Den Vereinten Nationen zufolge leben derzeit 1,8 Milliarden Kinder auf der ganzen Welt. Mitte 2013 lag der Anteil unter 15-Jähriger auf dieser Erde bei 26%, der Großteil davon lebt auf dem afrikanischen Kontinent. Der Anteil an unter 15-Jährigen liegt dort sogar bei über 41%. Ein überwältigender Anteil der Weltbevölkerung also, der eines besonderen Schutzes bedarf.
Es ist offensichtlich, dass kein Mensch mit umfangreicher Erfahrung und Selbsteinschätzung auf die Welt kommt, sondern entwicklungsbedürftig ist. Um diese Entwicklungsbedürftigkeit geht es insbesondere, wenn wir von Kinderrechten reden, ein Recht auf eine normale Entwicklung und die Bedingungen, die dafür nötig sind. Denn diese Entwicklung legt den Grundstein für ein Leben als Erwachsener. Besonders wichtig ist dieses Recht im Hinblick auf jugendliche Delinquenten. Jene also, die strafrechtlich auffällig werden und gerade deshalb besonderer Aufmerksamkeit bedürfen. Im Folgenden wird die Entwicklung der allgemeinen Menschen- und speziell der Kinderrechte aufgezeigt und wie das aufkommende Kinderrechtsbewusstsein zu internationalen Mindeststandards für die Jugendgerichtsbarkeit führte. Diese Mindeststandards auch Beijing Rules (BR) genannt, werden sodann näher vorgestellt, ihre Bedeutung erläutert und die entsprechende rechtliche Lage in Deutschland skizziert.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Entstehung der Beijing Rules
I. Entstehungsgeschichte der allgemeinen Menschenrechte
II. Geschichte der Kinderrechte
III. Entwicklungsprozess in den 80er Jahren
1. Kongresse der Vereinten Nationen zur Verbrechensverhütung und Behandlung Straffälliger
a) Sechster Kongress zur Verbrechensverhütung in Caracas 1980
b) Siebter Kongress zur Verbrechensverhütung in Mailand 1985
2. Probleme bei der Ausarbeitung
C. Der Schutz durch die Beijing Rules
I. Inhalte der Beijing Rules
1. Erster Teil
a) Das Kindeswohl
b) Das Verhältnismäßigkeitsgebot
c) Anwendungsbereich
2. Zweiter Teil
a) Freiheitsentzug als letztmögliche Maßnahme
b) Diversion
3. Sonstige Regelungsbereiche
a) Resozialisierung
b) Stationäre Maßnahmen
c) Schlussbestimmungen
D. Bedeutung der BR
I. “International Soft Law”
II. Integrale Bestandteile der Beijing Rules in der UN-Kinderrechtskonvention
III. Das Mustergesetz für die Jugendgerichtsbarkeit
IV. Die Bedeutung der Beijing Rules auf europäischer bzw. nationaler Ebene
1. Empfehlungen des Europarates
2. Richtlinien
3. Nationale Ebene
D. Die Position Deutschlands
I. Historischer Überblick
II. Erstes Änderungsgesetz zum Jugendgerichtsgesetz von 1990
III. Herausragende Stellung des deutschen Jugendstrafrechts am Beispiel der Heranwachsenden
IV. Defizite im deutschen Jugendstrafrecht
E. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entstehung, Bedeutung und Umsetzung der "Beijing Rules" (Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Jugendgerichtsbarkeit) und analysiert kritisch deren Einfluss auf das deutsche Jugendstrafrecht sowie die Einhaltung internationaler Standards.
- Entwicklungsgeschichte der internationalen Menschen- und Kinderrechte.
- Analyse der Kerninhalte und Schutzkonzepte der Beijing Rules.
- Bedeutung der Beijing Rules als „International Soft Law“ im globalen Kontext.
- Umsetzung und Rezeption der Vorgaben auf europäischer und nationaler Ebene in Deutschland.
- Kritische Würdigung der deutschen Position, insbesondere im Hinblick auf das Jugendgerichtsgesetz und bestehende Defizite.
Auszug aus dem Buch
a) Das Kindeswohl
“Die Förderung des Wohls des Jugendlichen ist oberstes Gebot.” So formuliert es der Kommentar zu Regel 24 der BR, doch ist dies nicht die einzige Verankerung des Kindeswohls als tragender Gedanke der BR. So heißt es bereits in der Präambel, dass das Wohl des Kindes und das ihrer Familie zu fördern sei, gleich in der ersten Regelung der BR bekennen sich die Mitgliedstaaten dazu das Wohl des Kindes zu fördern. Einer der Leitgrundsätze für die richterliche Entscheidung ist, das Wohl des Jugendlichen bei der Würdigung des Falles, als ausschlaggebendes Kriterium zu sehen. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, sie dient lediglich der Veranschaulichung darüber, welch großer Stellenwert dem Kindeswohl in den BR zukommt. Denken wir zurück an die Entstehungsgeschichte und das wachsene Verständnis für die Rechte der Kinder kann man wohl sagen das Kindeswohl ist nicht nur tragender Gedanke der BR, sondern mehr noch, Grund ihrer bloßen Existenz.
