Friedenskonsolidierung in Ost-Timor. Ein erfolgreiches Beispiel für den Prozess des Nation-Building?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Friedenskonsolidierung
2.1 Nation-Building als Teil der Friedenskonsolidierung
2.1.1 Geschichte des Nation-Building
2.1.2 Zur genaueren Erläuterung des Begriffs
2.2 Problemdimensionen der Friedenskonsolidierung
2.2.1 Sicherheitspolitische Dimension
2.2.2 Politische Dimension
2.2.3 Ökonomische Dimension
2.2.4 Soziale- und Psychosoziale Dimension
2.3 Komplexität des Konzepts der Friedenskonsolidierung

3. Ost-Timor: Von der Fremdherrschaft zur Unabhängigkeit
3.1 Geschichte Ost-Timors
3.2 Der Kurswechsel Indonesiens
3.3 Das Referendum und die Massaker
3.4 Die Übergangsphase unter UN-Verwaltung
3.5 Von den Parlamentswahlen bis zur Unabhängigkeit

4. Entwicklungen und Probleme des Staates
4.1 Entwicklung des politisch-administrativen Systems
4.2 Der Aufbau der Infrastruktur
4.3 Entwicklung der Sicherheitslage
4.4 Die wirtschaftliche Lage
4.5 Der mangelnde Aufarbeitungsprozess

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Ost-Timor ist sowohl das jüngste Land als auch die jüngste Demokratie der Erde. Seit Mai 2002 ist das Land unabhängig, nachdem es fast 25 Jahre lang von Indonesien besetzt war. Die Vereinten Nationen, sowie Nationalstaaten, als auch unzählige Nichtregierungsorganisationen haben den Weg geebnet und große Mühen aufgewendet, damit aus dem kleinen Inselstaat in Südostasien ein eigener Staat wachsen kann. Aufgrund dieser Entwicklungen werde ich mich in der vorliegenden Arbeit mit der Fragestellung beschäftigen, ob man hier wirklich von einem erfolgreichen Prozess des Nation-Buildings sprechen kann.

In Kapitel 2 werde ich auf den Begriff der Friedenskonsolidierung eingehen, da dies eine notwendige Vorraussetzung für den Aufbau eines funktionsfähigen Staates ist. Das Kapitel 2.1 skizziert den Prozess des Nation-Building als Teil der Friedenskonsolidierung, wobei ich den Begriff näher erläutern und auf die Geschichte dieses Konzepts eingehen werde. Daran anschließend werde ich in Kapitel 2.2 die Problemdimensionen der Friedenskonsolidierung vorstellen. Kapitel 2.3 zeigt auf, wie komplex und schwierig dieses Konzept ist. Der dritte Teil meiner Arbeit beschäftigt sich mit der Geschichte Ost-Timors, von der Fremdherrschaft bis zur Unabhängigkeit. Daran anknüpfend werde ich auf die bisherigen Entwicklungen und Probleme des Staates unter Berücksichtigung der verschiedenen Problemdimensionen eingehen. Die Arbeit endet mit Kapitel 5, in dem ich die wesentliche Erkenntnisse zusammengefasst darstellen und ein Fazit ziehen werde, ob man im Falle Ost-Timor von einem erfolgreichen Beispiel für den Prozess des Nation-Buildings sprechen kann.

2. Friedenskonsolidierung

Lange Zeit zeigte die internationale Staatengemeinschaft kein Interesse an Nachkriegsgesellschaften. Sobald nicht mehr geschossen wurde, nahm sowohl das öffentliche als auch das politische Interesse an den ehemaligen Kriegsschauplätzen ab. Es wurde nicht erkannt, dass es erneut zu Kriegshandlungen kommen kann, wenn Kriegsfolgen nicht bewältigt werden und Frieden nicht implementiert wird. Erst nach dem Ende des Ost-West-Konflikts bemühte sich die internationale Gemeinschaft verstärkt darum, die Situation nach dem Ende langer Kriege von einem noch brüchigen Waffenstillstand in einen stabilen Friedensprozess zu überführen, mit mehr oder weniger großem Erfolg. (Matthies 1995: 18)

