„How would it look if it makes headlines?“ – Diese Frage sollen sich die Mitarbeiter von XeServices LLC (ursprünglich: Blackwater LLC), ein weltweit agierendes privates Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMC), laut ihres Code of Conduct vor ihren Handlungen stellen. Der Code of Conduct erweckt den Eindruck, dass es dem Unternehmen an einer klaren Vorstellung seiner Rechtsbindungen fehlt und es außer schlechten Schlagzeilen keine weiteren Folgen für rechtswidriges Verhalten zu befürchten hat.
Die Sorge vor schlechten Schlagzeilen ist zumindest berechtigt, denn gerade diese Schlagzeilen über zahlreiche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht (IHL) durch PMC-Mitarbeiter haben dazu geführt, dass die Weltgemeinschaft auf eine Entwicklung aufmerksam geworden ist, von der Blackwater nur ein kleiner Ausschnitt ist.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Der Status und die Rechtsbindung privater Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt
- I. Status der Mitarbeiter und deren Rechtsbindung
- 1. Kombattanten oder Zivilsten
- 2. Söldner
- II. Status des Unternehmens und dessen Rechtsbindung
- C. Private Militärunternehmen und Völkerstrafrecht
- I. Voraussetzungen der Strafbarkeit nach dem IStGH-Statut
- 1. Mögliche Tatbestände
- a) Kriegsverbrechen
- b) Völkermord
- c) Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- 2. Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit
- a) Individuelle Verantwortlichkeit einzelner Mitarbeiter
- b) Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensführung
- aa) Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft
- bb) Vorgesetztenverantwortlichkeit
- c) Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens als juristische Person
- II. Zusammenfassung de lege lata
- D. Vorschläge zur effektiven Rechtsbindung durch Völkerstrafrecht
- Literaturverzeichnis
- Andere Quellen:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Verantwortlichkeit privater Militär- und Sicherheitsunternehmen sowie deren Mitarbeitern nach Völkerstrafrecht. Dabei werden die Rolle dieser Akteure in modernen bewaffneten Konflikten, ihre Einordnung im humanitären Völkerrecht, spezifische Probleme der völkerstrafrechtlichen Zurechnung und Überlegungen de lege ferenda vor dem Hintergrund der „Privatisierung des Krieges“ beleuchtet.
- Status und Rechtsbindung privater Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt
- Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit von Mitarbeitern und Unternehmensführung
- Anwendbarkeit des IStGH-Statuts auf private Militärunternehmen
- Herausforderungen der Zurechnung von Völkerstraftaten im Kontext der „Privatisierung des Krieges“
- Vorschläge zur effektiven Rechtsbindung durch Völkerstrafrecht
Zusammenfassung der Kapitel
- A. Einführung: Einleitung in die Thematik der Verantwortlichkeit privater Militärunternehmen im Völkerstrafrecht.
- B. Der Status und die Rechtsbindung privater Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt: Untersuchung der rechtlichen Stellung von Mitarbeitern und Unternehmen im Rahmen des humanitären Völkerrechts. Klärung der Frage, ob sie als Kombattanten, Zivilpersonen oder Söldner zu betrachten sind.
- C. Private Militärunternehmen und Völkerstrafrecht: Analyse der Voraussetzungen der Strafbarkeit nach dem IStGH-Statut, insbesondere hinsichtlich möglicher Tatbestände (Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) und der völkerstrafrechtlichen Verantwortlichkeit von Einzelpersonen und der Unternehmensführung.
- D. Vorschläge zur effektiven Rechtsbindung durch Völkerstrafrecht: Diskussion von möglichen Ansätzen zur Stärkung der Rechtsbindung privater Militärunternehmen durch das Völkerstrafrecht.
Schlüsselwörter
Private Militärunternehmen, Völkerstrafrecht, humanitäres Völkerrecht, IStGH-Statut, Kriegsverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verantwortlichkeit, Zurechnung, „Privatisierung des Krieges“
Häufig gestellte Fragen
Was sind Private Militärunternehmen (PMC)?
Es sind weltweit agierende private Firmen, die militärische und sicherheitsrelevante Dienstleistungen anbieten, oft in bewaffneten Konflikten.
Sind PMC-Mitarbeiter Kombattanten oder Söldner?
Die Arbeit untersucht diesen Status im humanitären Völkerrecht. Oft gelten sie rechtlich als Zivilisten, was ihre Teilnahme an Kampfhandlungen problematisch macht.
Kann die Führung eines PMC für Kriegsverbrechen bestraft werden?
Ja, die Arbeit diskutiert Konzepte wie die „mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft“ und die „Vorgesetztenverantwortlichkeit“ nach dem IStGH-Statut.
Welche Straftatbestände sind für PMC-Aktivitäten relevant?
Dazu gehören insbesondere Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und in seltenen Fällen Völkermord.
Warum ist die völkerstrafrechtliche Bindung von PMCs schwierig?
Es fehlen oft klare Regelungen für die Verantwortlichkeit von juristischen Personen (Unternehmen) im Völkerstrafrecht, und die Zurechnung von Einzeltaten zur Führungsebene ist komplex.
- Quote paper
- Vivian Kube (Author), 2011, Blackwater et al.: Private Militärunternehmen und Völkerstrafrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/200867
