetzten Ziele waren nun Gleichberechtigung, Wahlfreiheit und Mitwirkung. Mit Gleichbe- rechtigung war gemeint, dass den Zugewanderten die gleichen Möglichkeiten, Rechte und Pflichten wie der einheimischen Bevölkerung zukommen sollen. Wahlfreiheit hieß, Migranten „die Möglichkeiten zu geben, sich eine schwedi- sche kulturelle Identität anzueignen, und dabei ihre ursprüngliche Identität zu behalten und weiterzuentwickeln“¹³. Gemeinsame Fragen miteinander zu klä- ren verstand man unter Mitwirkung.

Zwischen Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre stieg die Zahl Asylsuchen- der erneut an. Pro Jahr wanderten bis zu 30.000 Flüchtlinge ein. Die Jugoslawienkriege lösten in Schweden, (ebenso) wie (auch) in Deutsch- land, eine große Flüchtlingswelle aus; in den Jahren 1992 bis 1994 wurden circa 170.000 Flüchtlinge aufgenommen. 1995 belief sich der Anteil der Be- völkerung mit Migrationshintergrund bereits auf fast 20%. 2005 stieg die Zahl der Migranten wieder an. Im September 2006 wurde der Schwedische Integra- tionsrat gegründet, der neue Integrationsminister konzentrierte sich auf die Ar- beitsmarktintegration und eine Gesetzgebung zur Antidiskriminierung.

4. Europäische Migrationspolitik

Die Europäische Union begann ab 1990 verstärkt an Gesetzesentwürfen bezüglich einer gemeinsamen Migrationspolitik zu arbeiten, denn „offene Grenzen zwingen zu gemeinsamen Lösungen“¹⁴.

Zuerst wurden durch das Schengener Abkommen¹⁵ die Personenkontrollen an den Binnengrenzen der EU-Mitgliedsstaaten abgeschafft. Es wurde 1990 wirk- sam und 1995 ergänzt. Frontex¹⁶, die Europäische Agentur fùr die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, wurde im Jahr 2004 eingerichtet und ist zuständig für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an den Schengen- Binnengrenzen. Im Jahr darauf nahm die Agentur ihren Betrieb auf.

Anschließend wurde mit dem Vertrag von Maastricht¹⁷, welcher am 1. Novem- ber 1993 in Kraft trat, die Zusammenarbeit der Bereiche Justiz und Inneres beschlossen und in die gemeinsame Migrationspolitik aufgenommen. Der da- mit geschaffene Rechtsstand wurde zum 1. Mai 1999 durch den Vertrag von Amsterdam¹⁸ und zum 1. Februar 2003 erneut durch den Vertrag von Nizza¹⁹ geändert.

[...]

¹ HAN, 2004, S. 9ff

² EURO-INFORMATIONEN, 2011

³ GENDERKOMPETENZZENTRUM, 2011

⁴ BUNDESMINISTERIUM FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND, O.J.

⁵ BUNDESMINISTERIUM DER JUSTIZ, 2010

⁶ INTERMINISTERIELLE ARBEITSGRUPPE GENDER MAINSTREAMING / BUDGETING, 2007

⁷ MAU, 2009, S. 15ff

⁸ OLTMER, 2005

⁹ REIßLANDT, 2005

¹⁰ REIßLANDT, 2005

¹¹ JEDERLUND, 1998

¹² JEDERLUND, 1998

¹³ JEDERLUND, 1998

¹⁴ EURO-INFORMATIONEN (a), 2011

¹⁵ EURO-INFORMATIONEN (b), 2011

¹⁶ FRONTEX, 2006

¹⁷ UNBEKANNTER AUTOR (a), 2007

¹⁸ BUNDESREGIERUNG, 2011

¹⁹ CENTRUM FÜR EUROPÄISCHE POLITIK, o.J.