„Zunächst richtete sich diese neue Dynamik friedlicher Konfliktregelung vornehmlich auf die »Abwicklung« ehemaliger Stellvertreterkriege in außereuropäischen Regionen, […]. Später wandte man sich auch anderen, anhaltenden oder neu ausbrechenden Kriegen und den von ihnen bedingten Sozialkatastrophen wie Hungersnot, Massenflucht und Völkermord zu, […].“ (Matthies 1995: 8)

Friedenskonsolidierung als Teil der Krisenprävention hat die Aufgabe, den Ausbruch von kriegerischen Kampfhandlungen vorzubeugen und resultiert aus der Erkenntnis, dass „Frieden mehr ist als Nicht-Krieg“. Eine herausragende Stellung bei der Friedenssicherung wird den Vereinten Nationen zugeschrieben, aber auch andere internationale Organisationen, nationale Regierungen und nicht staatliche Organisationen spielen eine wichtige Rolle bei der Implementierung des Friedens. (Matthies 1995: 18-20)

Durch den Prozess der Friedenssicherung werden besonders die Nationalstaaten vor neue Aufgaben im Bereich der Entwicklungspolitik gestellt, da

„…, Entwicklung ohne Frieden nicht möglich ist, aber auch ein Frieden ohne Entwicklung keinen Bestand haben kann“ (Matthies 1995: 20)

Seit den 90er Jahren widmen sich die Vereinten Nationen vermehrt der Aufgabe, friedenskonsolidierende Maßnahmen auszuarbeiten und diese umzusetzen. Die Maßnahmen sollen den Frieden festigen und das Wiederaufleben eines Konfliktes verhindern.

Kernelemente dieser Maßnahmen sind die militärische Demobilisierung und die Durchführung demokratischer Wahlen, hierbei dürfen jedoch nicht die Bedürfnisse der Nachkriegsgesellschaften in Vergessenheit geraten. Der Transformationsprozess vom Krieg zum Frieden muss Elemente der Rekonstruktion, Rehabilitation und der Erneuerung enthalten. Primäres Ziel ist es, den Wiederausbruch der Kampfhandlungen zu verhindern, langfristiges Ziel muss es aber sein, dass die Nachkriegsgesellschaft lernt mit künftigen Konflikten friedlich umzugehen.

Hinter den Anstrengungen, Nachkriegssituationen zu stabilisieren und zerfallene Staaten wiederaufzubauen, stehen natürlich auch Eigeninteressen der internationalen Gemeinschaft, neuen Gewaltkonflikten und humanitären Katastrophen vorzubeugen. (Matthies 2003: 2-3)

2.1 Nation-Building als Teil der Friedenskonsolidierung

Bei den meisten Versuchen Frieden in Nachkriegsgesellschaften zu konsolidieren, handelt es sich um das Konzept des Nation-Building, die (Wieder-)Herstellung eines Staates.

Nation-Building in Gewaltkonflikten oder Post-Konflikt-Situationen wird als Instrument zur Konfliktbearbeitung und Prävention eingesetzt.

Dieses Konzept resultiert aus der Erkenntnis, dass der Zerfall von Staaten Gewaltkonflikte auslöst oder sogar unlösbar macht. Der Staatszerfall kann wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklungen im jeweiligen Land zum Scheitern bringen, humanitäre Katastrophen nach sich ziehen und andere Länder negativ beeinflussen. Gewaltkonflikte sollen vorgebeugt, Stabilität erreicht und Entwicklung ermöglicht werden. (Hippler 2004: 15)

Nation-Building kann in diesem Zusammenhang verstanden werden als

„ … präventive Politikoption zur Vermeidung von Staatszerfall und gesellschaftlicher Fragmentierung, als Alternative zu militärischer Konfliktbearbeitung, als Bestandteil militärischer Intervention oder als Element der Konfliktnachsorge“ (Hippler 2004:15)

