Regelmäßig wird die Frage gestellt, ob Arbeitszeit und Arbeitsentgelt geänderten Bedürfnissen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer angepasst werden können. Die Antwort auf diese Frage scheint zunächst einfach. Auch im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass bestehende Verträge einzuhalten sind. Grundsätzlich gilt auch für das Arbeitsrecht, dass ein Vertragspartner eine bestehende Vereinbarung nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners ändern darf. Eine Reduzierung von Arbeitszeit und eine Reduzierung von Arbeitsentgelt darf der Arbeitgeber also grundsätzlich nur dann vornehmen, wenn der Arbeitnehmer zustimmt. Auch mit Zustimmung des Arbeitnehmers kann der Arbeitnehmer eine Reduzierung von Entgelt und Arbeitsbedingungen nicht wirksam vornehmen, wenn der Arbeitnehmer dadurch schlechter stehen würde, als dies tariflich geregelt ist.
Stimmt der Arbeitnehmer nicht zu, hat der Arbeitgeber bei Vorliegen der Voraussetzungen nur die Möglichkeit eine Beendigungskündigung oder eine Änderungskündigung auszusprechen. Scheitert der Arbeitgeber damit, bleibt es bei den bisherigen Bedingungen.
Allerdings haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Möglichkeit bereits bei Abschluss des Arbeitsvertrages oder bei späteren Vereinbarungen Regelungen vorzusehen, die eine Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt ermöglichen.
Die vorliegende Arbeit soll einen schnellen Einstieg in das Thema ermöglichen.
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Reduzierung der Arbeitszeit
- I. Arbeit auf Abruf
- 1. Allgemeines
- 2. Mindestarbeitszeit bei Arbeit auf Abruf
- 3. Ankündigungsfrist
- 4. Mindestarbeitszeit
- 5. Verhältnis zwischen Mindestarbeitszeit und abrufbarer Arbeit
- 6. Arbeitszeitguthaben und Arbeitszeitdefizite
- 7. Ermessensausübung bei Abruf
- II. Arbeitszeitkonten
- 1. Allgemeines
- 2. Kurzzeitkonten
- 3. Langzeitkonten
- 4. Ampelkontenmodelle
- III. Kurzarbeit
- § 2 Kürzung von Entgelt
- I. Allgemeines
- II. Widerrufsvorbehalt bei übertariflichen Leistungen und Ersatz für Aufwendungen
- 1. Angemessenheitskontrolle
- a. Höhe des widerruflichen Anteils
- b. Widerrufsgrund klar erkennbar - Transparenz
- c. Zweckgebundene Zulagen - Widerruf
- 2. Ausübungskontrolle
- III. Anrechnungsvorbehalte
- 1. Nicht zweckgebundene Zulagen
- 2. Zweckgebundene Zulagen
- 3. Anrechnungsvorbehalt ausdrücklich regeln
- IV. Freiwilligkeitsvorbehalt bei Gratifikationen - Vergütungsnebenbestandteile
- 1. Allgemeines
- 2. Keine Begründung eines Freiwilligkeitsvorbehalts aufgrund gegenläufiger betrieblicher Übung
- V. Stichtagsklauseln - Rückzahlungsklauseln
- 1. Zulässige Bindungsdauer
- 2. Keine Zulässigkeit der Bindung bei Vergütung für geleistete Arbeit
- 3. Stichtagsregelung bei Aktienoptionen
- VI. Senkung übertariflicher Löhne und Herabgruppierung
- 1. Allgemeines
- 2. Irrtümliche Eingruppierung
- a. Eingruppierung in Verkennung tariflicher Bestimmungen
- b. Einzelvertraglicher Anspruch
- c. Korrigierende Rückgruppierung bei Änderung des Tarifvertrags
- 3. Bewusst vereinbarte übertarifliche Eingruppierung
- § 3 Teilbefristung
- 1. Allgemeines
- 2. Befristung im vorformulierten Vertrag
- 3. Ergänzende Vereinbarungen im bestehenden Arbeitsverhältnis
- § 4 Änderungskündigung zur Änderung der Arbeitsbedingungen
- 1. Randbereich vertraglicher Vereinbarung
- 2. Dringendes betriebliches Änderungserfordernis
- § 5 Bonus - Zielvereinbarungen
- I. Höhe abhängig von Zielerreichung
- II. Unterbliebene Zielvereinbarung
- III. Freiwilligkeitsvorbehalt
- IV. Stichtagsregelung
- V. Ermessensausübung
- § 6 Urlaub, Entgeltfortzahlung, persönliche Ziele und Provisionen
- § 7 Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Werk untersucht die Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt im deutschen Arbeitsrecht. Es analysiert die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Anpassung von Arbeitsbedingungen an die Bedürfnisse von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt
- Die verschiedenen Formen der Arbeitszeitflexibilisierung, wie z.B. Arbeit auf Abruf, Arbeitszeitkonten und Kurzarbeit
- Die rechtlichen Aspekte der Entgeltkürzung, einschließlich Widerrufsvorbehalte, Anrechnungsvorbehalte und Freiwilligkeitsvorbehalte
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Befristung von Arbeitsverhältnissen
- Die rechtlichen Aspekte der Änderungskündigung und die Voraussetzungen für eine wirksame Änderung der Arbeitsbedingungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Reduzierung der Arbeitszeit und analysiert verschiedene Formen der Arbeitszeitflexibilisierung, wie z.B. Arbeit auf Abruf, Arbeitszeitkonten und Kurzarbeit. Das zweite Kapitel untersucht die rechtlichen Aspekte der Entgeltkürzung, einschließlich Widerrufsvorbehalte, Anrechnungsvorbehalte und Freiwilligkeitsvorbehalte. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Teilbefristung von Arbeitsverhältnissen, während das vierte Kapitel die rechtlichen Aspekte der Änderungskündigung und die Voraussetzungen für eine wirksame Änderung der Arbeitsbedingungen behandelt. Das fünfte Kapitel analysiert Bonus- und Zielvereinbarungen im Arbeitsrecht. Das sechste Kapitel behandelt die rechtlichen Aspekte von Urlaub, Entgeltfortzahlung, persönlichen Zielen und Provisionen. Das siebte und letzte Kapitel fasst die wichtigsten Erkenntnisse des Buches zusammen.
Schlüsselwörter
Flexibilisierung, Arbeitszeit, Arbeitsentgelt, Arbeitsrecht, Arbeit auf Abruf, Arbeitszeitkonten, Kurzarbeit, Entgeltkürzung, Widerrufsvorbehalt, Anrechnungsvorbehalt, Freiwilligkeitsvorbehalt, Teilbefristung, Änderungskündigung, Bonus, Zielvereinbarung, Urlaub, Entgeltfortzahlung, Provisionen.
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- Dr. Hans-Jürgen Kleinert (Autor), 2014, Flexibilisierung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/279627
