Ob Max Mosley, Bettina Wulff oder Caroline von Monaco. Sie sind nur eine beispielhafte Aufzählung für Personen, die sich mit einer Persönlichkeitsrechtsverletzung konfrontiert sahen. Der „Tatort“ solcher Verletzungen liegt zunehmend in der digitalen Welt. Manch einer sieht dies als rechtsfreien Raum an, doch offensichtlich ist, dass auch hier Regeln gelten müssen.
Erst kürzlich sprach die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel davon, dass im Internet ähnliche Maßstäbe gelten müssten wie im realen Leben und die eigene Freiheit dort ende, wo die Freiheit des anderen verletzt sei. Somit stellt sich die Frage nach Regelungen, der Haftung für Verletzungen, aber vor allem nach Lösungsansätzen, um derartige Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet zu vermeiden und resultierende Konflikte zu schlichten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das aktuelle Regelungsregime
- I. Haftung eines Suchmaschinenbetreibers
- 1. Täterschaft und Teilnahme
- 2. Störerhaftung
- 3. Prüfungspflichten
- I. Haftung eines Suchmaschinenbetreibers
- C. Lösungsansätze
- I. Außergerichtliche Einigungen
- 1. ADR-Richtlinie und ODR-Verordnung
- 2. Grundsätze des Verfahrens
- 3. Funktionsweise
- 4. CyberLaw und Cybercourts
- II. Notice and take-down-Verfahren
- 1. Die Umsetzung in den USA
- 2. Das Verfahren in der EU und Kritik
- III. Content ID YouTube
- 1. Funktionsweise
- 2. Probleme bei der Anwendbarkeit auf Google Search
- IV. Soft Law
- 1. Definition
- 2. Mögliche Konzeptionisten
- 3. Bindungselement
- 4. Mögliches Konzept im Fall Google
- I. Außergerichtliche Einigungen
- D. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Online-Konfliktlösung im Kontext von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet. Sie analysiert das aktuelle Regelungsregime und untersucht verschiedene Lösungsansätze, sowohl außergerichtliche als auch gerichtliche.
- Haftung von Suchmaschinenbetreibern
- Außergerichtliche Streitbeilegung (ADR)
- Notice and take-down-Verfahren
- Content ID-System von YouTube
- Soft Law-Konzepte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Online-Konfliktlösung im Bereich des Persönlichkeitsrechts ein. Kapitel B beleuchtet das bestehende Regelungsregime und analysiert die Haftung von Suchmaschinenbetreibern im Hinblick auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Kapitel C untersucht verschiedene Lösungsansätze, darunter ADR, Notice and take-down-Verfahren, Content ID und Soft Law-Konzepte. Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Online-Konfliktlösung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Internet, Suchmaschinenbetreiber, Haftung, ADR, Notice and take-down, Content ID, Soft Law.
Häufig gestellte Fragen
Wie haften Suchmaschinen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen?
Die Haftung wird unter den Aspekten Täterschaft, Teilnahme und insbesondere der Störerhaftung sowie spezifischer Prüfungspflichten analysiert.
Was ist das "Notice and take-down"-Verfahren?
Es ist ein Verfahren, bei dem Provider Inhalte entfernen müssen, sobald sie über eine Rechtsverletzung informiert wurden (bekannt aus den USA und der EU).
Was bedeutet ADR und ODR im Internetrecht?
ADR steht für außergerichtliche Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution), ODR für Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten.
Können Systeme wie YouTubes "Content ID" auf Google Search übertragen werden?
Die Arbeit untersucht die Funktionsweise von Content ID und diskutiert die Probleme bei einer Anwendung auf allgemeine Suchmaschinen.
Was ist "Soft Law" im Kontext der Online-Konfliktlösung?
Soft Law bezeichnet nicht verbindliche Richtlinien oder Verhaltenskodizes, die als alternatives Regulierungskonzept für Plattformen wie Google dienen können.
- Citation du texte
- Hannah Sophie Lüdecke (Auteur), Jan-Niklas Till (Auteur), 2015, Online-Konflikt-Resolution. Überlegung für eine Dispute Resolution bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/302596
