Organisierte Arbeitnehmer stellen heutzutage in Betrieben einen recht kleinen Anteil der Beschäftigten dar. Unmittelbar tarifgebundene Arbeitnehmer machen auf dem deutschen Arbeitsmarkt nur einen Anteil von etwa 18% aus. Es zeigt sich dennoch in vielen Unternehmen, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen für die Arbeitsverhältnisse auf Grundlage eines Tarifvertrages festgelegt werden. Dies geschieht durch sogenannte Bezugnahmeklauseln, die in den Arbeitsvertrag eingefügt werden.
Durch diese Bezugnahmeklauseln kommt es zu einer Bindung der Arbeitnehmer an die Tarifregelungen, unabhängig von ihrer Gewerkschaftsangehörigkeit, nach welcher der Arbeitgeber, zumindest zunächst, nicht fragen darf. Durch diese Klauseln finden tarifvertragliche Regelungen Eingang in ca. 80% der Arbeitsverhältnisse. Die in der Praxis weit verbreitete Bezugnahme sorgt immer wieder dafür, dass Unklarheiten und Fragen in Rechtsprechung und Literatur auftreten, auf die im Folgenden eigegangen werden soll.
Gliederung
Literaturverzeichnis
Gliederung
Wissenschaftliche Arbeit
I. Einleitung
II. Bezugnahmeklauseln
1. Rechtscharakter
2. Bezugnahmeobjekt
3. Erscheinungsformen
a) Umfang der Verweisung
b) Statische Bezugnahme
c) Dynamische Bezugnahme
aa) Kleine dynamische Klauseln
bb) Große Dynamische Klauseln
cc) Art der Dynamik
d) Konstitutive oder deklaratorische Bezugnahme
4. Zustandekommen der Bezugnahme
5. Auslegung von Bezugnahmeklauseln
a) Allgemeine Auslegungsregeln
aa) Wortlaut
bb) Teleologische Auslegung
cc) Ergänzende Auslegung
b) Alte Rechtsprechung
c) Neue Rechtsprechung
d) EuGH-Urteil vom 9.3.2006
e) Zusammenfassung
6. Entdynamisierung
a) Änderungsvertrag
b) Einseitige Lösung
c) Störung der Geschäftsgrundlage
d) Änderungskündigung
e) Auswertung
III. Dynamische Bezugnahmeklauseln und AGB-Kontrolle
1. Kontrolle des Bezugnahmeobjekts
a) Globalverweisung
b) Einzel- und Teilverweisungen
c) Branchenfremder Tarifvertrag
d) Ergebnis
2. Kontrolle der Bezugnahmeklausel
a) Überraschungsverbot, §305c I BGB
b) Unklarheitenregel, §305c II BGB
c) Inhaltskontrolle
aa) Eröffnung der Inhaltskontrolle, §307 III BGB
bb) Transparenzgebot, §307 I 2 BGB
cc) Ergebnis
3. Fazit
IV. Wegfall/Ver ä nderung der Tarifbindung
1. Verbandsaustritt
a) Kleine dynamische Klauseln
b) Große dynamische Klauseln
2. Verbandseintritt
3. Verbandswechsel
4. Betriebsübergang
a) Große dynamische Bezugnahmeklauseln
b) Kleine dynamische Bezugnahmeklauseln
aa) Gleichstellungsabreden
bb) Unbedingt zeitdynamische Klauseln
c) Rechtsprechung des EuGH zum Betriebsübergang
aa) Rechtssache Werhof
bb) Rechtssache Scattolon
cc) Rechtssache Alemo-Herron
dd) Rechtssache Österreichischer Gewerkschaftsbund
ee) Fazit
d) Zusammenfassung
V. Fazit und Ausblick
-
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X.