2.1.1 Geschichte des Nation-Building

Die Idee des Nation-Building ist kein neues Konzept. Die USA versuchen bereits seit 1900 Staaten wieder, oder ganz neu aufzubauen. 16 von insgesamt 200 militärische Interventionen waren Versuche Staaten aufzubauen. Wobei nur bei vier dieser Versuche Erfolge zu verzeichnen sind. Alle anderen Interventionen, die mit dem Ziel durchgeführt wurden, ein demokratisches System zu etablieren, führten zu katastrophalen Folgen für die Bevölkerung. Der Hauptgrund hierfür war, dass die Zerstörung des Regimes im Vordergrund stand und nicht der Aufbau eines demokratischen Staates. (Pei / Kasper 2003: 1-2)

In den 50er und 60er Jahren etablierte sich das Konzept des Nation-Building vor allem im Bereich der Außen-, Sicherheits-, und Entwicklungspolitik. Dieses Konzept stand im engen Zusammenhang mit der Modernisierungstheorie, den Entwicklungsländern sollte das westliche Vorbild so zu sagen aufgestülpt werden.

„Politische Entwicklung als Bestandteil oder Vorraussetzung wirtschaftlicher Entwicklung wurde damit vor allem als Nation-Building-Prozess betrachtet.“ (Hippler 2004:17)

Aber auch im Kontext des Ost-West-Konflikts spielte das Konzept eine wichtige Rolle. Nachdem der Begriff in den 70er Jahren fast in Vergessenheit geraten war, taucht er seit Anfang der 90er vermehrt wieder auf und gewinnt zunehmend an Bedeutung. In dem meisten Fällen des Nation-Building war es ein von oben nach unten determinierter Prozess, der nicht aus der Gesellschaft heraus entstanden ist und deswegen mehrfach gescheitert ist. (Hippler 2004: 14-25)

2.1.2 Zur genaueren Erläuterung des Begriffs

Zum einen kann Nation-Building als Prozess des „Buildings“ von außen betrachtet werden, wobei der Staatsaufbau von anderen Staaten gestaltet wird. Zum anderen kann man das Konzept als ein sich von innen, aus der Gesellschaft heraus entwickelndender Prozess verstanden werden, der nur von der Bevölkerung selbst geleistet werden kann. (Hopp/ Kloke-Lesch 2004: 197-198)

Doch das Konzept des Nation-Building ist nicht nur ein, auf eine gewisse Zeitspanne angelegter, Prozess sozio-politischer Entwicklung, sondern auch eine Strategie, um konkrete politische Ziele zu erreichen, sowohl von internen als auch von externen Akteuren. (Hippler 2004: 18-19)

Wichtig ist bei der (Wieder-)Herstellung eines Staates, dass die externe Hilfe, Hilfe zur Selbsthilfe ist und die „Staaten“ ihre Eigenverantwortung in dem Prozess nicht abgeben. Von außen erzwungenes Nation-Building kann zu erneutem Gewaltpotenzial führen und somit zum wiederholten Ausbruch von Kampfhandlungen führen. (Van Edig 2004: 224)

Weitere wichtige Elemente, damit der Prozess nicht zum Scheitern verurteilt ist, sind dass der Wunsch nach einem funktionierendem Staat auf einer gemeinsamen Ideologie basiert, so etwas wie eine gemeinsame Gesellschaft entsteht und die Herausbildung eines funktionsfähigen Staatsapparats. (Hippler 2004: 20-23)

Gewisse Hilfestellungen können von Außen geleistet werden, andere Komponenten können nur von innen heraus entstehen und gerade dadurch wird über Erfolg oder Misserfolg von Nation-Building entschieden.

2.2 Problemdimensionen der Friedenskonsolidierung

Da sich der Prozess des Nation-Building nur vollziehen kann, wenn der Frieden in einem Land gesichert ist und friedenskonsolidierende Maßnahmen auch immer den Aufbau eines funktionsfähigen Staates enthalten, werde ich im Folgenden auf die verschiedenen Dimensionen der Friedenskonsolidierung eingehen. Aus diesen Dimensionen kann man letztlich auch schließen, ob das Projekt des Nation-Building geglückt ist.

