Die Hausarbeit setzt sich zum Ziel, die wissenschaftliche Debatte über das Demokratiedefizit wiederzugeben. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Kontroverse zwischen Hix/Follesdal und Majone/Moravcsik sowie ihren Vorstellungen über Demokratie und das Demokratiedefizit.
Außerdem ist es Ziel der Hausarbeit, das Demokratiedefizit zu charakterisieren und zu untersuchen, inwiefern es der EU mit dem Vertrag von Lissabon gelungen ist, das Demokratiedefizit zu beheben. Dazu werden die Komponenten des Demokratiedefizites und die Neuerungen des Lissabonner Vertrages zusammengetragen und gegenübergestellt. Grundlage hierfür ist eine genaue Literaturrecherche zum Thema.
Den Schlussteil bildet das Fazit, das aus dieser Gegenüberstellung gewonnen werden konnte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die europäische Demokratie
3. Der Streit um das Demokratiedefizit
3.1 Mythos Demokratiedefizit
3.1.1 Majone – Die EU in der Legitimationskrise
3.1.2 Moravcsik
3.2 Die „Standard-Version“ des Demokratiedefizites
4. Charakterisierung des Demokratiedefizites
4.1 Die Autoren
4.2 Kritikpunkte
4.2.1 Institutionelle Defizite
4.2.2 Strukturelle Defizite
5. Der Vertrag von Lissabon
5.1 Grundlegendes
5.2 Neuerungen
5.2.1 Repräsentative Elemente:
5.2.2 Partizipative Elemente
5.2.3 Stärkung nationaler Parlamente
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die wissenschaftliche Kontroverse um das sogenannte Demokratiedefizit der Europäischen Union und analysiert, inwieweit der Vertrag von Lissabon dazu beigetragen hat, die demokratische Legitimation der EU-Institutionen zu stärken und strukturelle Mängel zu beheben.
- Wissenschaftliche Debatte und theoretische Grundlagen des Demokratiedefizits
- Kontroverse Positionen führender Politikwissenschaftler (Hix/Follesdal vs. Majone/Moravcsik)
- Detaillierte Analyse institutioneller und struktureller Schwachstellen der EU
- Evaluierung der Reformen durch den Vertrag von Lissabon (repräsentative und partizipative Elemente)
- Stärkung nationaler Parlamente und deren Einflussmöglichkeiten
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Majone – Die EU in der Legitimationskrise
Giandomenico Majone sieht die EU als ein nichtstaatliches Gebilde, das deshalb auch keinen demokratischen Ansprüchen, wie sie normativ formuliert werden, unterliegen müsse. Vielmehr sei die EU ein „regulatory state“, der lediglich das Ziel hat Marktverfehlung zu korrigieren oder technokratische Lösungen für grenzübergreifende Probleme zu finden. Von diesem Punkt ausgehend behauptet Majone, dass eine Demokratisierung gar nicht wünschenswert sei. Die Partizipation an einer technokratischen Lösungsfindung solcher grenzübergreifenden Probleme würde eher unbedachte, kurzfristig angelegte Lösungen nach sich ziehen, die aber nicht im längerfristigen Interesse seien.
So gesehen leide die EU lediglich an einer Legitimationskrise, deren Lösung sich Majone folgendermaßen vorstellt: „What the EU needs is more transparent decision-making, ex post reviews by courts and ombudsmen, greater professionalism and technical expertise, rules that protect the rights of minority interests, and better scrutinity by private actors, the media and parlamentarians at both the EU and national levels.“
Außerdem sieht Majone eine Gefahr in der zunehmenden Politisierung der EU: „A less technocratic, more political Commission may enjoy greater democratic legitimacy, but eventually it will have to face the same commitment problem of all democratic governments“
Die Legitimationsquelle liegt für Majone in der friedenssichernden und wohlfahrtsfördernden Politik der EU, die wenn auch wenig partizipatorisch ausgelegt, ihren Zweck durchaus erfüllt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Beschreibt den Wandel der Wahrnehmung europäischer Politik seit den 1990er Jahren und führt das Problem des Demokratiedefizits als zentrales Forschungsthema ein.
2. Die europäische Demokratie: Erläutert die theoretischen Ansätze und unterschiedlichen Demokratieverständnisse, die der Debatte um die EU-Legitimation zugrunde liegen.
3. Der Streit um das Demokratiedefizit: Analysiert die konträren Lager in der Wissenschaft und stellt die „Standard-Version“ des Demokratiedefizits den Ansätzen von Majone und Moravcsik gegenüber.
4. Charakterisierung des Demokratiedefizites: Kategorisiert verschiedene Autorengruppen (Optimisten, Pessimisten, etc.) und analysiert detailliert institutionelle sowie strukturelle Defizite der EU.
5. Der Vertrag von Lissabon: Untersucht die institutionellen Reformen, repräsentative und partizipative Elemente sowie die verbesserte Einbindung nationaler Parlamente durch den Reformvertrag.
6. Fazit: Zieht Bilanz über die Wirksamkeit der Lissabon-Reformen im Hinblick auf die Minderung des Demokratiedefizits und stellt fest, dass weitere Schritte notwendig bleiben.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Politische Legitimation, Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Institutionelle Reformen, Strukturdebatte, Partizipation, Europäische Integration, Demokratisierung, Politische Steuerung, Rechtsnormen, Subsidiarität, Transparenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der kritischen Auseinandersetzung über die demokratische Legitimation der Europäischen Union und der Frage, ob das häufig thematisierte Demokratiedefizit durch den Vertrag von Lissabon effektiv abgemildert wurde.
Welche zentralen Themenfelder werden in der Untersuchung behandelt?
Zentrale Themen sind die theoretische Debatte zwischen verschiedenen Politikwissenschaftlern, die Charakterisierung von Institutionen wie dem EU-Parlament und der Kommission sowie die inhaltlichen Neuerungen des Lissabonner Vertrages.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, die wissenschaftliche Debatte zum Demokratiedefizit wiederzugeben und anhand definierter Indikatoren zu prüfen, inwieweit die Reformen von Lissabon die demokratische Legitimation der EU erhöhen konnten.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Bearbeitung verwendet?
Die Arbeit nutzt eine fundierte Literaturrecherche und die systematische Gegenüberstellung von Argumenten führender Autoren sowie die Analyse von Vertragstexten und institutionellen Strukturen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit analysiert?
Im Hauptteil werden die unterschiedlichen Sichtweisen (Optimisten, Pessimisten, etc.) detailliert dargestellt sowie die institutionellen Schwachstellen und die spezifischen Reformschritte des Vertrages von Lissabon eingehend untersucht.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Demokratiedefizit, Legitimation, institutionelle Reformen, Partizipation und europäische Integration geprägt.
Wie unterscheidet sich die Position von Majone von derjenigen von Hix?
Majone betrachtet die EU als technokratischen "regulatory state", der keine traditionelle Demokratisierung benötigt, während Hix die EU als Institution sieht, die unter einem realen Demokratiedefizit leidet und dringend demokratischer reformiert werden muss.
Warum wird die Europawahl in der Arbeit als "Wahl zweiter Klasse" bezeichnet?
Der Begriff wird verwendet, da die Wahlen zum Europaparlament oft stärker von nationalen Themen dominiert werden und die Wähler nur einen indirekten Einfluss auf das europäische Agendasetting haben.
- Quote paper
- Jan Onno Steenweg (Author), 2016, Die Europäische Demokratie. Inwiefern hat der Vertrag von Lissabon das Demokratiedefizit der EU behoben?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/324293
