In seiner Entscheidung vom 23.09.2010, Bsw. 425/03, befasst sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Kündigung von einem Kirchenangestellten aufgrund von Handlungen, die dem Privatleben zuzuordnen sind (in casu wegen Ehebruchs).
Diese Entscheidung sowie deren Hintergründe und Erwägungen sollen in der vorliegenden Arbeit einer genauen Betrachtung (nach geltendem Österreichischen Recht) unterzogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung und Sachverhaltschilderung
- 2. Die Mormonenkirche
- 3. Grundrechte
- 3.1. Grundrechte in Österreich
- 3.2. Grundrechtsträger
- 3.3. Bindung des Gesetzgebers an die Grundrechte
- 3.4. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte
- 3.5. Die Individualbeschwerde
- 3.6. Voraussetzung für Beschwerden
- 4. Arbeitsrecht
- 4.1. Arbeitnehmerbegriff
- 4.2. Loyalitätspflichten
- 4.3. Arbeitnehmerschutz
- 5. Rechtliche Beurteilung
- 6. Fazit: Rechtsfreier Raum?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist die Analyse der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 23.09.2010 im Fall Obst gegen Deutschland (Bsw. 425/03). Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Hintergründe der Kündigung eines Kirchenangestellten aufgrund von Handlungen, die dem Privatleben zuzuordnen sind, im konkreten Fall wegen Ehebruchs. Insbesondere soll der Konflikt zwischen dem Recht auf Religionsfreiheit und dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit im Arbeitsverhältnis untersucht werden.
- Recht auf Religionsfreiheit und seine Grenzen im Arbeitsrecht
- Loyalitätspflichten von Kirchenangestellten
- Rechtliche Bewertung von Kündigungen aufgrund von Handlungen im Privatleben
- Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Anwendung im deutschen Recht
- Rechtsschutzmöglichkeiten im Falle von Diskriminierung im Arbeitsverhältnis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung schildert den Sachverhalt der Entscheidung des EGMR im Fall Obst gegen Deutschland und benennt die Ziele und den Aufbau der Arbeit. Kapitel 2 gibt einen Überblick über die Lehre und Praxis der Mormonenkirche. Kapitel 3 behandelt die relevanten Grundrechte im österreichischen Recht sowie die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Kontext dieser Arbeit. Kapitel 4 beleuchtet das Arbeitsrecht mit besonderem Fokus auf den Arbeitnehmerbegriff, die Loyalitätspflichten und den Arbeitnehmerschutz. Die rechtliche Beurteilung der Entscheidung des EGMR im Fall Obst gegen Deutschland steht im Zentrum von Kapitel 5. Das Fazit befasst sich mit der Frage, ob es in diesem Fall einen rechtsfreien Raum gibt.
Schlüsselwörter
Mormonenkirche, Religionsfreiheit, Arbeitsrecht, Loyalitätspflichten, Diskriminierung, Kündigung, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Grundrechte, Österreichisches Recht.
- Arbeit zitieren
- Krasimira Ruseva (Autor:in), 2013, Erkenntnis des EGMR vom 23.09.2010, Bsw. 425/03 Obst gegen Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/269009