Doch was genau ist unter diesem Begriff genau zu verstehen, der bei näherer Betrachtung doch unbestimmt, gar generalklauselartig, wirkt. Formell gesehen meint er “das körperliche, das geistig-seelische, das soziale, das materielle und finanzielle und das rechtliche Wohlergehen.” Weiter ausgeführt wird der Begriff des Kindeswohl oft gleichbedeutend mit dem des Kindesinteresse verwendet, das wiederum nicht gleichbedeutend mit dem des Kindeswillens ist. Denn es ist zu beachten, dass Letzterer sich mit der Weiterentwicklung des Kindes verändert und eng mit der Einsichtsfähigkeit dieses verknüpft ist. Impliziert wird mit dieser Theorie also, dass der Begriff weiterführt als das subjektive Empfinden des Kindes. Erwachsene, die mit dem Umgang mit Jugendlichen vertraut sind, müssen sich der Entwicklungsstufen bewusst sein, in Kenntnis nehmen, dass Kinder sich bezüglich ihrer Präferenzen ändern und das gesamte übergeordnete Interesse im Auge behalten, um dementsprechend zu handeln. Das Wissen um die psycho-sozialen Aspekte der Entwicklung eines Kindes ist dabei unerlässlich. Im Lichte dieser Definition ist es also besonders wichtig, dass jene die mit der Auslegung des Kindeswohls betraut sind über solches Wissen verfügen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einleitung beleuchtet die globale Relevanz von Kinderrechten und führt in die Thematik der Beijing Rules als internationalen Standard für die Jugendgerichtsbarkeit ein.
B. Entstehung der Beijing Rules: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Menschen- und Kinderrechte nach und beschreibt den Entstehungsprozess der Beijing Rules im Rahmen der UN-Kongresse in den 1980er Jahren.
C. Der Schutz durch die Beijing Rules: Hier werden die zentralen Prinzipien der Beijing Rules, insbesondere das Kindeswohl, das Verhältnismäßigkeitsgebot und die Diversion, detailliert erläutert.
D. Bedeutung der BR: Das Kapitel analysiert die rechtliche Qualität der Beijing Rules als "Soft Law" und ihre Integration in verbindliche Rechtsinstrumente wie die UN-Kinderrechtskonvention.
D. Die Position Deutschlands: (Hinweis: Im PDF doppelt als D. geführt) Dieser Teil untersucht die historische Entwicklung des deutschen Jugendstrafrechts und bewertet dessen Übereinstimmung mit internationalen Standards sowie aktuelle Reformbedarfe.
E. Schluss: Das Fazit fasst die Notwendigkeit eines am Kindeswohl orientierten Jugendstrafrechts zusammen und betont die Bedeutung stetiger Weiterentwicklung und Milde gegenüber straffälligen Jugendlichen.
Schlüsselwörter
Beijing Rules, Jugendstrafrecht, Kindeswohl, Kinderrechte, Diversion, Vereinte Nationen, Jugendgerichtsbarkeit, International Soft Law, UN-Kinderrechtskonvention, Resozialisierung, Jugendgerichtsgesetz, Menschenrechte, Strafmündigkeit, Heranwachsende, Prävention.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den "Beijing Rules" der Vereinten Nationen, die als Mindeststandards für die Jugendgerichtsbarkeit dienen, und analysiert deren Ursprung, Bedeutung sowie deren Umsetzung und Rezeption im deutschen Rechtssystem.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Kernbereichen gehören die Entwicklung internationaler Menschen- und Kinderrechte, die Analyse der rechtlichen Instrumente zur Behandlung straffälliger Jugendlicher und der Vergleich zwischen internationalen Vorgaben und nationaler Gesetzgebung in Deutschland.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie internationale Mindeststandards das nationale Jugendstrafrecht beeinflussen können und ob das deutsche System diesen Ansprüchen – insbesondere im Hinblick auf den Erziehungsgedanken und das Kindeswohl – gerecht wird.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit basiert auf einer rechtswissenschaftlichen Analyse, die historische Entwicklungslinien nachzeichnet, internationale Abkommen auswertet und diese mit nationalen gesetzlichen Regelungen sowie der Rechtsprechung in Beziehung setzt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Beijing Rules, deren rechtliche Einordnung als "Soft Law", die Bedeutung innerhalb der UN-Kinderrechtskonvention sowie eine detaillierte Betrachtung der deutschen Situation, inklusive historischer Aspekte und bestehender Defizite.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Beijing Rules, Jugendstrafrecht, Kindeswohl, Diversion, Resozialisierung und Jugendgerichtsgesetz.
Warum ist die Unterscheidung zwischen "Soft Law" und verbindlichem Recht für die Beijing Rules wichtig?
Die Unterscheidung verdeutlicht, dass die Beijing Rules formal zwar keine bindenden Verträge sind, jedoch durch ihre Anerkennung als internationaler Konsens und ihre Aufnahme in andere Dokumente (wie die UN-Kinderrechtskonvention) eine enorme normative Kraft entfalten.
Welche Rolle spielt der Erziehungsgedanke im deutschen Jugendstrafrecht?
Der Erziehungsgedanke ist die Leitidee des deutschen Jugendgerichtsgesetzes und steht im Zentrum der Bemühungen, Sanktionen zu vermeiden oder pädagogisch auszurichten, was in hohem Maße mit den Empfehlungen der Beijing Rules harmoniert.
Welche Defizite sieht die Autorin im deutschen Jugendstrafrecht?
Ein wesentliches Defizit liegt laut Autorin darin, dass die Forderung nach fachlicher Kompetenz der mit Jugendsachen befassten Richter und Staatsanwälte im Gesetz nur als Sollvorschrift verankert ist, was eine konsequente Spezialisierung in der Praxis erschwert.
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- Antigona Lesi (Autor), 2014, Der Schutz durch die Beijing Rules. Entstehung, Bedeutung und die Position Deutschlands, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/364694