2.2.1 Sicherheitspolitische Dimension

Die Bearbeitung des Problemfeldes zielt zunächst auf eine Demilitarisierung des Konfliktes ab. Jegliche politische und private Gewalt muss eingedämmt werden. Waffen müssen eingezogen, Gewaltmittel und Waffenhandel kontrolliert werden. (Matthies 1997: 32)

Zudem müssen Kombatanten demobilisiert und reintegriert, Sicherheitskräfte wie Militär und Polizei reformiert, Minen geräumt und sowohl militärische als auch zivile Beziehungen zu den Nachbarn neu bestimmt werden. Diese Elemente sind die Grundvoraussetzung um öffentliche Sicherheit, Stabilität und Vertrauen (wieder-) herzustellen und zu festigen. (Matthies 1995: 23)

2.2.2 Politische Dimension

Die politische Herausforderung besteht in der (Wieder-) Herstellung eines legitimierten staatlichen Gewaltmonopols, so wie der Errichtung eines politisch-administrativen Systems durch allgemeine und freie demokratische Wahlen. Das heißt, es müssen Regelungen über eine neue Nachkriegsordnung getroffen werden, in denen sowohl die politischen Interessen der Konfliktparteien enthalten sind, als auch das Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft geklärt ist, um einen friedlichen Streitaustrag zu ermöglichen. Denn,

„Wenn den maßgeblichen sozialen und politischen Kräften einer Gesellschaft nicht eine angemessene Beteiligung an der Macht und den Entscheidungsprozessen eingeräumt wird, kann es kaum einen stabilen Friedensprozeß geben.“ (Matthies 1995: 24)

Von großer Bedeutung ist die Stärkung zivilgesellschaftlicher Akteure, wie Bürger- und Menschenrechtsbewegungen, oder Berufs- und Interessenverbände, um die Politik der Kontrolle von unten auszusetzen und eine breite politische Partizipation zu gewährleisten. Der Friedensprozess muss vor allem von unten kommen, wenn er sich in der Bevölkerung verwurzeln soll. Darüber hinaus gehört zur politischen Rekonstruktion und Erneuerung auch der (Wieder-)Aufbau eines Verwaltungs- und Rechtssystems und der sozialen Dienste. Ein besonders sensibles Problem besteht in dem Umgang mit Kriegsverbrechern und Verbrechern gegen die Menschlichkeit, der geklärt werden muss. Dies kann erfolgen, durch den Einsatz von Strafgerichten, Tribunalen, Amnestien oder Wahrheitskommissionen. (Matthies 2003: 4)

„Von überragender Bedeutung für das Gelingen einer Friedenskonsolidierung sind, […] letztlich die Verständigungsbereitschaft, der Kompromißwillen, der Interessenausgleich und die Versöhnung der ehemaligen Kriegsgegner,…“ (Matthies 1995: 25)

Ein politischer Neuanfang muss initiiert werden, in dem Menschenrechte verankert sind, Demokratisierung eine herausragende Rolle spielt und bei dem Minderheiten geschützt und an politischen Entscheidungen partizipiert werden. (Schäfer 2004: 238)

2.2.3 Ökonomische Dimension

Die Bearbeitung dieses Problemfeldes zielt vor allem auf den materiellen und ökonomischen Wiederaufbau und dessen Stabilisierung. Es muss eine Umwandlung von einer Raub- bzw. Plünderungsgesellschaft des Krieges in eine wohlfahrtsorientierte Friedensökonomie stattfinden. Zerstörte Infrastruktur und Produktionsanlagen müssen wieder aufgebaut werden und Handel und Produktion wiederbelebt werden. Langfristig muss sich die volkswirtschaftliche Struktur an die neuen „friedlichen“ Bedingungen anpassen. ( Matthies 1995: 26-27)

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