Der Versuch der Siegermächte des Ersten Weltkriegs den deutschen Kaiser Wilhelm II. wegen Völkerrechtsverletzungen vor ein internationales Tribunal zu stellen, sollte nur den Beginn strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Staatsoberhäuptern markieren. Maßgebliche Erfolge für die Durchsetzung der Menschenrechte wurden primär seit dem Zweiten Weltkrieg und nach Ende des Kalten Krieges erzielt. Der Einsatz verschiedener internationaler Tribunale und die Implementierung des Weltrechtsprinzips in das nationale Strafrecht trugen besonders zu dieser Entwicklung bei. Begonnen mit den Nürnberger (IMT) und Tokioter (IMTFE) Tribunalen über die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR), kam es im Jahre 2002 zu der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Die Schaffung dieses dauerhaften Strafverfolgungsorgans für Völkerrechtsverbrechen stellt einen Meilenstein des Völkerrechts dar. Nachdem bereits Karl Dönitz, Slobodan Milosevic und Jean Kambanda kein Immunitätsschutz vor den jeweiligen internationalen, bzw. hybriden Tribunalen gewährt wurde und Haftbefehle durch den IStGH gegen Omar al-Bashir und Muammar al-Gaddafi ausgestellt wurden, kann der Immunitätsschutz für Staatsoberhäupter vor internationalen Strafgerichten generell verneint werden...
Inhalt
1. Einleitung
2. Verrechtlichung der Internationalen Beziehungen
3. Analyse des Entwicklungsprozesses im Bereich der Immunität von Staatsoberhäuptern
3.1. Internationale Gerichtsbarkeit bis heute
3.2. Die Nürnberger und Tokioter Prozesse
3.3. Der Kalte Krieg
3.4. ICTY und ICTR
3.5. Das Römische Statut und der IStGH
3.6. Hybride Tribunale
4. Das Weltrechtsprinzip im Internationalen Strafrecht
5. Zusammenfassung und Fazit
Tabellarische Übersicht über den Grad der Verrechtlichung verschiedener internationaler Institutionen und Abkommen im Zusammenhang mit der Immunität von Staatsoberhäuptern
Literaturverzeichnis
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