Der Versuch der Siegermächte des Ersten Weltkriegs den deutschen Kaiser Wilhelm II. wegen Völkerrechtsverletzungen vor ein internationales Tribunal zu stellen, sollte nur den Beginn strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Staatsoberhäuptern markieren. Maßgebliche Erfolge für die Durchsetzung der Menschenrechte wurden primär seit dem Zweiten Weltkrieg und nach Ende des Kalten Krieges erzielt. Der Einsatz verschiedener internationaler Tribunale und die Implementierung des Weltrechtsprinzips in das nationale Strafrecht trugen besonders zu dieser Entwicklung bei. Begonnen mit den Nürnberger (IMT) und Tokioter (IMTFE) Tribunalen über die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und Ruanda (ICTR), kam es im Jahre 2002 zu der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Die Schaffung dieses dauerhaften Strafverfolgungsorgans für Völkerrechtsverbrechen stellt einen Meilenstein des Völkerrechts dar. Nachdem bereits Karl Dönitz, Slobodan Milosevic und Jean Kambanda kein Immunitätsschutz vor den jeweiligen internationalen, bzw. hybriden Tribunalen gewährt wurde und Haftbefehle durch den IStGH gegen Omar al-Bashir und Muammar al-Gaddafi ausgestellt wurden, kann der Immunitätsschutz für Staatsoberhäupter vor internationalen Strafgerichten generell verneint werden...
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verrechtlichung der Internationalen Beziehungen
- Analyse des Entwicklungsprozesses im Bereich der Immunität von Staatsoberhäuptern
- Internationale Gerichtsbarkeit bis heute
- Die Nürnberger und Tokioter Prozesse
- Der Kalte Krieg
- ICTY und ICTR
- Das Römische Statut und der IStGH
- Hybride Tribunale
- Das Weltrechtsprinzip im Internationalen Strafrecht
- Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert die Entwicklungen im Bereich der Immunität von Staatsoberhäuptern und untersucht, wie sich die Verrechtlichung der internationalen Beziehungen auf die Immunität auswirkt.
- Verrechtlichung der internationalen Beziehungen
- Entwicklung der Immunität von Staatsoberhäuptern
- Rolle internationaler Gerichte und Tribunale
- Das Weltrechtsprinzip im internationalen Strafrecht
- Bedeutung der Verrechtlichung für die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den historischen Kontext der Immunität von Staatsoberhäuptern beleuchtet und die zentralen Forschungsfragen definiert. Kapitel 2 widmet sich dem Konzept der Verrechtlichung der internationalen Beziehungen, wobei insbesondere das OPD-Modell von Abbott und Snidal vorgestellt wird. In Kapitel 3 erfolgt eine detaillierte Analyse der Entwicklung der Immunität von Staatsoberhäuptern, angefangen von der internationalen Gerichtsbarkeit bis heute, über die Nürnberger und Tokioter Prozesse, den Kalten Krieg, die ICTY und ICTR, das Römische Statut und den IStGH bis hin zu hybriden Tribunalen. Für jeden Abschnitt wird das OPD-Modell angewandt, um den Grad der Verrechtlichung zu analysieren. Kapitel 4 behandelt das Weltrechtsprinzip im internationalen Strafrecht. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung und einem Fazit, die die wichtigsten Ergebnisse zusammenfassen und die Forschungsfragen beantworten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Kernthemen Verrechtlichung, internationale Beziehungen, Immunität von Staatsoberhäuptern, internationale Gerichtsbarkeit, Weltrechtsprinzip, Völkerstrafrecht, Internationale Strafgerichtsbarkeit, OPD-Modell, Global Governance und Menschenrechte.
- Quote paper
- M.A. Florian Hideg (Author), 2012, Die Verrechtlichung der Internationalen Beziehungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/281769
