Diese Arbeit ist im Sommersemester 2001 für ein Seminar zum Energierecht bei Professor Dr. G. Kühne (TU Clausthal-Zellerfeld) an der Georg-August-Universität Göttingen angefertigt worden. Sie befasst sich mit der Liberalisierung des Energierechts und den Grundzügen der Reform des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im Jahr 1998. Instruktiv wird in die Besonderheiten der Energiewirtschaft eingeführt und die Rechtslage vor der Reform 1998 geschildert. Sodann werden die Grundzüge der Energierechtsreform auf europarechtlicher und nationaler Ebene dargestellt sowie einzelne Neuerungen im EnWG vorgestellt.
Die Arbeit beschreibt die Energierechtsnovelle von 1998 und hat den Stand des Jahres 2001.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Einleitung...
- II. Ausgangslage.
- 1. Die Energiewirtschaft
- a.) Die Elektrizitätswirtschaft
- b.) Die Gaswirtschaft
- 2. Alte Rechtslage: Das Energiewirtschaftgesetz von 1935
- 3. Energie in Europa....
- 1. Die Energiewirtschaft
- B. Europarechtliche Grundlagen der Energierechtsreform...
- I. Entwicklung der Energiebinnenmarktpolitik.......
- II. Der Weg zur Liberalisierung ….….…………
- 1. Vorgänger der Energiebinnenmarktrichtlinien .
- a.) Transparenzrichtlinie.
- b.) Transitrichtlinie.....
- c.) Weitere Entwicklungen……..\n
- 2. Die Energiebinnenmarktrichtlinien…..\
- a.) Die Elektrizitätsbinnenmarktlinie
- aa.) Erste Entwürfe.
- bb.) Problem des Netzzugangs...
- cc.) Französischer Gegenentwurf...
- dd.) Der Weg zur Einigung.
- ee.) Grundlagen der Einigung....
- ff.) Verabschiedung der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie
- b.) Die Gasbinnenmarktrichtlinie.
- c.) Zusammenfassung der Richtlinienbestimmungen.
- a.) Die Elektrizitätsbinnenmarktlinie
- 1. Vorgänger der Energiebinnenmarktrichtlinien .
- C. Die Energierechtsreform in Deutschland
- I. Entstehung des Reformgesetzes
- 1. Die Diskussionen um den Regierungsentwurf...
- 2. Gegenentwürfe der Opposition ......
- 3. Die Einigungsschwierigkeiten bis zum Erlaß
- 4. Anrufung des BVerfG.
- II. Kernelemente der Neuordnung
- 1. Neuregelungen..
- a.) Reduzierung der staatlichen Aufsicht
- b.) Gestaltung der Durchleitung ....
- aa.) Verhandelter Netzzugang..
- bb.) Verbändevereinbarungen..
- c.) Beseitigung der geschlossenen Versorgungsgebiete / Kartellrecht
- d.) Aufnahme des Umweltschutzes in den Zielkatalog.
- e.) Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung?
- f.) Braunkohleverstromung.
- 1. Neuregelungen..
- D. Schlussbemerkungen.…….....
- I. Fazit
- II. Ausblick..
- I. Entstehung des Reformgesetzes
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die wesentlichen Strukturelemente der Energierechtsreform von 1998 und untersucht ihre europarechtlichen Grundlagen. Dabei wird der Fokus auf die Entwicklung der Energiebinnenmarktpolitik und den Weg zur Liberalisierung des Energiemarktes gelegt.
- Die Entwicklung der Energiebinnenmarktpolitik in Europa
- Die Auswirkungen der Energierechtsreform auf die deutsche Energiewirtschaft
- Die Bedeutung der europarechtlichen Grundlagen für die Energierechtsreform
- Die Herausforderungen und Chancen der Liberalisierung des Energiemarktes
- Die Rolle der staatlichen Aufsicht und Regulierung im liberalisierten Energiemarkt
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Ausgangslage der Energierechtsreform vor und erläutert die Entwicklung der Energiewirtschaft, die alte Rechtslage und die Bedeutung der Energiewirtschaft in Europa. Das zweite Kapitel widmet sich den europarechtlichen Grundlagen der Energierechtsreform, indem es die Entwicklung der Energiebinnenmarktpolitik und den Weg zur Liberalisierung des Energiemarktes beschreibt. Das dritte Kapitel behandelt die Energierechtsreform in Deutschland, einschließlich der Entstehung des Reformgesetzes und der Kernelemente der Neuordnung. Abschließend werden die Schlussfolgerungen der Arbeit präsentiert und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Energiemarktes gegeben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Energierechtsreform, Energiebinnenmarkt, Liberalisierung, Elektrizitätswirtschaft, Gaswirtschaft, staatliche Aufsicht, Regulierung, Umweltschutz, kommunale Selbstverwaltung, europäisches Recht, deutsche Energiewirtschaft.
- Quote paper
- Dr. Timo Hohmuth (Author), 2000, Die wesentlichen Strukurelemente der Energierechtsreform 1998 und ihrer europarechtlichen Grundlagen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31314
